Kanzleramtschef Pofalla Merkels Pannen-Maschinist

Sündenbock oder Hauptschuldiger? In der Koalition macht sich wegen des schwarz-gelben Dauerdesasters Unmut über Ronald Pofalla breit. Eigentlich sollte der Kanzleramtschef geräuschlos und effizient die Regierungsgeschäfte koordinieren - doch nun wird ihm Mobbing vorgeworfen.

Von

Kanzlerin Merkel, Pofalla: Es läuft nicht rund
Getty Images

Kanzlerin Merkel, Pofalla: Es läuft nicht rund


Berlin - Ronald Pofalla redet sich in Rage. Weit lehnt er sich in seinem Sessel zu Dirk Niebel herüber, würde kein Tisch zwischen den beiden stehen, der CDU-Politiker könnte seinem Nebenmann von der FDP mit dem fuchtelnden Zeigefinger direkt ins Gesicht stechen. Es geht um die Finanzkrise, Worte und Satzfetzen fliegen über das Podium, "Populismus" - "Enteignung" - "Das lasse ich mir nicht bieten!" Nicht im Bild, aber deutlich zu hören ist SPD-Mann Hubertus Heil: "Bloß kein Schwarz-Gelb", feixt er dazwischen. "Das wird furchtbar!"

Hubertus Heil sollte recht behalten.

Die Szene wurde vor einem Jahr bei einer Gewerkschaftstagung in Berlin aufgenommen, sie ist im Videoportal YouTube dokumentiert. Rückblickend wirken die Bilder wie ein düsterer Vorbote für das Regierungsbündnis, das wenige Monate später Wirklichkeit werden sollte. Wie damals schon ist auch heute nichts von Harmonie zu spüren.

Schuld daran, so meinen manche in der Koalition, soll vor allem einer der Hauptdarsteller der schwarz-gelben Schreierei vom März 2009 sein: Pofalla, im Streit auf offener Bühne noch CDU-Generalsekretär, ist heute Chef des Bundeskanzleramts. Er sitzt an der zentralen Stelle der Macht. Es wäre sein Job, möglichst geräuschlos im Hintergrund die Fäden zu ziehen, die Arbeit zwischen Machtzentrale, Ministerien und Ministerpräsidenten zu koordinieren, der Kanzlerin den Rücken freizuhalten.

Die Realität sieht anders aus: Union und FDP verbindet allein der Streit, die Koalition ist in Umfragen im Sinkflug, Kanzlerin Angela Merkel so unbeliebt wie noch nie als Regierungschefin.

"Ein großer Fehler"

Naturgemäß trauen sich viele nur hinter vorgehaltener Hand zu lästern - dafür aber umso schärfer. "Pofallas Arroganz steht in umgekehrtem Verhältnis zu seiner Management-Fähigkeit", ätzt ein Unionsmann. Der Merkel-Vertraute führe sich bisweilen auf wie ein Nebenkanzler, sei fachlich nicht in die Details eingearbeitet, dazu schwierig im persönlichen Umgang. Aus der Staatskanzlei eines unionsgeführten Bundeslandes heißt es: "Die Abläufe waren früher strukturierter." Ein CDU-Vorstand klagt: "Es war ein großer Fehler, Thomas de Maizière gehen zu lassen."

Pofallas Vorgänger an der Spitze des Kanzleramts hatte die Regierungsgeschäfte trotz der ungeliebten Großen Koalition mit der SPD weitgehend reibungsfrei organisiert - ruhig, gelassen und kompetent. Nach der Bundestagswahl aber wechselte de Maizière ins Innenministerium. Pofalla wollte gern das Arbeitsressort übernehmen, Merkel aber machte ihren langjährigen Getreuen zum "ChefBK".

Der aber agiert nun glücklos. Erinnerungen an Bodo Hombach werden wach, den Gerhard Schröder 1998 zum Bundesminister für besondere Aufgaben machte. Hombach wurde schnell zur Reizfigur auch in den eigenen Reihen, nach gut acht Monaten lobte ihn der SPD-Kanzler zur EU weg, als Balkan-Beauftragten.

"Er sollte lieber eine Runde Gespräche mehr als zu wenige führen"

Auch für Pofalla lief es von Anfang an nicht rund in der Schaltzentrale der Macht. Der Start von Schwarz-Gelb verlief sogar noch holpriger als der von Rot-Grün. Die von der Union regierten Bundesländer brachte der Kanzleramtsminister erst im letzten Moment dazu, dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz zuzustimmen, die Informationspolitik in der Kunduz-Affäre war chaotisch, vom Rumpelstart der Koalition war nach 100 Tagen die Rede.

