Kabinett Merkel ernennt Rösler zum Vizekanzler

Am Kabinettstisch sitzt er ab sofort direkt neben Angela Merkel: Philipp Rösler ist jetzt offiziell Vizekanzler. Der 38-Jährige wurde am Mittwoch von der Regierungschefin ernannt.

Koalitionspolitiker Rösler und Merkel: Neue Sitzordnung am Kabinettstisch
DPA

Koalitionspolitiker Rösler und Merkel: Neue Sitzordnung am Kabinettstisch


Berlin - Ein paar Plätze am Kabinettstisch müssen getauscht werden: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den neuen FDP-Chef und Wirtschaftsminister Philipp Rösler offiziell zu ihrem Vizekanzler ernannt. Das teilte das Bundespresseamt am Mittwoch nach der Kabinettssitzung in Berlin mit. Der 38-Jährige sitzt damit von nun an rechts neben der Regierungschefin. Rösler löst seinen Vorgänger Guido Westerwelle ab, der als Außenminister jetzt rechts neben Rösler sitzt. Alle anderen Minister rücken in der Folge jeweils um einen Platz am Kabinettstisch weiter.

Als neuer Gesundheitsminister nahm erstmals der frühere Parlamentarische Staatssekretär in dem Ressort, Daniel Bahr (FDP), an einer Kabinettsrunde teil. Der bisherige Wirtschaftsminister Rainer Brüderle war im Zusammenhang mit der Neuordnung der FDP-Spitze aus der Bundesregierung ausgeschieden, er führt nun als Vorsitzender die FDP-Bundestagsfraktion.

Aus Regierungskreisen hieß es, Merkel habe zur Begrüßung einige kurze, freundliche Worte an Rösler gerichtet, die dieser erwidert habe. Die Rede war von einem "atmosphärisch guten, aber völlig unpathetischen Start" der neuen Regierungsmannschaft.

Den sogenannten Vizekanzler im Bundeskabinett gibt es eigentlich gar nicht. Der offizielle Titel lautet Stellvertreter des Bundeskanzlers. Artikel 69, Paragraf 1 des Grundgesetzes bestimmt: "Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter." Vizekanzler kann also nur werden, wer ein Ministeramt hat.

In Paragraf 8 der Geschäftsordnung der Bundesregierung heißt es zu den Aufgaben: "Ist der Bundeskanzler an der Wahrnehmung der Geschäfte allgemein verhindert, so vertritt ihn der gemäß Artikel 69 des Grundgesetzes zu seinem Stellvertreter ernannte Bundesminister in seinem gesamten Geschäftsbereich. Im übrigen kann der Bundeskanzler den Umfang seiner Vertretung näher bestimmen."

Im Gegensatz zu anderen Demokratien ist der Vizekanzlerposten in Deutschland kein Amt mit politischer Macht.

hen/dpa



insgesamt 18 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Auxbürger, 18.05.2011
1. Spiegel streng dich an!
Rösler kann gar nicht offiziell Vizekanzler sein, denn das Amt des Vizekanzlers gibt es nicht!
pontifactus 18.05.2011
2. peinlich
wir haben keine regierung. wir haben ein witzfigurenkabinett.
LondoMollari 18.05.2011
3. Merkel ernennt Rösler zum Vizekanzler
.... Nächsten Jahre dann: - Merkel ernennt Bob den Baumeister zum Vizekanzler (2012) - Merkel ernennt Bernd das Brot zum Vizekanzler (2013) - Merkel ernennt die Maus zum Vizekanzler (2014) - .... Alles Kanditaten die m.E. beliebter, bekannter, kompetenter sind und auch nicht weniger persönliche Reife haben ...
Tabris2011 18.05.2011
4. zugegeben ...
... manchmal ist das merkel nicht zu beneiden. was sie alles tun muss dem protokoll genüge zu tun. ich würde wahrscheinlich jeden tag übers klo hängen und abkotzen. andererseits wer freudestrahlend den ungarische ministerpräsident empfängt ohne mit der wimper zu zucken oder auch nur ein wort zu verlieren über faschistische drohkullissen gegen sinti und roma und deren knebelung von pressefreiheit - da ist wahrscheinlich alles andere nur honigschlecken.
horst-hugo 18.05.2011
5. Vizekanzler?
Wieso schreiben immer alle "Vizekanzler", wenn es den Titel nicht gibt? Wie war das mit der journalistischen Qualität?
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2011
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.