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Kampf um Köhler-Nachfolge: Wulff soll neuer Bundespräsident werden

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Christian Wulff hat es offenbar geschafft - er soll neuer Bundespräsident werden. Die Kanzlerin hat sich auf Niedersachsens Ministerpräsident als Köhler-Nachfolger festgelegt, heißt es in Koalitionskreisen. Die ursprüngliche Favoritin Ursula von der Leyen ist aus dem Rennen.

REUTERS

Berlin - Mit einem Signal der Geschlossenheit wollte die Bundeskanzlerin die Krise um das höchste Amt im Staat schnell beenden. Wenige Tage nachdem Bundespräsident Horst Köhler ihre Welt mit seinem Abgang erschüttert hatte, wollte Angela Merkel ihren Vorschlag für die Nachfolge präsentieren. Auf Anhieb überzeugen sollte der Name - und vor allem sollte der Kandidat möglichst geräuschlos gefunden werden. Zumindest daraus wurde nichts.

Denn zwei Tage lang galt Ursula von der Leyen als Top-Favoritin, die Arbeitsministerin war bereit, und nach allem, was zu hören war, wollte die CDU-Chefin sie auch. Ob sie sie konkret gefragt hat, bleibt ungewiss, aber die Koalitionspartner signalisierten bereits: keine Einwände. Auch in den Medien wurde von der Leyen als Merkels Favoritin hoch gehandelt. Die Kanzlerin ließ es geschehen.

Dann kam Spätzünder Christian Wulff: Niedersachsens Ministerpräsident drängte mit Macht selbst an die Spitze des Staates - und hat es nun geschafft. Merkel hat sich für ihn entschieden haben, heißt es in Koalitionskreisen. Am Abend will die CDU-Chefin ihn gemeinsam mit dem FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle und Horst Seehofer offiziell vorstellen.

Wulff, so ist zu hören, soll sich selbst ins Spiel gebracht haben. Zwar gehörte der 50-Jährige von Anfang an zum Kreis der potentiellen Kandidaten für die Köhler-Nachfolge. Doch seine persönlichen Ambitionen hatten Unionskreise zunächst als wenig ausgeprägt eingeschätzt. Am Mittwochvormittag jedoch, als sich von der Leyen in Kreisen der Koalition bereits als Nummer eins unter den Anwärtern herauskristallisiert hatte, meldete Wulff Ansprüche gegenüber der Kanzlerin an. So berichten es Personen, die mit der Sache vertraut sind.

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Christian Wulff: Der sanfte Strippenzieher
"Von da an gab es eine neue Situation", heißt es in der Spitze der Unionsfraktion. Tatsächlich versuchten einige CDU-Strategen im Laufe des Mittwoch, die Von-der-Leyen-Euphorie zu bremsen. Sehr zur Überraschung ihres Lagers: "Im Arbeitsministerium ging man bis Mittwochnachmittag fest davon aus, dass es von der Leyen wird", heißt es aus Koalitionskreisen.

Von einem Machtkampf will man im Kanzleramt jedoch nichts wissen. Solche Gerüchte seien "grober Unfug", heißt es aus dem Umfeld der Bundeskanzlerin. Merkel sei nie auf von der Leyen festgelegt gewesen, Wulff habe immer zum engsten Favoritenkreis gezählt. So soll der Eindruck vermieden werden, die Kanzlerin sei nicht Herrin des Verfahrens gewesen.

Eine Kandidatur von der Leyens stieß in Teilen der CDU offenbar auf heftigen Widerstand. Zwei protestantische Frauen seien an der Spitze der Regierung und des Staates in den ohnehin enttäuschten konservativen Kreisen der Partei schwer vermittelbar, ist in Fraktionskreisen zu hören. Es gab aber auch Bedenken, ob sie in der derzeitigen Krisensituation die richtige Kandidatin sowie stark und eloquent genug als Bundespräsidentin sei. Auch dass sie als Familienministerin die Familienpolitik umgekrempelt hat, tragen die Traditionalisten von der Leyen noch immer nach.