Aus dem Rumpelstart ist längst Dauerzoff geworden. Von der Gesundheitsreform über die künftige Energiepolitik bis zu den Staatsfinanzen gibt es kein großes politisches Thema, das nicht für Ärger sorgt. Pofalla schafft es einfach nicht, möglichem Streit schon im Vorfeld hinter den Kulissen vorzubeugen. "Er wäre gut beraten, wenn er Dinge, die er glaubt, bereits abschließend besprochen zu haben, nicht abhakt", heißt es in Koalitionskreisen. "Er sollte lieber eine Runde Gespräche mehr als zu wenige führen."

Zoff mit Guttenberg

Dazu kommt, dass Pofalla anderen Ministern in herzlicher Abneigung verbunden ist, was dem Klima im Kabinett nicht unbedingt zuträglich ist. Mit Umweltminister Norbert Röttgen stritt er öffentlich über die Laufzeitverlängerungen der Atomkraftwerke. Mit Karl-Theodor zu Guttenberg geriet er jüngst während der Sparklausur aneinander, im Zusammenhang mit einem Gutachten zum Kunduz-Untersuchungsausschuss war gar von einer angeblichen Kanzleramts-Intrige gegen den Verteidigungsminister die Rede. "Ist Merkels Kanzleramtsminister der Heckenschütze in der Koalition?", fragte "Bild am Sonntag".

Die Regierung ließ scharf dementieren. Doch bei der Schwesterpartei ist Pofalla unten durch: Der Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, glaubte zu erkennen, dass sich der Apparat im Bundeskanzleramt verselbständigt habe. "Da muss der Kanzleramtsminister die Kontrolle behalten und darauf achten, dass nicht der Verdacht des Mobbings aufkommt", sagte Müller. Ziemlich viel Porzellan sei jüngst zerschlagen worden, stellt ein führender Unionsmann ernüchtert fest.

Schwelbrände im schwarz-gelben Maschinenraum

Dass aber Pofalla allein die Schuld an der Misere haben soll, will man in der Koalition nicht gelten lassen. "Einige, die sich nicht trauen, die Kanzlerin zu kritisieren, suchen sich jetzt einen Watschenmann", sagt ein CDU-Mann. In Fraktionskreisen gibt man den Schwarzen Peter gern auch an die Ministerpräsidenten der Union weiter. Von denen kämen einige nicht mit dem Gestaltungsehrgeiz des Kanzleramtsministers klar. "Pofalla versteht seine Rolle wesentlich politischer als de Maizière", heißt es in der Spitze der Unionsfraktion. Da möge sich mancher Regierungschef "in seiner Bewegungsfreiheit eingeschränkt" fühlen.

Zudem ist nicht von der Hand zu weisen, dass es noch andere Schwelbrände im schwarz-gelben Maschinenraum gibt. Dass etwa die beiden Fraktionsvorsitzenden von Union und FDP, Volker Kauder und Birgit Homburger, bisher nicht wirklich miteinander konnten, ist ein offenes Geheimnis. Doch inzwischen soll sich das Verhältnis "dramatisch verbessert" haben, wird beteuert. "Wir duzen uns seit kurzem", verkündete Homburger am Mittwoch stolz. Am vergangenen Sonntag habe man sich sogar bei einem Berliner Italiener zum Fußballgucken getroffen.

Vielleicht ein Vorbild für Pofalla? Der Kanzleramtschef könnte das Kabinett und die Unionsfürsten ja für eines der nächsten Deutschlandspiele in die Berliner Regierungszentrale einladen, um den Teamgeist zu stärken - und seine eigene Beliebtheit.

