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Kein Guttenberg-Comeback: Vorerst abgeschrieben

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Er streicht alle Termine, verkündet seinen Rückzug per Brief: Karl-Theodor zu Guttenberg will nun doch nicht für die CSU bei der Bundestagswahl 2013 antreten. Er habe aus seinen Fehlern zu lernen, erklärte er. Der Rückzug überrascht Parteifreunde, manch einer hofft immer noch auf ein Comeback.

Getty Images

Berlin - Es mussten hochspannende Neuigkeiten sein, die Horst Seehofer über Karl-Theodor zu Guttenberg zu verkünden hatte: So spannend, dass der CSU-Chef spontan am Freitagmorgen eine Pressekonferenz in der Landeszentrale anberaumte. Was dann folgte, war: im Grunde genommen nichts.

Seehofer ließ vom nichtanwesenden Guttenberg, derzeit ein Nicht-Mandatsträger, dessen Nicht-Comeback ausrichten.

Die Nachricht sorgte natürlich trotzdem für Aufruhr - denn die Absage kommt überraschend. Seine Entscheidung teilte Guttenberg im Vorfeld nur dem engsten Führungszirkel der Parteispitze mit. Am Vorabend hatte er sich mit Seehofer in der Münchner Staatskanzlei zusammengesetzt, für das Treffen war der Freiherr extra aus den USA nach Bayern gejettet. Als Seehofer die Kunde der Öffentlichkeit überbrachte, war Guttenberg schon wieder auf dem Weg in seine Wahlheimat Connecticut.

Der frühere Verteidigungsminister, so stellte Seehofer klar, werde sich nicht als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2013 aufstellen lassen. Und nicht nur das: Aus einem Brief Guttenbergs, den die CSU am Freitag veröffentlichte, geht hervor, dass der in den USA lebende Ex-Minister seine Politkarriere - zumindest für absehbare Zeit - an den Nagel hängen will.

"Es wäre nicht der richtige Zeitpunkt. Und ich habe auch aus meinen Fehlern zu lernen", schreibt Guttenberg (lesen Sie hier den Brief im Wortlaut). Und weiter: "Ich will mich nun neuer Aufgaben annehmen. Zuweilen werde ich mich zu außenpolitischen Themen äußern. Allerdings nicht als Politiker, sondern als politisch denkender Mensch", fügte Guttenberg hinzu. Derzeit nimmt er ehrenamtlich einen Job bei der Denkfabrik für Strategische und Internationale Studien CSIS wahr. Zudem berät Guttenberg seit Dezember die EU-Kommission in Fragen der Freiheit des Internets.

Notbremse nach Gerüchte-Welle

Nach wochenlangen Spekulationen um eine Rückkehr in die Bundespolitik hat er nun also die Notbremse gezogen. Es spricht einiges dafür, dass die Entscheidung kurzfristig gefallen sein dürfte. Noch im Herbst hatte er eine baldige Rückkehr nach Deutschland nicht ausgeschlossen. Auch bei der traditionellen CSU-Jahresklausur hatten sich viele Parteimitglieder optimistisch gezeigt, dass der ehemals beliebteste Politiker Deutschlands im anstehenden Wahlkampf für Stimmenzuwächse sorgen könnte.

Guttenbergs Kreisverband hatte zwischen den Jahren betont, dass man ihm die Tür offen halte. Spätestens nach Neujahr standen dann alle Zeichen auf Rückkehr: Seehofer selbst erteilte Guttenberg die öffentliche Absolution für dessen Kritik an den eigenen Leuten und orakelte über eine "wichtige Rolle" des 40-Jährigen in naher Zukunft. Das heizte die Hoffnung vieler Guttenberg-Anhänger in der CSU an, man könne mit "KT" bald wieder rechnen.

Seehofer bekräftigte nun Guttenbergs Einschätzung, es sei "noch nicht der richtige Zeitpunkt" für ein politisches Comeback. Viele in der Partei wurden von der Entscheidung überrascht - kurz vor der Pressekonferenz machten wilde Gerüchte die Runde, von einigen wurde Guttenberg gar als neuer Spitzenkandidat vermutet.

Die Entscheidung, politisch erst einmal keine aktive Rolle mehr einzunehmen, "das war eine Sache zwischen Seehofer und Guttenberg", hieß es aus der CSU-Zentrale.

Rückkehr nicht ausgeschlossen

Warum nun also der Rückzug? Möglicherweise wurde der Druck, eine rasche Entscheidung zu präsentieren, schlichtweg am Ende zu hoch. "Nicht jede meiner Reaktionen und Äußerungen im vergangenen Jahr, das ich als extrem empfunden habe, war klug", schreibt der Freiherr an die CSU-Mitglieder. Rückblickend empfinde er die vergangenen Wochen als "missglückt". Guttenberg hatte wegen seines forschen Comeback-Versuchs per Interview-Bestseller in den eigenen Reihen heftige und offene Kritik einstecken müssen.

Doch auch wenn Guttenbergs Rückhalt angeschlagen ist - so ganz abschreiben möchte man den ehemaligen Hoffnungsträger in der CSU nicht. Seehofer schloss nicht aus, dass Guttenberg zu einem späteren Zeitpunkt zurückkommen werde. Eine Wiederkehr in die deutsche Politik unter dem Dach der CSU bleibe durchaus eine Option, sagte der bayerische Ministerpräsident.

Auch die Junge Union in Bayern hielt indirekt ein Comeback offen: "Die junge Generation der CSU respektiert die Entscheidung", sagte JU-Chefin Katrin Albsteiger SPIEGEL ONLINE. "Auch wenn dem linken Mittelmaß in Deutschland erstmal ein Stein vom Herzen gefallen sein mag: Wir warten optimistisch ab, was die Zukunft bringt." Politik sei "nie komplett planbar", so Albsteiger.

Andere nahmen die Guttenberg-Absage als Anlass zur Mahnung, man müsse wieder zu inhaltlichen Debatten zurückkehren. Stefan Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, sagte SPIEGEL ONLINE: "Karl-Theodor musste zunächst selbst eine Entscheidung treffen. Das hat er nun frühzeitig getan und das müssen wir akzeptieren. Die CSU wird weder in Bayern untergehen noch im Bund bedeutungslos - ganz unabhängig von einer weiteren politischen Karriere Guttenbergs." Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt forderte, die Debatten um Personen einzustellen. Man solle sich jetzt "um die politischen Sachfragen kümmern."

Wahlkreis weiter verwaist

Der Freiherr traf sich am Donnerstagabend auch mit den CSU-Vertretern seines Wahlkreises, um ihnen seine Entscheidung mitzuteilen. Guttenbergs Wahlkreis im oberfränkischen Kulmbach wird nun mit einem anderen Kandidaten ins Rennen gehen müssen. Landrat Christian Meißner berichtete in seinem Blog über das Treffen: Guttenberg habe ihm in einem "persönlichen und ausführlichen Gespräch" seine Beweggründe dargelegt.

Guttenbergs Entscheidung sei demnach "eine Konsequenz der von ihm eingeräumten Fehler im Zusammenhang mit seiner Doktorarbeit", so Meißner und erläuterte: Guttenberg brauche Abstand. Er habe den Entschluss "sicherlich auch im Interesse und aus Rücksichtnahme auf seine Familie" getroffen.

Jetzt muss die CSU ohne ihn 2013 in die Landtagswahl in Bayern und in die Bundestagwahl gehen. Der Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl äußerte sich negativ über den Verzicht Guttenbergs. "Das ist bedauerlich, weil der CSU damit zunächst einmal ein Talent verloren geht", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung".

Auch wenn Guttenberg sich irgendwann doch zu einem Comeback entschließen sollte: Seinen bisherigen Wahlkreis wäre er nach 2013 wohl los. Wegen einer Wahlkreisreform soll dieser wegrationalisiert werden.

Der einstige CSU-Hoffnungsträger sollte nächste Woche Samstag eigentlich beim Aachener Karneval auftreten - es wäre der erste öffentliche Auftritt Guttenbergs in Deutschland seit seinem Umzug in die USA gewesen. Nun will Guttenberg alle anstehenden öffentlichen Termine in Deutschland absagen. Für den Aachener Karnevalsverein kommt das vollkommen überraschend. "Wir gehen weiterhin davon aus, dass er kommt", sagte eine Sprecherin.

Es scheint, als habe Karl-Theodor zu Guttenberg den Überraschungseffekt nicht verlernt.

mit Material von dpa und dapd

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1.
spiegel-hai 20.01.2012
Zitat von sysopEr streicht alle Termine, verkündet seinen Rückzug per Brief: Karl-Theodor zu Guttenberg will nun doch nicht für die CSU bei der Bundestagswahl 2013 antreten. Er habe aus seinen Fehlern zu lernen, erklärte er. Der Rückzug überrascht Parteifreunde, manch einer hofft immer noch auf ein Comeback. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,810308,00.html
Ob Seehofer da warm ums Herz wird, bezweifle ich, denn nun ist die Bahn frei für Söder.
2. Gut so!!
fullspeed 20.01.2012
Lernfähig scheint er ja zu sein. Mit seinem Titelschwindel ist er aber nicht allein (siehe Koch-Mehrin u.a.): in diesen Kreisen gehört es halt dazu, sich mit akademischen Würden zu schmücken, auch wenn es intellektuell nicht reicht. Hätte er sich anders entschieden, hätten die Medien dieses Fall wieder aufgegriffen und bis zum Erbrechen wiedergekäut. Das hält auf die Dauer auch kein Gutti aus.
3.
Oskar ist der Beste 20.01.2012
Zitat von spiegel-haiOb Seehofer da warm ums Herz wird, bezweifle ich, denn nun ist die Bahn frei für Söder.
wobei Soeder genauso unertraeglich, aber wenigstens nicht kriminell (wenn so etwas in Bayern ueberhaupt geht), sondern nur doof.
4. Das ist doch auch nur so ein armer Jurist
Sapientia 20.01.2012
Zitat von spiegel-haiOb Seehofer da warm ums Herz wird, bezweifle ich, denn nun ist die Bahn frei für Söder.
aus Bayern, der aber prächtig in die heutige Landschaft der gleichaltrigen Politikergeneration paßt - zusätzlich natürlich mit Bayern-Attributen versehen: Große Klappe wie Franz-Josef, aber im Hirn nur Selbstsucht.
5. Je länger weg desto besser
Stuhlbeinsäger 20.01.2012
Es würde mich darüberhinaus gleichermaßen freuen, wenn der amtierende Bundespräsident nun auch seinen Rücktritt ankündigte und ein Comeback ebenfalls ausschlösse. Aber man kann eben nicht alles haben...
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