Neue SPD-Generalsekretärin Barley Sie hat den Job, den keiner will

Die Partei schwer angeschlagen, im Bund ohne Siegchance, der Chef dominant: Auf die neue SPD-Generalsekretärin Katarina Barley wartet kein angenehmer Job.

DPA

Der Job gilt als Himmelfahrtskommando; als temporäre Aufgabe, die ständig vom Risiko des Scheiterns begleitet wird. Als Herausforderung, deren Ende mehrere ihrer Vorgänger geradezu herbeigesehnt hatten.

Nun ist Katarina Barley neue Generalsekretärin der SPD. 93 Prozent der abgegebenen Stimmen hat sie beim Bundesparteitag der SPD bekommen. So viel Vorschuss war noch nie, seitdem die SPD 1999 das Amt des Generalsekretärs ausgelobt hat.

Und ein paar Prozent waren sicher auch dem Schreck geschuldet, dass sich Minuten zuvor Sigmar Gabriel mit nur 74,3 Prozent bei der Wahl zum Parteivorsitzenden ein desaströses Ergebnis abgeholt hatte.

Theoretisch ist die 47-Jährige nur dem alle zwei Jahre tagenden Parteitag verantwortlich. Doch praktisch hat sie es im politischen Alltag natürlich vor allem mit einem zu tun: dem SPD-Chef.

Nun ist aber Sigmar Gabriel nicht gerade bekannt als Vorkämpfer für rücksichtvollen Umgang mit Mitarbeitern und Genossen. Das hatte auch Barley gehört. Beeindrucken lassen hat sie sich davon nicht. Schreckhaft ist sie ohnehin nicht, eher neugierig. "Ich finde seine Facetten spannend", hat sie gesagt, kurz nachdem er sie für das Amt gewinnen konnte.

Prädestiniert war Barley nicht für die neue Aufgabe. Im Bundestag ist sie erst seit zwei Jahren, davor lagen ein Studium in Marburg und Paris, Ausflüge in eine Hamburger Großkanzlei sowie als wissenschaftliche Mitarbeiterin ans Karlsruher Bundesverfassungsgericht. Von dort wechselte sie schließlich als Richterin an das Landgericht Trier. Sie engagierte sich in der Kommunalpolitik, über die Landesliste schaffte sie 2013 den Sprung nach Berlin. Dort immerhin machte sie der Fraktionsvorsitzende gleich zur Justiziarin.

Ende Oktober, sie war gerade in Amerika, rief Sigmar Gabriel sie an. "Ich glaube, dass ich die richtige Frau an dieser Stelle bin", sagte sie später. Das war ein bisschen dick aufgetragen, und ein bisschen ist sie dabei wohl auch über sich selbst erschrocken; aber Zaudern gehört nicht zu ihren primären Charaktereigenschaften.

Klassische SPD-Wähler bleiben zu Hause

Das hat ihr wohl auch die positive Benotung innerhalb der Fraktion eingetragen. Dort gilt sie als gewinnend, verlässlich, geradlinig, auch charmant. Das soll ihre Waffe im Umgang mit den Scheuers und Taubers der Parteienlandschaft sein - Kollegen, die den Klotz eher mal auch mit grobem rhetorischen Keil bearbeiten.

Aber verträgt das politische Geschäft einen solchen Typus?

Immerhin tritt sie in große Fußstapfen. Franz Müntefering war einst SPD-Generalsekretär, Olaf Scholz war es auch. Früher, als der Chef des Willy-Brandt-Hauses noch Bundesgeschäftsführer hieß, dachten Männer wie Egon Bahr, Hans-Jürgen Wischnewski oder Peter Glotz über die kurzen, vor allem aber auch die langen Linien der Sozialdemokratie nach.

Barleys Auftritt beim Parteitag verriet noch wenig Wegweisendes. Immerhin hat sie erkannt: "Es reicht nicht, den Verstand der Menschen zu erreichen", es gehe in der Politik "auch immer um Gefühle". Deshalb müsse die Partei "Haltung zeigen, Werte leben und Selbstvertrauen ausstrahlen".

Doch Wärme allein wird auch bei Katarina Barley nicht reichen. Die Aufgabe, die vor ihr liegt, ist von herkulischer Dimension. Die Partei ist organisatorisch und strukturell in desolater Verfassung. Das fängt schon bei der Parteizentrale an. Es ist lange her, dass das Willy-Brandt-Haus, personell entkernt, als Keimzelle programmatischer Entwürfe und strategischer Überlegungen wahrgenommen wurde.

In Bayern und Baden-Württemberg, wo knapp 30 Prozent der deutschen Wähler leben, liegt die SPD in Umfragen stabil unter 20 Prozent. Das gleiche gilt für die Ostländer Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt. Entschieden zu wenig, um damit in absehbarer Zeit das Kanzleramt zu erobern.

So verlässlich wie die Mitgliederzahl seit Jahren zurückgeht, steigt der Altersdurchschnitt der Mitglieder an. Die Wahlbeteiligung in Bund, Ländern und Gemeinden geht stetig zurück, es sind vor allem SPD-affine Wähler, die zu Hause bleiben. Hinzu kommen strukturelle Behinderungen: Die deutliche Abgrenzung gegenüber der Union, eine der vornehmsten Aufgaben einer Generalsekretärin, findet bis auf Weiteres nur eingeschränkt statt: Kampfmodus gegenüber dem Koalitionspartner ist auf Weisung des Vorsitzenden nicht angezeigt. Wer aus der Parteispitze gegen die Union holzt, bekommt von Gabriel schon mal gesimst: "Feuer einstellen!"

Barley will ihren eigenen Stil verfolgen. "Wadenbeißen aus Prinzip kann ich nicht", hat sie Vertrauten schon vor Wochen gesagt: "Wadenbeißen ist kein Selbstbewusstsein."



insgesamt 47 Beiträge
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Seite 1
quark2@mailinator.com 11.12.2015
1.
Und mit den defensiv verschränkten Armen plus Business-Kostüm kommt sie ja auch offen, menschenfreundlich und sympathisch rüber ... /Sarkasmus
Ottokar 11.12.2015
2. Was soll die Aufregung ?
Da macht man ( frau ) den Job für kurze Zeit wenn am Ende ein toller Job in irgenddeinem Ministerium winkt. So als Schadensersatz das man ( frau ) seinen Kopf hingehalten hat.
unixv 11.12.2015
3. Da gibt es doch nur eines!
packen sie ihre Sachen und gehen sie zu den Sozialdemokraten, die sind alle seit Schröder bei der Linken!
axelmueller1976 11.12.2015
4. Der Klassische SPD-Wähler
Früher war die SPD die Partei der Arbeiter und kleinen Leute .Aber diese Wählerschichten bleiben heute zu Hause weil diese Partei nicht mehr ihre Heimat ist .
meerschweinchen 11.12.2015
5. Es hätten auch andere den Job
gewollt. Auch Leute die viel kompetenter sind als diese Damen. Doch sie tragen ihr Genial nach außen und nicht nach innen. Darum durfte niemand kompetentes den Job machen.
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