Katastrophenschutz Schily plant neues Bundesamt

Ein neues Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe soll die Hilfe bei künftigen Unglücksfällen koordinieren. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) nach eigenen Angaben schon in der Schublade.


Otto Schily: neue Behörde für Katastrophenschutz
AP

Otto Schily: neue Behörde für Katastrophenschutz

Frankfurt/Main - Die neue Behörde soll die Präventions- und Hilfsmaßnahmen der Bundesländer und der privaten Hilfsorganisationen koordinieren, sagte Schily der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Ein Gesetzesentwurf liege vor, er werde ihn so schnell wie möglich in den Bundestag einbringen.

Das Amt soll aus der "Zentralstelle für Zivilschutz" in Bonn hervorgehen, die bisher als Abteilung des Kölner Bundesverwaltungsamts geführte wurde. Die scharfe verfassungsrechtliche Trennung, wonach der Bund für den Bevölkerungsschutz im Verteidigungsfall und die Länder bei Katastrophen in Friedenszeiten zuständig sind, lässt sich laut Schily dann nicht mehr aufrechterhalten.

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DDP

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Auch das Alarmwesen soll dem Vorhaben zufolge ausgebaut werden. Der Bund soll die Länder mit seinem Satelliten-Warnsystem ausstatten, über das Gefahrendurchsagen an die Rundfunkanstalten weitergeleitet werden. Ebenso müsse man über die Wiedereinführung von Sirenen nachdenken, sagte Schily. Geplant sei zudem, die Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz in Bad Neuenahr zu einer Art Clearingstelle auszubauen, die einheitliche Standards setzt und Katastrophenhelfer aus den Ländern und von Hilfsorganisationen im Krisenmanagement aus- und weiterbildet.

Schon ab Oktober werde die bereits aufgebaute "Koordinierungsstelle für großflächige Gefahrenlagen" Hilfsangebote - auch aus dem Ausland - zentral entgegennehmen, erklärte Schily. Sie soll Doppelarbeit der Krisenstäbe in den einzelnen Ländern und Regionen vermeiden. Auch das "Deutsche Notfallvorsorge-Informationssystem", über das Bürger online Hinweise und Ratschläge abrufen können, soll nach Schilys Plänen ausgebaut werden.

Bis Ende dieses Jahres sollen auch die Katastrophenschutz- behörden und Hilfsorganisationen aktuelle Informationen über die Entwicklung der Gefahrenlage sowie über die zur Verfügung stehenden Fachleute, Helfer und Materialressourcen abfragen können.



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