Von Gerd Langguth
Bundespräsidenten-Kandidat Wulff: Er wollte es werden
Warum aber hat Merkel ihre Arbeitsministerin nicht durchgesetzt?
Aus Sicht der Parteichefin erscheint die Nominierung logisch: Wulff ist in den Augen Merkels nicht irgendwer. Sie weiß, dass im November der nächste CDU-Bundesparteitag ansteht, auf dem die gesamte Führung unter Einschluss des Generalsekretärs neu gewählt werden muss.
Wulff wäre der einzige, der Merkel dort oder auch später gefährlich werden könnte. Er war bisher die unausgesprochene Nummer zwei in der Partei, auch wenn Merkel wenig dazu tut, ihre vier stellvertretenden Parteivorsitzenden in eine Gesamtverantwortung einzubinden. Sollte Wulff nun Bundespräsident werden, wäre sein direkter Einfluss deutlich geschmälert.
Es war außerdem weniger der jetzt in den Medien vermutete Druck der Ministerpräsidenten. Wulff selbst dürfte entsprechende Signale gesendet haben. Merkel wird gewusst haben, dass der Niedersachse großes Interesse am Präsidentenamt hat. Vieles spricht dafür, dass er das selber der Kanzlerin gegenüber kundtat. Da passt es gut ins Bild, dass Wulff in seiner eigenen Landtagsfraktion Amtsmüdigkeit nachgesagt wird - trotz seiner pausenlosen Beteuerungen, er wolle im Lande bleiben. Für Wulff dürfte es außerdem schwierig werden, an seine bisherigen Wahlerfolge in Niedersachsen anzuknüpfen, zumal bei Landtagswahlen häufig die Parteien abgestraft werden, die im Bund an der Regierung sind.
Die Tatsache, dass er das Amt des niedersächsischen Parteivorsitzenden an McAllister übergeben hat, haben viele als Botschaft dafür gewertet, dass Wulff - ähnlich wie dem fast gleichaltrigen Koch - das Land langsam zu klein und eng wird. Der abrupte Abgang von Köhler eröffnete ihm nun eine überraschende neue Perspektive.
Vielleicht mag ihn sogar die Aussicht, dass das Schloss Bellevue ein großer, goldener Käfig ist, gereizt haben. Eine lebenslange Rundumversorgung ist ihm sicher, Dienstwagen und Fahrer und ein Büro bis zum Lebensende. Das Gehalt als Bundespräsident - dieser verdient deutlich mehr als der Bundeskanzler - wird auch im Ruhestand nicht gekürzt. Im Präsidialamt geht es höfisch zu, was dazu führt, dass der Präsident ziemlich abgeschirmt ist. Wulff wird bald feststellen müssen, dass der Präsident wegen seiner repräsentativen Rolle weitgehend aller politisch-operativer Aufgaben enthoben ist.
Faktisch kann er Merkel damit nicht mehr gefährlich werden, insbesondere innerhalb der CDU. Er muss parteineutral sein, kann auf die aktuelle Politik kaum einwirken - außer durch Reden, Reden, Reden. Nur in Ausnahmefällen, etwa in politischen Krisen, kommt es operativ auf die Entscheidung des Präsidenten an.
Köhler ging als Bundespräsident mit einem positiven Merkel-Bild ins Amt, zumal 2004 noch eine rot-grüne Koalition herrschte. Wulff dürfte eher ein düsteres Merkel-Bild haben. Trotzdem dürfte der alte Routinier kaum die Probleme bereiten, die Horst Köhler sowohl der rot-grünen, der Großen Koalition als auch der schwarz-gelben Koalition machte. Dafür ist Wulff zu sehr Veteran des Politikbetriebs.
Seit dem ersten Wettkampf zwischen Horst Köhler und Gesine Schwan 2004 hat sich so etwas wie ein Wahlkampf der Präsidentschaftskandidaten entwickelt. Mit Interesse wird zu sehen sein, wie sich Christian Wulff in manchen Diskussionen mit dem meinungs- und formulierungsstarken von den Grünen und der SPD als Kandidaten nominierten Joachim Gauck schlagen wird. Aber die besseren Chancen hat zweifelsfrei Christian Wulff.
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