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Kanzler-Frage: Weder Schröder noch Merkel!

Von Franz Walter

Ein paar Tage lang betraten die politischen Akteure in Berlin Neuland und loteten neue Bündnismöglichkeiten aus. Nun kehrt man zur langweiligsten Lösung zurück - und das auch noch mit den falschen Leuten an der Spitze.

Göttingen - In den ersten Tagen nach der Bundestagswahl konnte man glauben, dass die politische Klasse aus Parteivertretern und Medienrepräsentanten in dieser Republik erschüttert war, neu nachdachte, vielleicht gar unorthodoxe Wege gehen mochte. Doch von dieser Stimmung ist mittlerweile nichts mehr übrig geblieben. Es ist alles wie immer. Im Berliner Regierungs- und Zeitungsviertel wird geraunt und gemunkelt, wer denn wohl Kanzler werde, wer als Vize im Gespräch sei, ob Stoiber seine Münchner Wagenburg verlasse. Und dergleichen Nichtigkeiten mehr.

Schröder, Merkel: Keiner taugt als Kanzler einer Großen Koalition
DDP

Schröder, Merkel: Keiner taugt als Kanzler einer Großen Koalition

Dabei steckt in der Konstellation dieser Tage und Wochen wirklich eine Menge Brisanz. Zunächst: So schwach wie zu Beginn dieses Jahrhunderts war das bürgerliche Lager in Deutschland seit dem 19. Jahrhundert kaum einmal. Die Parteien diesseits des christlich-liberal-konservativen Altbürgertums haben am 18. September - und dies erst zum zweiten Mal in der deutschen Parlamentsgeschichte - über 50 Prozent der Stimmen errungen. Allein das ist bemerkenswert.

Demgegenüber ist die Erosion der einst der Linken strukturell haushoch überlegenen, christdemokratischen Volkspartei rasant. Sie ist in Deutschland die einzige Partei, der nun schon seit mehreren Bundestagswahlen hintereinander etliche Hunderttausende Wähler mehr wegsterben, als durch das Erstwahlrecht hinzukommen.

Ihr Hauptreservoir, die Alten der Sozialisationsära Adenauer, Erhard und Kohl, schmilzt auf diese Weise erbarmungswürdig zusammen. Auf über 40 Prozent der Stimmen kommt die Union nur noch bei Katholiken, Mittelständlern, Bauern und Dörflern. Überall sonst ist sie keine Volkspartei mehr. Bei den 18- bis 45-jährigen Bundesbürgern schafft die Union nicht einmal mehr 30 Prozent.

Sie verliert regelrecht das Zentrum der Gesellschaft: die mittleren Jahrgänge, die im Beruf stehen, Steuern zahlen, Kinder erziehen, hochbetagte Eltern zu pflegen haben. Diese soziale und demographische Mitte, welche die ursprünglich projektierten Merkel-Reformen aktiv im Alltag hätte übersetzen, tragen und aushalten müssen, hat sich im September 2005 am stärksten dem christdemokratischen Neuliberalismus verweigert.

Trostlos, substanzlos, uninteressiert

In den Zukunftssektoren der Gesellschaft und Wirtschaft, bei den Zugehörigen des Dienstleistungsbereichs, hat die Christliche Union lediglich deprimierende 29 Prozent der Stimmen erzielen können. Die Niederlage der CDU ist also gerade mit Blick auf die Zukunft noch weitaus drastischer und alarmierender, als es das Gesamtergebnis von 35,4 Prozent auf den ersten Blick offenbart. Doch die Union diskutiert darüber nicht. Und auch die kommentierende Öffentlichkeit hält sich damit nicht weiter auf. Es interessiert allein die Regierungsbildung. Nun ist selbstverständlich auch das nicht unwichtig. Doch nachgerade trostlos ist, wie substanzlos, ja im Grunde uninteressiert die Debatte verläuft. Über die Möglichkeiten einer Minderheitsregierung verloren die meisten professionellen Interpreten keine zwei Sätze.

Dabei bildeten Minderheitskabinette die Majorität unter den Regierungstypen im Gros der europäischen Länder seit 1945. Gerade die Reformländer, wohin die deutschen Innovationspäpste seit Jahren bevorzugt zu pilgern pflegen, kennen vorwiegend diesen Typus. Und gänzlich absurd wäre eine solche denkbare Minderheitengouvernementalität auch für Deutschland nicht gewesen.

Im Falle von Minderheitsregierungen mit wechselnden Mehrheiten zählt der einzelne Abgeordnete, zählt das Parlament insgesamt mehr als in fraktionsdisziplinierten Majoritätsregimen kleinkoalitionären Charakters. Der Regierungschef von Minderheitskabinetten muss konstant um die Parlamentarier werben, muss sie von der Überlegenheit seiner Gesetzesinitiativen überzeugen. Nicht die Parteiraison, nicht eine militante Fraktionsdisziplin gibt folglich den Ausschlag, sondern vielmehr die Argumentations- und Mobilisierungskraft des Regenten. Die politische Führungskunst wird so verfeinert, die Autonomie der Parlamentarier erhöht, die Debatte um die Sache ernster genommen.