Dazu kommt, dass ihre Wahl ins höchste Staatsamt eine große Lücke in das Bundeskabinett reißen würde. In der ansonsten wenig schillernden Ministerriege ist sie mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg das populärste Regierungsmitglied. "Sie ist eigentlich nicht verzichtbar", sagt ein Unionsmann.

"Vielleicht weiß ich heute Abend mehr"

Je größer die Vorbehalte wurden, umso mehr stiegen die Chancen Wulffs, in der Bundesversammlung am 30. Juni für das schwarz-gelbe Lager anzutreten. Niedersachsens Ministerpräsident wurde in der Vergangenheit bereits des Öfteren nachgesagt, er sehe die Rolle des Staatsoberhauptes als Krönung seiner Karriere. Nach dem angekündigten Rückzug von Hessens Ministerpräsident und CDU-Bundesvize Roland Koch galt der Merkel-Stellvertreter jedoch auch als der letzte starke Mann in der christdemokratischen Partei, der der Kanzlerin und Parteivorsitzenden mittelfristig noch ihr Amt streitig machen könnte.

Doch nun zieht er ins Schloss Bellevue. Seine Wahl in der Bundesversammlung gilt angesichts der satten schwarz-gelben Mehrheit als sicher. Die Koalitionspartner unterstützen die Kandidatur des Niedersachsen. CSU-Chef Seehofer ließ schon vor der endgültigen Entscheidung wissen: "Alle genannten Namen sind geeignet für diese hohe Amt." Er bezog sich damit auf die Merkel-Liste mit den vier Anwärtern: Neben Wulff und von der Leyen standen auch Finanzminister Wolfgang Schäuble und Bundestagspräsident Norbert Lammert darauf.

Auch die FDP stellt sich einer Nominierung Wulffs nicht in den Weg. "Er ist ein sehr guter Kandidat", hieß es in der FDP-Führung. Das Präsidium der Partei will noch am Donnerstagabend förmlich seine Zustimmung beschließen. Wulff und die CDU pflegten eine "exzellente Zusammenarbeit mit der FDP in Niedersachsen", wurde bei den Liberalen betont. "Dort können sich die Koalitionspartner fest aufeinander verlassen", hieß es.

Wulff selbst wich öffentlichen Fragen nach seinem neuen Amt noch am Mittag aus. "Ich fühle mich wohl als Ministerpräsident", rief er den Journalisten beim Seeschifffahrtstag in Cuxhaven zu. Und schob dann noch hinterher: "Vielleicht weiß ich ja heute Abend mehr."

