Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Entscheidung über eine Anschaffung bewaffneter Drohnen verschoben. Nach Informationen des SPIEGEL verhandelt sein Ministerium aber trotzdem intensiver als weithin bekannt über deren Anschaffung.
Auf Anfrage des Linken-Politikers Jan van Aken bestätigte das Ministerium, dass es im vergangenen November und im Februar Treffen mit israelischen Militärs und dem Hersteller der "Heron"-Drohne gab. Unbewaffnet setzt die Bundeswehr dieses Flugobjekt bereits in Afghanistan ein.
Erst kürzlich reiste zudem der Chef der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner, nach Israel und ließ sich die bewaffnete Version "Heron TP" vorführen. Bei der Luftwaffe wird die "Heron"-Drohne mittlerweile dem US-Modell "Predator" vorgezogen, da die Israelis erhebliche Fortschritte bei der Entwicklung gemacht hätten. Zudem würde Israel den Deutschen bei einem Kauf erlauben, die Drohne technisch weiterzuentwickeln. Die USA lehnen dies ab.
Minister de Maizière hatte in der vergangenen Woche erklärt, vor der Bundestagswahl nun doch keine Entscheidung mehr über den Kauf von Kampfdrohnen herbeiführen zu wollen. Dies sei mit den Regierungsfraktionen so abgestimmt.
Ursprünglich hatte de Maizière eine Entscheidung für das Frühjahr angekündigt. Vertreter der Koalitionsfraktionen und des Bundeswehrverbands hatten sich aber gegen eine schnelle Entscheidung gestemmt. Auch in der Bevölkerung sind die Flugobjekte umstritten.
Bewaffnete Drohnen werden vorrangig von den US-Truppen bei der Jagd auf Terroristen eingesetzt. Zwar gelten die Lenkwaffen tatsächlich als präzise und punktgenau einsetzbar. Dennoch kommt es beim ortsfernen Drohneneinsatz aus der Kommandozentrale immer wieder zu zivilen Opfern im Zielgebiet.
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