Ödes Ratespiel

Aber zugegeben: Nationen müssen wohl über eine historische Kultur der Minderheitsregierung verfügen, um nicht nervös zu werden, wenn das exekutive Fundament nicht zu jeder Zeit hyperstabil ist. Dergleichen Gelassenheit ist von den schnell panisch reagierenden Deutschen in der Tat schwerlich zu erwarten. Daher ist die Große Koalition wohl unvermeidlich, ist angesichts der Vetodichte in der deutschen Gesellschaft und Politik strukturell auch durchaus plausibel.

Wer aber wird in einer solchen Großen Koalition Kanzler: Merkel oder Schröder? Dies fragten sich die Profis mit verblüffender Leidenschaft und erstaunlichem Langmut seit dem Abend des 18. September. Auch hier wundert man sich, wie voraussetzungslos das öde Ratespiel exerziert wird. Schließlich gibt es reichliche Erfahrungen in dieser Welt mit Großen Koalitionen.

Und die Erkenntnis, die man daraus gewinnen kann, ist eindeutig: Weder Schröder noch Merkel taugen auch nur im Geringsten als Kanzler einer Großen Koalition. Große Koalition mit zwei annähernd gleich starken Parteien funktionieren nur, wenn niemand an der Spitze steht, der als Truppenführer der einen Formation in den zurückliegenden Schlachten der anderen Seite tiefe Wunden zugefügt hat.

Herausforderin Merkel: Deprimierende Verluste
DPA

Herausforderin Merkel: Deprimierende Verluste

Mehr noch: Große Koalition von gleichermaßen potenten Parteien vertragen keine Kraftnatur an der Spitze, keinen kalten und zielstrebigen Machtmenschen, keinem eifernden Ordnungs- und Richtungspolitiker.

Schweizer Kollegialorgan oder Kungelrunde

Es ist kein Zufall, dass das Land mit der größten und permanenten Großen Koalition, die Schweiz, an ihrer Spitze ein Kollegialorgan ohne sichtbaren Regierungschef hat. Große Koalitionen benötigen den vorsichtigen, zurückhaltend agierenden Mittler, Moderator, Zusammenführer. Zu diesem Koalitionstypus passt nicht der vorpreschende Leader, sondern ein Mensch, der die drei "R"'s liebt: reisen, reden, repräsentieren - und es dabei füglich belässt.

Kiesinger war 1966 so ein Mann. Richard von Weizsäcker wäre vor 20 Jahren ebenfalls eine gute Figur an der Spitze einer schwarz-rote Koalition gewesen; für die Sozialdemokraten könnte es heute Platzeck sein; der in diesem Zusammenhang gern ins Spiel gebrachte Wulff wäre es angesichts seiner jungunionistischen Kader- und Kampfprägung schon sehr viel weniger.

Jede Koalitionsvariante braucht eigene institutionelle und personelle Muster, die zu ihr passen. Die Große Koalition ist angewiesen auf einen eher präsidialen, den Niederungen der Parteikämpfe enthobenen Regierungschef, auf zwei tüchtige Fraktionsvorsitzende von hoher Autorität, die einander vertrauen und in enger persönlicher Verbindung gemeinsam und entschlossen handeln.

Wahrscheinlich braucht eine Große Koalition auch zwei Kanzleramtschefs doppelter politischer Couleur, die die Vernetzung und Koordination mit den beiden mächtigen Regierungsfraktionen herstellen können. Und sie braucht eine Idee der Kooperation, eine Kultur der Einsicht, dass der Erfolg des anderen zwingend auch die Voraussetzung für den eigenen Erfolg ist, dass die beiderseitigen Anhängerschaften Opfer und Lasten des Regierens symmetrisch zu tragen haben.

Und schließlich: Große Koalitionen sind große Kungelrunden. Der Proporz spielt eine maßgebliche Rolle. Der Raum für Patronage wird weit gesteckt. Eben deshalb sind Gesellschaften mit grand coalitions auf Ventile und Korrektivfilter plebiszitärer Art angewiesen. Große Koalitionen und direkte Demokratie gehören - so paradox es auch klingen mag - unmittelbar zusammen; sie stabilisieren, rationalisieren und komplettieren einander. Deshalb sind es gerade die Konkordanzdemokratien in Europa, welche Volksbegehren und Volksentscheide kennen und praktizieren.

Nun ist Deutschland gewiss nicht auf den Weg zu einem institutionell verfestigten Konkordanzsystem. Doch sollte gerade eine Große Koalition sehr ernsthaft plebiszitäre Instrumente ins Visier nehmen, um die eigene Legitimation im bekanntermaßen überdurchschnittlich verdrossenen Wahlvolk zu erhöhen.

Doch hat man nicht den Eindruck, dass diese Fragen und Probleme irgendwo in Berlin eine Rolle spielen. Schröder oder Merkel oder Wulff oder Stoiber - allein dieses Personenraten lieben die Großdeuter im engen Areal zwischen Kanzleramt und Friedrichstraße. Währenddessen wendet sich das Volk gelangweilt ab.

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