Kinderbetreuung Stoiber droht, die Krippen zu kippen

Scheitert der von der Koalition beschlossene Ausbau der Kinderkrippen an der von der CSU vehement geforderten Erziehungsprämie? Parteichef Stoiber macht den Bonus für Eltern, die ihre Kinder selbst betreuen, jetzt zur Bedingung für eine Zustimmung der Christsozialen.


Hamburg/Berlin - Mitte der Woche rühmten CSU-Chef Stoiber und SPD-Chef Beck die Einigung der Koalition auf eine bessere Betreuung von Kleinkindern. Bis 2013 soll die Zahl der Krippenplätze verdoppelt werden. Doch jetzt droht der Plan an einem Punkt zu scheitern, der der CSU besonders wichtig ist: eine Prämie für Eltern, die ihr Kind zu Hause betreuen statt es in eine Krippe zu geben.

CSU-Chef Edmund Stoiber: "Die Union ist Familienpartei"
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CSU-Chef Edmund Stoiber: "Die Union ist Familienpartei"

Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) hatte ausdrücklich betont, das von der CDU/CSU geforderte Betreuungsgeld in Höhe von 150 Euro pro Kind sei nicht beschlossen, sondern werde lediglich "geprüft".

Grund genug für CSU-Chef Stoiber, im Streit jetzt noch einmal nachzulegen. "Für die CSU gibt es beides nur zusammen: Wenn zu Recht zwölf Milliarden in den Ausbau der Betreuung investiert werden und es einen Rechtsanspruch darauf gibt, muss im gleichen Gesetz ein Betreuungsgeld verankert werden. Größenordnung: Etwa 150 Euro im Monat", schrieb Stoiber in einem Beitrag für die "Bild am Sonntag". "Die Union ist Familienpartei. Deshalb bestehen wir darauf, dass die Koalitionsvereinbarung aus der letzten Woche umgesetzt wird", fügte Stoiber hinzu.

Stoiber begründete sein Eintreten für ein Betreuungsgeld mit dem Anspruch der Union, alle Wählerschichen zu vertreten - "die neuen und die klassischen". Auch wenn der Ausbau der Kinderbetreuung 2013 vollendet sei, würden immer noch 65 Prozent der Eltern ihre Kleinkinder selbst erziehen. "Die setzen in dieser Frage auf uns - noch. Sicher nicht auf Linkspartei und SPD, die das Betreuungsgeld als 'Herdprämie' verspotten", schreibt Stoiber. Familien, die sich viel Mühe geben, den Charakter ihrer Kinder in den ersten drei Lebensjahren selbst zu formen, dürfe die Union nicht enttäuschen.

Das von der CSU geforderte Betreuungsgeld für Kinder unter drei Jahren würde den Staat bis zu 2,1 Milliarden Euro im Jahr kosten. Der familienpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Johannes Singhammer (CSU), sagte der "Welt am Sonntag", die CSU lehne es ab, zur Finanzierung des Betreuungsgeldes andere Familienleistungen wie das Kindergeld oder das Ehegatten-Splitting zu kürzen.

pad/ddp



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