Koalitionen Steinbrück hält Rot-Rot-Grün für möglich - irgendwann

In Umfragen sieht es für eine rot-grüne Mehrheit bei der Bundestagswahl düster aus. Die Linkspartei will die SPD jedoch auf keinen Fall mit ins Boot holen. Allerdings schließt Kanzlerkandidat Steinbrück eine entsprechende Koalition nicht auf ewig aus.

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück: "Alle demokratischen Parteien müssen koalitionsfähig sein"
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SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück: "Alle demokratischen Parteien müssen koalitionsfähig sein"


Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück schließt auf lange Sicht ein Bündnis mit der Linkspartei auf Bundesebene nicht aus. "In einer parlamentarischen Demokratie gilt prinzipiell, dass alle demokratischen Parteien koalitionsfähig sein müssen", sagte Steinbrück dem "Focus". Für die Bundestagswahl im Herbst bekräftigte Steinbrück: "Es wird keine Tolerierung und schon gar keine Koalition mit der Linkspartei geben."

Sechs Wochen vor der Bundestagswahl hat nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid weiter keines der beiden politischen Lager eine Mehrheit. Im aktuellen Sonntagstrend für die "Bild am Sonntag" kommt die Union auf 41 Prozent (plus 1), die FDP bleibt bei fünf Prozent. Damit liegt Schwarz-Gelb zusammen bei 46 Prozent, gegenüber 38 Prozent für Rot-Grün und 46 Prozent für die Opposition insgesamt.

Gysi wirbt um Rot-Rot-Grün

Linken-Fraktionschef Gregor Gysi setzt sein Werben um eine Koalition mit SPD und Grünen fort. "Die SPD braucht einen Riesenruck", sagte er dem "Tagesspiegel am Sonntag". Wenn es nach der Wahl eine Große Koalition gebe, werde die SPD irgendwann endlich bemerken, dass sie seit der Agenda 2010 nur abbaue. "Vielleicht wächst dann bei den Sozialdemokraten die Bereitschaft, die machtpolitischen Realitäten in diesem Lande ernst zu nehmen und über einen Wechsel zu Rot-Rot-Grün nachzudenken", sagte Gysi.

Steinbrück erklärte, in den neuen Ländern und auf kommunaler Ebene seien Linkspolitiker inzwischen bereit, Verantwortung zu übernehmen und auch unangenehme Entscheidungen mit zu treffen. Die SPD müsse abwarten, wie sich die Linkspartei in den nächsten zehn Jahren entwickele.

Auch der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel lehnt die Tolerierung einer rot-grünen Bundesregierung durch die Linkspartei weiterhin kategorisch ab. "Das wäre unverantwortlich und deswegen wird es so was ganz sicher mit der SPD nicht geben", sagte Gabriel dem Deutschlandfunk. Eine instabile deutsche Regierung sei auch angesichts der Finanzkrise in Europa nicht zu verantworten.

ler/dpa

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insgesamt 50 Beiträge
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sfk15021958 11.08.2013
1. Na, jetzt ist's doch wenigstens raus!
Pure Machtspielchen, die jede Koalition zulassen. Wäre ja mal auf Außenminister Gysi gespannt!
guentherprien, 11.08.2013
2. Lieber Herr Steinbrück, so verprellen Sie noch mehr potentielle Wähler,
aber es geht ja wohl nicht mehr um ihre Kandidatur, sondern nur darum sich einen Posten für die nächsten Jahre bis zur Rente zu sichern. SPD hatte mal Chancen, aber jetzt nicht mehr. Glück auf !
radamriese 11.08.2013
3. Nachtigal ich höre dir ???
tja, irgendwann???23.September??
svenskman 11.08.2013
4. Rot-rot-grün ist logisch
Träfe der von Ihnen zitierte Trend als Ergebnis der Wahl ein, gäbe es im Parlament eine linke Mehrheit aus SPD, Grünen und Linkspartei. Der Wählerwille wäre also eindeutig die Abwahl des bürgerlichen Lagers. Warum also sollte man eine Koalition mit der Linkspartei nicht zumindest einmal versuchen? Ob sich DIE LINKE damit allerdings selbst einen Gefallen tut, ist fraglich. In einer möglichen Regierung würde sie (wie schon die Grünen in der Koalition von 1998 bis 2005) sich sehr schnell von ihrer ursprünglichen Identität entfernen und sich zu sehr anpassen. Deshalb sollten wir als LINKE lieber in der Opposition bleiben.
tsitsinotis 11.08.2013
5. So enttäuschend wie dumm,
den Ast abzusägen, auf dem sie sitzen.
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