Bundeswehreinsatz Kabinett beschließt leicht erweitertes Afghanistan-Mandat

Die Sicherheitslage in Afghanistan bleibt angespannt. Deswegen hat das Kabinett nun eine Ausweitung des Bundeswehreinsatzes beschlossen. Doch es soll eine Ausbildungs- und Beratungsmission bleiben.

Rückzug der Bundeswehr (Archivbild): Keine Rückkehr zum Kampfeinsatz
DPA

Rückzug der Bundeswehr (Archivbild): Keine Rückkehr zum Kampfeinsatz


Die Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan soll wegen der schlechten Sicherheitslage erstmals seit Jahren wieder steigen. Das Kabinett hat eine moderate Ausweitung des Bundeswehreinsatzes am Hindukusch beschlossen. Grund dafür ist die angespannte Sicherheitslage vor Ort.

Laut Beschluss soll die Obergrenze für das Mandat von derzeit 850 auf 980 Soldaten erhöht werden. Das grundsätzliche Ziel des Mandats soll jedoch die Ausbildung und Beratung einheimischer Kräfte bleiben. Eine Rückkehr zum Kampfeinsatz, wie es ihn bis Ende 2014 gab, ist nicht geplant.

Die Regierung will den Mandatstext aber leicht verändern. Dieser erlaubt bisher nur eine sehr eingeschränkte Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte in Krisensituationen. Deutsche Soldaten durften sich deswegen nach der Eroberung der Stadt Kunduz durch die Taliban Ende September nur für wenige Stunden am dortigen Flughafen aufhalten. Amerikanern etwa war es erlaubt, dort die afghanischen Kommandeure zu beraten, die eine Gegenoffensive vorbereiteten. Ein längerer Aufenthalt an dem Flughafen, der außerhalb des Kampfgebietes lag, wäre durch das aktuelle Mandat nicht gedeckt gewesen.

Ursprünglich war für 2016 eine deutliche Reduzierung der internationalen Truppen in Afghanistan vorgesehen - auch des Bundeswehrkontingents. Das Kabinett entschied sich auch dafür, die deutsche Beteiligung an der Anti-Terror-Mission "Active Endeavour" zur Seeraumüberwachung im Mittelmeer zu verlängern. Über beide Mandate muss nun noch der Bundestag entscheiden.

vek/dpa/Reuters

insgesamt 5 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
klaus64 18.11.2015
1. Erfolgreicher Afghanistaneinsatz ?
Wurde nicht vor Monaten der Einsatz in Afghanistan also so erfolgreich dargestellt ? Ich denke aller Einsatz an Menschenleben und Geld war genauso umsonst wie der Einsatz der damaligen Sowjets, die gleichzeitig noch gegen die Waffenlieferungen der USA an die Taliban kämpfen mussten. Taliban sind ja nun auch Afghanen. Sollen die Menschen dort ohne fremde Besatzer ihr Land organisieren. Nach westlichen Vorschriften werden sie nicht leben wollen.
tolate 18.11.2015
2. Wer A sagt, ... .
Bewaffneter Unterricht mit eingestreuten Ernstfällen, so weit ein nachvollziehbares Konzept. Aber, wie sieht die Abschlussprüfung aus? Abzug der Lehrer mitsamt den Schülern nach Deutschlnd, wegen der Gefahr eines Bürgerkriegs? Die Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention wären doch mit einem Flug bestens erfüllt
lupo44 18.11.2015
3. Genug ist Genug....
über 50 tote Soldaten in Afgansitan.Herr Struck(leider zu früh verstorben) SPD sagte damals zu seinen Lebzeiten"wir verteidigen am Hindikusch auch unseren Frieden" Er konnte nicht ahnen das heute schon fast 70 000 Afgahnen in Deutschland um Asyl bitten weil die Tanibal dort wieder die Macht mehr und mehr übernommen haben. Und nun wollen wir schon wieder Soldaten dort hin schicken?Das wäre eine Frage der demokratischen Volksabstimmung Dafür und für viele andere Entscheidungen werden wir von den Muslemen so gehasst.Sie wollen ihr eigenes Leben leben.Sie wollen nicht unsere Werte übernehmen.Für Sie ist Allah der Wegweiser und nicht das Parteibuch einer Partei oder ein Grundgesetz.Das müssen wir begreifen. Warum werden denn andere Staaten nicht heimgesucht von diesen Terror ? Weil sie sich nicht einmischen.Die Geschichte lehrt uns das aber auch sehr eindringlich.Wir sollten es akzeptieren oder einen Krieg beginnen den wir nicht gewinnen können.
or75 18.11.2015
4. Was ich wirklich nicht verstehe...
...ist, warum der Westen sich so schwer damit tut, massiv Bodentrupppen nach Syrien zu entsenden. Seit 2001 wird es doch immer als Hauptproblem angesehen, dass die Terroristen einen asymmetrischen Krieg führen und sie kaum zu packen sind. Nun haben sich die Terroristen tatsächlich in einem sogenannten "Staat" organisiert, den man doch in einem konventionellen Krieg ohne (vergleichbar) allzu große Probleme plattmachen könnte. Wenn man dann noch liest, dass der IS seinen Reichtum insbesondere aus seinem "Staatsgebiet" ableitet (guter Artikel hierzu heute in der NZZ), dh vor allem von Steuern und Abgaben sowie den Bodenschätzen auf seinem Gebiet, lebt, wäre es doch naheliegend, ihm diese Grundlage zu entziehen. Somit könnten die USA den vielleicht ersten sinnvollen Krieg in dieser Region führen - aber ausgerechnet nun halten sich die USA aus allem raus. Naja, dafür nehmen sie uns in den nächsten fünf Jahren ja vielleicht 1.000 syrische Flüchtlinge ab...
hugahuga 18.11.2015
5. Man sollte sich mal die grundsätzliche Frage stellen -
ob es dem Westen wirklich um die Demokratisierung Afghanistans geht. Bin Laden war Saudi und ist längst tot. Seine Kumpane haben Afghanistan verlassen. Die Taliban gehören zu Afghanistan, sind Teil der einheimischen Bevölkerung. Das bedeutet, dass es von westlicher Seite keinerlei Legitimation gibt, sich in die inneren Anglegenheiten der div. Volksgruppen innerhalb Afghanistans einzumischen. Es sei denn - und das wird man auf interessierter Seite gar nicht gerne hören - der wirkliche Grund für westliches Eingreifen ist ein ganz anderer. Nämlich, sich den Zugriff auf die Bodenschätze des Landes sichern zu wollen. http://www.schatzwert.de/rohstoffe/bodenschaetze/bodenschaetze-afghanistan.html
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2015
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.