Koalitionspoker: Erhöhung der Mehrwertsteuer

Politik

NACHRICHTEN
- Home
- Politik
- Wirtschaft
- Panorama
- Sport
- Kultur
  - Kino
  - Musik
  - TV
  - KulturSPIEGEL
  - Literatur
  - Gutenberg
- Netzwelt
  - Netzpolitik
  - Web
  - Gadgets
  - Games
  - Apps
- Wissenschaft
  - Mensch
  - Natur
  - Technik
  - Weltall
  - Medizin
- einestages
- Karriere
- Uni
- Schule
- Reise
- Auto
VIDEO
THEMEN
FORUM
ENGLISH
DER SPIEGEL
SPIEGEL TV
ABO
SHOP

Nachrichten
>Politik
>Deutschland
>Merkels Regierung
>
Koalitionspoker: So kann Schwarz-Gelb der Schuldenfalle entkommen

ThemaMerkels Regierung

Alle Artikel und Hintergründe

14.10.2009 11:14

Koalitionspoker So kann Schwarz-Gelb der Schuldenfalle entkommen

Von Sebastian Fischer und Christian Teevs

Bald-Koalitionäre Seehofer, Merkel, Westerwelle: Auf Liebgewonnenes verzichten?

AFP

Bald-Koalitionäre Seehofer, Merkel, Westerwelle: Auf Liebgewonnenes verzichten?

9. Teil: Erhöhung der Mehrwertsteuer

DIW-Chef Zimmermann hält eine Erhöhung der Mehrwertsteuer für unvermeidbar. Die Rechnung ist recht simpel: Würden Union und FDP die Steuer von 19 auf 20 Prozent anheben, könnten sie mit einem Plus im Bundeshaushalt von rund vier Milliarden Euro rechnen. Noch einmal die gleiche Summe ginge an die Länder. Eine andere Variante wäre die Erhöhung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes. Der beträgt derzeit sieben Prozent und gilt zum Beispiel für Bücher und Lebensmittel. Allerdings auch für Schnittblumen. Allein auf diesem Feld schlummern satte 345 Millionen Euro, die bei einer Erhöhung auf den vollen Satz eingenommen werden könnten.

Im Wahlkampf schon brachte Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) diese Möglichkeit ins Spiel. Die Kanzlerin pfiff ihn damals jedoch zurück.

zurück
1
| 2
| 3
| 4
| 5
| 6
| 7
| 8
| 9
| 10
weiter

Diesen Artikel...

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Auf anderen Social Networks posten:

Forum

Koalitionsverhandlungen - Kommt mit Schwarz-Gelb der soziale Kahlschlag?

insgesamt 3075 Beiträge

Alle Kommentare öffnen

Seite 1

1. Erst einmal der bildungspolitische Kahlschlag, denn...

rafkuß 03.10.2009

...Guido wird meinen: Fremdsprachen, ach was, die Welt(wirtschaft) wird an der Deutschen Sprache genesen! (Man spricht Teutsch!)

Zitat von sysopDirekt nach der Bundestagswahl haben FDP und CDU mit den Koalitionsverhandlungen begonnen. Wird die neue Regierung den sozialen Kahlschlag einleiten?

...Guido wird meinen: Fremdsprachen, ach was, die Welt(wirtschaft) wird an der Deutschen Sprache genesen! (Man spricht Teutsch!)

friedrich_eckard 03.10.2009

Zitat von sysop... Wird die neue Regierung den sozialen Kahlschlag einleiten?

Selbstverständlich, wenn sie Gelegenheit dazu hat. Die Frage ist, ob sie sie bekommen wird. Mindestens Frank Bsirske, ver.di-Vorsitzender, hat die Zeichen der Zeit erkannt und sich mit einem Aufruf zum Widerstand zu Wort gemeldet http://www.focus.de/politik/deutschland/wahlen-2009/bundestagswahl/ver-di-bsirske-ruft-zu-kampf-gegen-schwarz-gelb-auf_aid_441145.html Diesem Aufruf sollten nun rasch konkrete Massnahmen folgen. Mindestens in allen grösseren Städten sollten sich jetzt so rasch wie möglich "Aktionsausschüsse gegen soziale Demontage" bilden, die vor Ort Demonstrationen und weitergehende Aktionen vorbereiten. Die Initiative dazu sollte von Gewerkschaften und Organisationen wie attac ausgehen, beteiligen sollten sich LINKE, GRÜNE und die noch vorhandenen Sozialdemokraten. Am Tage der Vereidigung der neuen Regierung sollten zum ersten Mal von vielen Malen Strassen und Plätze voll sein, aber nicht zum Feiern! Island und Frankreich liefern Beispiele dafür, wie man marktradikalen Regierungen die Grenzen aufzeigt. *No pasaran!*

3. Kahlschlag...

Populist 03.10.2009

Blödsinniger Kampfbegriff...was für Gewerkschaften Linke. Für Menschen ohne Verstand... Wohlstand bewahren ist kein Kahlschlag...und unnötige Kostgänger aussortieren auch nicht. Mit Links-Grün käme erst der wirtschaftliche Ruin [...]

1. Oktober 03.10.2009

Zitat von sysopDirekt nach der Bundestagswahl haben FDP und CDU mit den Koalitionsverhandlungen begonnen. Wird die neue Regierung den sozialen Kahlschlag einleiten?

Nein. Entsprechende Befürchtungen wurden und werden aus der extrem-linken Ecke seit Monaten als düstere Zukunftsvision an die Wand gemalt. Billige Polemik, sonst nichts. In Hessen regiert beispielsweise seit Jahren entweder eine CDU/FDP-Regierung, und vor nicht allzu langer Zeit gar eine reine CDU-Regierung. Sozialer Kahlschlag ist hier aber nirgendwo zu entdecken. Das ist alles nur Angstmacherei.

Rainer Daeschler 03.10.2009

Zitat von sysopWird die neue Regierung den sozialen Kahlschlag einleiten?

Die Industrieverbände werden jetzt erst recht vorprechen und die INSM-Vertreter wieder vermehrt sich in den Talk-Shows breit machen, Lohnzurückhaltung, Arbeitszeitverlängerung und Lockerung des Kündigungsschutzes fordern, in der Erwartung, dass darüber zwischen CDU und FDP eher Einigkeit zu erzielen ist. Allerdings fehlt die SPD als Koalitionspartner, mit der so etwas einfacher durchzusetzen ist. In der Opposition wird sie wieder sozialdemokratisch. Der Widerstand im Bundestag dagegen dürfte damit wesentlich lauter artikuliert werden, als in der Zeit seit 1998 bisher gewohnt war.

Alle Kommentare öffnen

Seite 1

Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Politik	Twitter \| RSS
alles aus der Rubrik Deutschland	RSS
alles zum Thema Merkels Regierung	RSS

© SPIEGEL ONLINE 2009
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH

Verwandte Themen

Alle Themenseiten

Die schwarz-gelben Knackpunkte

Was plant Schwarz-Gelb, wo herrscht Einigkeit, wo gibt es Streit? Klicken Sie auf die verschiedenen Bereiche, um zu erfahren, was die einzelnen Fach-Arbeitskreise vorhaben: