Juso-Chef Kühnert "Heute ein Zwerg ..."

Juso-Chef Kevin Kühnert bleibt bei seinem Nein zur GroKo - und fordert auf dem Parteitag die Genossen auf, es ihm gleichzutun. Ein Nein bedeute nicht das Ende der SPD.


Kevin Kühnert hat auf dem SPD-Parteitag gefordert, die Verhandlungen über eine Große Koalition abzulehnen. Zwar hätten die Genossen in den Sondierungsgesprächen Erfolge erzielt. Nach zwölf Jahren Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) seien die Gemeinsamkeiten aufgebraucht. Ein Nein jetzt bedeute nicht "das Ende der SPD", sondern "kann der Beginn einer neuen Geschichte werden", so Kühnert.

Als Leitspruch für die Abstimmung und den Neustart in der Opposition gab er aus: "Heute einmal ein Zwerg sein, um künftig wieder Riesen sein zu können." Damit spielte er auf eine Aussage des CSU-Landesgruppenchefs Alexander Dobrindt an, der den Jusos einen "Zwergenaufstand" vorgeworfen hatte.

Fotostrecke

14  Bilder
GroKo-Abstimmung: "Schlüsselmoment" der SPD

Der Juso-Chef rief dazu auf, nicht nur das Risiko, sondern auch die Chancen zu sehen. "Eigentlich wollen wir ja nicht, aber wir müssen doch. Und das ist die Endlosschleife, in der wir seit so vielen Jahren drin sind", sagt Kühnert.

Der Juso-Chef führt in der SPD den Widerstand gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union an. Er sprach von einer "Vertrauenskrise" in der Partei und betonte, dass der Parteitagsbeschluss für oder gegen ein Bündnis mit der Union so oder so schmerzhafte Nachwirkungen haben werde. "Es wird wehtun", sagte er. "Wir werden Menschen vor den Kopf stoßen."

Im Video: Die Rede von Parteichef Schulz

An seinem Nein änderte auch der überarbeitete Leitantrag nichts. Zwar sei es ein "ehrenwerter Versuch", den Gegnern einer neuen Großen Koalition eine Brücke zu bauen, so Kühnert. Die Brücke, die die SPD brauche, müsse aber "aus Erneuerung und Vertrauensbeweisen" gebaut werden - und "nicht aus weiteren Spiegelstrichen, denn an denen mangelt es uns nicht."

Die Kehrtwenden der SPD, die zunächst zweimal eine Neuauflage der GroKo ausgeschlossen hatte, hätten Vertrauen gekostet - nicht nur in der Bevölkerung, sondern auch in der Partei, sagte Kühnert. Zudem sei die SPD oft wie ein Pressesprecher der Koalition aufgetreten, nicht wie ein selbstbewusster Koalitionspartner.



Sie wollen die Sonntagsfrage für den Bund beantworten? Stimmen Sie hier ab:


brk/dpa



insgesamt 28 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
rikerohne 21.01.2018
1. es wird spannend
Ich habe Verständnis für die SPD - Führung. Die meisten Bürger verstehen sicherlich, dass man versucht sie in die Koalition zu zwingen. Ich bin auch gespannt auf das Medien-Echo falls es zu keiner Koaltion kommt
Actionscript 21.01.2018
2. Klare Worte
Kühnert hat Recht und bringt es genau auf den Punkt, 12 Jahre Merkel sowie eine GroKo, von der die SPD nicht profitiert hat, was man definitiv an den Wahlergebnissen sieht. Vielleicht sollte jemand wie Kühnert den Parteivorsitz übernehmen. Er hat auch bei Maybrit Illner sehr gut argumentiert. Und er ist kein kompromissloser Fantast, der die SPD spalten will. Die CDU ist nicht willig, der SPD mehr Spielraum zu geben, was die Sondierungen gezeigt haben. Damit ist eine GroKo gescheitert.
nadennmallos 21.01.2018
3. Kevin Kühnert spricht das aus, was ...
... sich die SPD-Granden zu eigen machen sollten: Nicht das Ende wird durch eine Absage an die GroKo eingeläutet, sondern das Startsignal für Aufbruch und Erneuerung wird gegeben. Letzteres allerdings nur dann, wenn die sogenannten "Alten" nach und nach den Jüngeren Platz machen. Ein fliegender Wechsel über die nächsten zwei, drei Jahre wäre ein guter Ansatz, denn Herr Schulz ist definitiv kein Aushängeschild für eine neue SPD.
_gimli_ 21.01.2018
4.
Solange niemand bereit ist, mit der AfD in eine Koalition einzusteigen, wird es absehbar auch bei einer Neuwahl auf die Frage Jamaika oder GroKo herauslaufen. Und dann? Neu-Neuwahl? Das Ganze entkrampft sich erst, wenn die AfD zu Gesprächen hinzugezogen wird. Bei Neuwahlen hätte diese Partei perspektivisch einen Stimmenanteil um die 15%. Solch einen Anteil zu ignorieren, funktioniert halt nicht, wenn man keine GroKo will. Und wie FDP, Grüne und CSU miteinander klarkommen wollen, sehe ich eh nicht.
vonschnitzler 21.01.2018
5. Heute ein Zwerg...
morgen ein Hobbit... oder so. Kühnert sagt einige wahre Sachen und hat vieles richtig erkannt. Seine Schlußfolgerung ist aber m.E. trotzdem falsch. Ja, die Wendungen haben Vertrauen gekostet aber dieses Kind ist im Brunnen, das taucht man durch durch eine weitere Wendung (doch keine Regierungsbeteiligung) nur noch weiter unter. Auch dass man so oder so Leute vor den Kopf stoßen wird ist richtig, ist aber damit auch keine Argument für die ein oder andere Seite. Die Verweigerung zu gestalten (die Chance dazu ist ja da, gemessen am Stimmanteil ist die SPD gut in den Sondierungen weggekommen) um 'sich selbst zu finden', ist ein Luxus, den sich eine Partei nicht erlauben kann. Die CDU müsste noch weniger tun als bisher um bei Neuwahlen (die kommen werden, wenn die CDU es darauf anlegt) ein besseres Ergebnis als zuletzt einzufahren (die neuesten Umfragen zeigen das schon an...). Für Merkel entwickelt es sich gerade super. Union insgesamt legt zu, CSU und SPD verlieren... besser geht´s nicht.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.