Kampf gegen den IS Bundeswehr startet neue Irak-Mission

Die Bundeswehr baut ihre Aktivitäten im Irak aus. Deutsche Soldaten werden nun auch in Camps bei Bagdad die heimische Armee ausbilden. Doch von den brutalen lokalen Milizen sollen sie sich fernhalten.

Bundeswehr bildet kurdische Peschmerga im Irak aus (Archivbild)
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Bundeswehr bildet kurdische Peschmerga im Irak aus (Archivbild)

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Die Bundeswehr hat ihre neue Mission im Zentralirak gestartet. Bereits am 11. August begann ein kleines Team von Ausbildern im Camp Taji nahe Bagdad mit einem Pilotlehrgang für Soldaten der irakischen Armee. In dem früheren Lager der Armee von Saddam Hussein sollen deutsche Soldaten die Iraker in ABC-Abwehr, Logistik, Truppenführung, Minenräumung und Sanitätswesen trainieren.

Die neuen Details gehen aus einem ausführlichen Bericht hervor, der heute im Kabinett beschlossen werden soll. Die Regierung hatte die neue Mission zwar bereits angekündigt, aber noch keinen Termin genannt. Die Bundeswehr bildete bereits seit 2014 im kurdisch kontrollierten Norden des Lands die sogenannten Peschmerga-Kämpfer aus und lieferte ihnen Waffen.

Schwerpunkt der Operation sollen die Standorte Taji und zeitweilig auch in Besmaja sein. Beide Standorte werden zurzeit von Irakern und ausländischen Soldaten genutzt und gesichert.

Fest stationiert werden die Deutschen jedoch nicht im Zentralirak. Sie fliegen jeweils mit mobilen Teams für Lehrgänge von sechs bis acht Wochen aus Jordanien ein. Damit will die Bundeswehr den Personalaufwand begrenzen. Bei einer festen Stationierung müsste die Truppe ihre Kameraden im Irak selbst aufwendig absichern und versorgen. Für beides sorgen in Taji und Besmaja internationale Partner.

Mit der Mission will Berlin den Irak weiter stabilisieren. Nachdem Deutschland nach dem Vormarsch des "Islamischen Staats" (IS) im Jahr 2014 die Kurden im Norden massiv unterstützt hatte, drängte auch die zentralirakische Regierung auf Hilfe für ihre Armee. Bagdad hofft noch immer darauf, wie die Kurden moderne deutsche Waffen zu bekommen. Die Bundesregierung lehnt das bisher aber ab.

Mittlerweile ist der IS aus dem Nordirak weitgehend zurückgedrängt. Berlin warnt trotzdem. "Die Terrororganisation existiert im Irak weiterhin im Untergrund und verübt Anschläge", heißt es in dem Bericht. Auch die Propagandamaschinerie der Extremisten laufe weiter. Nun gelte es, durch einen stabilen Sicherheitsapparat eine Rückkehr des IS zu verhindern.

Iraker sollen selbst für Sicherheit sorgen

In dem Bericht wird die Mission und ihr Ziel nur grob umrissen. "Sicherheit im Irak kann auf Dauer nur erfolgreich gewährleistet werden, wenn die irakischen Streit- und Sicherheitskräfte selbst in der Lage sind, ihrer Sicherheitsverantwortung umfassend gerecht zu werden", heißt es zur Begründung des Einsatzes. Kurz gesagt will man also die lokale Armee so gut ausbilden, dass sie den Job selber leisten kann.

Einfach wird die Mission jedoch nicht: Trotz jahrelanger Unterstützung der USA hat die irakische Armee beim Vormarsch des IS ein miserables Bild abgegeben. Der Truppe mangelt es an einem funktionierenden Führungssystem, aber auch an schlichter Logistik. Außerdem entschied Bagdad 2014, den Kurden im Norden nicht zu helfen und überließ sie ihrem eigenen Schicksal im Kampf gegen den IS.

Ein weiteres Problem sind die vielen schiitischen Milizen, die sich in den vergangenen Jahren im Irak gebildet haben. Die sogenannten Volksmobilisierungskräfte ("Popular Mobilization Forces" oder PMF) haben rund 40 verschiedene Gruppen mit fast 15.000 Mann unter Waffen. Sie waren maßgeblich an der Vertreibung des IS beteiligt, sind eng mit Iran verbandelt und stehen nicht unter dem Befehl von Bagdad.

Die Bundeswehr soll sich von diesen unkontrollierbaren Kräften bei ihrer Mission fernhalten. So richte sich das deutsche Angebot "an die regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte", heißt es in dem Bericht. Die Milizen seien "ausdrücklich ausgenommen". Tatsächlich aber mischen sich die Milizionäre immer wieder unter die normale Armee, eine Trennung ist nur schwer zu gewährleisten.