Mitarbeit: Severin Weiland



Forum - Welche Überlebenschancen hat die schwarz-gelbe Koalition?
insgesamt 1545 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Palmstroem, 12.06.2010
1. Totgesagte leben länger
Zitat von sysopKoalitionskrach und kein Ende: Die Probleme häufen sich und damit die Konflikte. Der Ton bleibt rau, die Kanzlerin scheint auch mit strengen Worten kein Gehör zu finden. Droht das endgültige Aus für Schwarz-Gelb? Welche Überlebenschancen sehen Sie für die derzeitige Regierungskoalition?
*Sehr gute - Totgesagte leben länger!* Ohnehin ist das Bashing unverständlich - die besten Arbeitslosenzahlen in Europa, das beste Wirtschaftswachstum, das beste Rating und steigende Steuereinnahmen. Muß sich eine Regierung denn lieb haben?
dieterschg, 12.06.2010
2.
Zitat von sysopKoalitionskrach und kein Ende: Die Probleme häufen sich und damit die Konflikte. Der Ton bleibt rau, die Kanzlerin scheint auch mit strengen Worten kein Gehör zu finden. Droht das endgültige Aus für Schwarz-Gelb? Welche Überlebenschancen sehen Sie für die derzeitige Regierungskoalition?
Die lebt in den wirtschaftlichen Gegebenheiten noch von Rot/Grün (Hatz 1-4-Gesetze) und von Scharz/Rot mit einem sicher sehr fähigen Minister Steinbrück. In der aktuellen Regierung hat sich Frau Merkel von den marktradikalen Gelben bei den Koalitionsverhandlungen aus machtgeilheit über den Tisch ziehen lassen, nun merkt nicht nur sie das und reagiert entsprechend. Die FDP bekommt kein Bein auf den Boden, und wenn noch die Bundespräsidentenwahl daneben geht, ist das AUS für Schwarz/Gelb nicht mehr fern. Als sich den Gegebenheiten anpassenmde CDU kann man nicht mit der FDP und Ideen von Gestern, ja Vorgestern an einem Programm für Übermorgen arbeiten.
Aiko5 12.06.2010
3. Dito
Zitat von Palmstroem*Sehr gute - Totgesagte leben länger!* Ohnehin ist das Bashing unverständlich - die besten Arbeitslosenzahlen in Europa, das beste Wirtschaftswachstum, das beste Rating und steigende Steuereinnahmen. Muß sich eine Regierung denn lieb haben?
Genau! Verstehe auch das ganze Theater nicht, dass genüßlich in den Medien zelebriert wird. Da stürzt man sich auf jede klitzekleine abweichende Aussage eines Regierungsmitgliedes oder gar BT-Abgeordneten, um ein Horrorgemälde über die deutschen Zustände zu malen. Das Ausland faßt sich an den Kopf. Deutschland zerfleischt sich wieder mal selbst, eigentlich nichts Neues.Die FDP sind nur mal nicht die Grünen, die 1998-2005 vom Domteur Basta-Gerd am Gängelband durch die Manege geführt wurden, deshalb geben sie mitunter kräftig kontra, zumal CSU und FDP seit Franz-Josef Zeiten sowieso sich immer kabbeln. Deswegen müssen doch keine Neuwahlen ausgerufen werden, wie die SPD und so manch verschreckter Bürger es gern möchten. Das erste Jahr war bis jetzt für jede Regierung immer nicht ganz einfach, dass haben bloss viele vergessen, genauso wie viele vergessen haben, was Chaos wirklich bedeutet. Die Älteren werden es wissen und sind deshalb in der Regel viel gelassener. Also wieder mal Ball flach halten.
jj2005 12.06.2010
4. Jeder hat seinen Preis
Zitat von Palmstroem*Sehr gute - Totgesagte leben länger!* Ohnehin ist das Bashing unverständlich - die besten Arbeitslosenzahlen in Europa, das beste Wirtschaftswachstum, das beste Rating und steigende Steuereinnahmen. Muß sich eine Regierung denn lieb haben?
Jou jou, und Angie haengt sich auch maechtig rein, nicht so wie dieser Billgheimer von Ruettgers: Doch der spektakuläre Besuch von Kanzlerin Angela Merkel bei der arabischen Fluglinie Emirates am vergangenen Dienstag auf der Internationalen Luftfahrtschau (ILA) in Berlin hatte offenbar einen sehr pragmatischen Hintergrund: Nach Aussagen eines Regierungssprechers machte der Airbus-Kunde ihre Anwesenheit "zur Bedingung" für die Vertragsunterzeichnung über 32 Exemplare des Riesenjets vom Typ A380 im Wert von 9,5 Milliarden Euro. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,700325,00.html
Ernst August 12.06.2010
5.
Zitat von Palmstroem*Sehr gute - Totgesagte leben länger!* Ohnehin ist das Bashing unverständlich - die besten Arbeitslosenzahlen in Europa, das beste Wirtschaftswachstum, das beste Rating und steigende Steuereinnahmen. Muß sich eine Regierung denn lieb haben?
Hoffentlich. CDU und FDP können sich doch jetzt nicht einfach aus der Verantwortung stehlen - die sollen man schön weiter die Karre in die richtige Richtung fahren. Große Koalition oder Neuwahlen. Nichts da! Ist die SPD nicht schon genug geschrumpft? Was ist das für eine Demokratie in der dauernd neu gewählt wird bis das Ergebnis passt? Wir haben im Bund und in NRW aktuelle Ergebnisse und Mehrheiten. Also schön die Mehrheiten beachten und weiter die Karre ins Ziel fahren.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.