Mitarbeit: Florian Gathmann, Sebastian Fischer, Severin Weiland

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Forum - Wulff oder Gauck - wer wäre der richtige Bundespräsident?
insgesamt 2687 Beiträge
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    Seite 1    
1.
unelcoendesa 03.06.2010
Wenn schon zwischen den beiden gewählt werden soll, dann bitte Gauck.
2.
oliver twist aka maga 03.06.2010
Zitat von sysopGauck gegen Wulff: So könnte das Duell am 30. Juni aussehen. Die Kanzlerin hat sich auf Niedersachsens Ministerpräsident als Köhler-Nachfolger festgelegt,SPD und Grüne wollen nach Informationen von SPIEGEL ONLINE den ehemaligen Chef der Stasiunterlagen-Behörde als Kandidat für die Präsidentschaft nominieren. Wer wäre Ihrer Meinung nach die richtige Wahl?
Gauck.
3.
Izmir.Übül 03.06.2010
Zitat von sysopGauck gegen Wulff: So könnte das Duell am 30. Juni aussehen. Die Kanzlerin hat sich auf Niedersachsens Ministerpräsident als Köhler-Nachfolger festgelegt,SPD und Grüne wollen nach Informationen von SPIEGEL ONLINE den ehemaligen Chef der Stasiunterlagen-Behörde als Kandidat für die Präsidentschaft nominieren. Wer wäre Ihrer Meinung nach die richtige Wahl?
Gauck natürlich! Deshalb wird's wohl auch Wulff werden.
4. Monnometer
eikfier 03.06.2010
Zitat von sysopGauck gegen Wulff: So könnte das Duell am 30. Juni aussehen. Die Kanzlerin hat sich auf Niedersachsens Ministerpräsident als Köhler-Nachfolger festgelegt,SPD und Grüne wollen nach Informationen von SPIEGEL ONLINE den ehemaligen Chef der Stasiunterlagen-Behörde als Kandidat für die Präsidentschaft nominieren. Wer wäre Ihrer Meinung nach die richtige Wahl?
....Mann Gottes, ist das ein Durchgang hier, diesen Streß halte ich nicht mehr lange durch, muß erst mal austreten...
5. Beine hochlegen
lulaga 03.06.2010
Denkt eigentlich jemand auch daran wie lange wir Steuerzahler für Wulff zahlen müssen, wenn dieser Präsident wird? Läuft es so wie bei Köhler, dann kann er mit 56 Jahren die Beine hochlegen. Im Übrigen ist es mir ein Rätsel was den guten Mann aus Niedersachsen, der außer Osnabrück und Hannover noch nichts gesehen hat, auszeichnet solch ein repräsentatives Amt zu bekleiden. Weltmännisch ist anders!
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Ursula von der Leyen: Super-Mom im Arbeitsministerium

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Köhlers historischer Rücktritt

Procedere nach Köhlers Rücktritt
Kurze Frist
Der Nachfolger von Bundespräsident Horst Köhler wird am 30. Juni gewählt. In Artikel 54 Absatz 4 des Grundgesetzes ist festgehalten, dass die Bundesversammlung bei vorzeitiger Beendigung einer Amtszeit des Bundespräsidenten spätestens 30 Tage nach diesem Zeitpunkt zur Wahl zusammentritt.
Die Bundesversammlung
Die Bundesversammlung ist das Verfassungsorgan, das ausschließlich zur Wahl des Staatsoberhauptes zusammentritt. Die Bundesversammlung setzt sich laut Bundestag derzeit aus 1244 Mitgliedern zusammen: den 622 Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen Mitgliedern, die von den Parlamenten der 16 Bundesländer entsandt werden. In Nordrhein-Westfalen muss sich allerdings noch der neugewählte Landtag konstituieren, ehe das Düsseldorfer Parlament die Delegierten des Landes für die Bundesversammlung wählen kann. Die konstituierende Sitzung des Landtags findet am 9. Juni statt - dieser Termin steht unabhängig vom weiteren Verlauf der schwierigen Regierungsbildung in NRW fest.
Der Übergangspräsident
Horst Köhler trat mit sofortiger Wirkung zurück. Im Gegensatz zu einer abgewählten Bundesregierung muss Köhler sein Amt nicht ausüben, bis sein Nachfolger feststeht. Die Befugnisse des Bundespräsidenten gingen mit Köhlers Rücktritt auf den Bundesratspräsidenten und Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) über. Denn Artikel 57 des Grundgesetzes schreibt vor: "Die Befugnisse des Bundespräsidenten werden im Falle seiner Verhinderung oder bei vorzeitiger Erledigung des Amtes durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen."
Wer kann gewählt werden?
Zum Präsidenten kann gewählt werden, wer deutscher Staatsangehöriger ist, das Wahlrecht zum Bundestag besitzt und mindestens 40 Jahre alt ist. Dann gilt Artikel 54 Absatz 6: "Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung erhält." Wird diese Mehrheit in zwei Wahlgängen nicht erreicht, ist gewählt, wer im nächsten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt.


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