Ziemlich düster sind auch die Beschreibungen der Menschrechtslage. Laut dem Bericht spielen gerade bei der Verfolgung von IS-Anhängern rechtsstaatliche Grundsätze keine große Rolle. Die massiven Menschrechtsverletzungen durch die berüchtigte Antiterrorpolizei sowie Sondereinheiten von Armee und Justiz und auch das harte Durchgreifen der Sicherheitskräfte werden nur diplomatisch angesprochen.

Demnach gebe es im Irak noch kein richtiges Gefühl dafür, dass "Folter zur Erzwingung von Geständnissen, willkürliche Festnahmen, die Verletzung strafrechtlicher Verfahrensgrundsätze und die Vollstreckung von Todesurteilen" eben nicht zu den Methoden eines Rechtsstaats gehören.

Im Video: Ein Deutscher an der IS-Front - Ex-Bundeswehrsoldat im Irak

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insgesamt 21 Beiträge
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Seite 1
bstendig 29.08.2018
1. Logistik bringen wir ihnen bei
Soso. Die Frage die sich stellt ist jedoch: WAS um Himmels Willen sollen die Iraker da von der Bundeswehr lernen? Wie man es nicht macht? Wie man zu wenig Munition bestellt, bei der Ersatzteilversorgung für alles Großgerät spart, so dass nichts funktioniert. Oder geht es um Bestellungen für Schwangeren-Unifirmen. Da sind wir Weltspritze. Dumm nur, dass es in der irakischen Armee keine Schwangeren oder überhaupt Frauen gibt.
tulu01 29.08.2018
2. verwehselt?
@#1 verwechselt da jemand Beschaffungswesen, welches das Ministerium verantwortet, mit Logistik? Das kann schon mal passieren, wenn man besonders lustig sein möchte.
hileute 29.08.2018
3. @bstendig
genau deshalb sind sie ja nur zu Ausbildungszwecken da. Das sie rein materialtechnisch nicht in der Lage sind, den is zu bekämpfen ist klar, da braucht man mehr als 2 Flugzeuge und 5 Panzer. Aber wie ich das verstanden habe ist das Material ja da bei der irakischen Armee, aber nicht das Verständnis das auch klug genug einzusetzen, es ist also umgekehrt zur Bundeswehr und daher könnte das vlt gar keine so schlechte Idee sein
jaques_de_molay 29.08.2018
4. Pazifisten-Armee
Es ist einfach nur genial, wäre leider keine Komödie, weil zu unglaubwürdig, dennoch wahr: wir haben die einzige Pazifisten-Armee auf der Welt, inklusive der bisherigen Historie. Traurig ist nur, dass wir uns das so viel kosten lassen. Ein privater, unbewaffneter Sicherheitsdienst könnte ebenfalls überall dort eingesetzt werden, wo echte Soldaten bereits für Sicherheit gesorgt haben und nach Wasser buddeln, den Verkehr für die Amerikaner regeln und sich in einem Camp einigeln. Das gäbe es schon für kleines Geld. Richtig ist doch, dass es aktuell nicht gewollt ist, dass wir eine Kriegsarmee haben und diese einsetzen. Also lassen wir es doch. Wenn nachfolgende Generationen etwas anderes wollen, liegt es an ihnen, das umzusetzen. Der jetzige Zustand ist aber unhaltbar.
Willi Wacker 29.08.2018
5. Paradox hoch 10
Zitat von jaques_de_molayEs ist einfach nur genial, wäre leider keine Komödie, weil zu unglaubwürdig, dennoch wahr: wir haben die einzige Pazifisten-Armee auf der Welt, inklusive der bisherigen Historie. Traurig ist nur, dass wir uns das so viel kosten lassen. Ein privater, unbewaffneter Sicherheitsdienst könnte ebenfalls überall dort eingesetzt werden, wo echte Soldaten bereits für Sicherheit gesorgt haben und nach Wasser buddeln, den Verkehr für die Amerikaner regeln und sich in einem Camp einigeln. Das gäbe es schon für kleines Geld. Richtig ist doch, dass es aktuell nicht gewollt ist, dass wir eine Kriegsarmee haben und diese einsetzen. Also lassen wir es doch. Wenn nachfolgende Generationen etwas anderes wollen, liegt es an ihnen, das umzusetzen. Der jetzige Zustand ist aber unhaltbar.
Wir schicken BuWe Soldaten, die viel über Mülltrennung aber nichts über echten Krieg wissen, um irakischen Soldaten, die seit Jahrzehnten Krieg und Tod kennen, in den Irak, um denen was genau beizubringen?
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