Union und SPD Das ist der Fahrplan zur GroKo

Die SPD hadert noch mit dem knappen Parteitagsergebnis. Die Koalitionsverhandlungen mit der Union sollen nun frühestens Ende der Woche beginnen. Wie es jetzt weitergeht.

Angela Merkel
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Angela Merkel


Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhöht den Druck auf Union und SPD, eine Regierung zu bilden. Unabhängig davon, ob die Schnittmengen der Parteien dafür ausreichen, "spüren wir alle, dass die Menschen in Deutschland erwarten, dass jetzt mehr als vier Monate nach der Bundestagswahl wieder eine Regierung zustande kommt", sagte Steinmeier in Hamburg. Auch in Europa und der Welt warte man auf einen deutschen Beitrag zur Überwindung internationaler Krisen.

Die SPD braucht aber noch Zeit für interne Beratungen. Sie müsse weiter klären, "auf welcher Grundlage, welcher strukturellen und auch mit welcher personellen Zusammensetzung" sie in die anstehenden Gespräche mit der Union gehe, sagte SPD-Chef Martin Schulz nach einer Sitzung der Bundestagsfraktion.

So geht es jetzt weiter:

  • Noch am Abend trifft Schulz sich mit CDU-Chefin Angela Merkel und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer. Dann sollen organisatorische Fragen für die anstehenden Verhandlungen geklärt und die Abläufe festgelegt werden.
  • Die eigentlichen Verhandlungen sollen noch in dieser Woche beginnen. Wann genau, ist noch unklar. Wegen des Beratungsbedarf der SPD-Spitze wird es wohl frühestens Ende der Woche losgehen.
  • Bis zum Rosenmontag am 12. Februar würde Kanzlerin Angela Merkel die Verhandlungen gerne abschließen, sagte die CDU-Vorsitzende Teilnehmern zufolge in einer Unionsfraktionssitzung. Es ist aber fraglich, ob das einzuhalten ist. Gut möglich, dass es etwas länger dauern wird.
  • Die SPD will Mitte Februar ihre Mitglieder über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen abstimmen lassen. Das ist ein längerer Prozess und dauert drei bis vier Wochen.
  • Sollten die Mitglieder den Koalitionsvertrag absegnen, könnte in einer der beiden Sitzungswochen ab dem 12. März Merkel im Bundestag zur Kanzlerin gewählt werden.
  • Die Regierung stünde dann bis Ende März und damit vor Ostern.


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cte/dpa

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