Köhler-Rücktritt Merkel ohne Oberhaupt

Ein Anruf nur zwei Stunden vor dem Abgang: So brutal überraschte der Bundespräsident Angela Merkel mit seinem Rücktritt. Nun muss innerhalb von 30 Tagen ein Nachfolger für Horst Köhler gefunden werden - die nächste Großbaustelle für die Krisenkanzlerin.

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Berlin - Die Bundeskanzlerin hoffte auf schöne Bilder in harten Zeiten. Im beschaulichen Eppan an der Südtiroler Weinstraße wollte sie am frühen Montagabend die deutschen Fußball-Nationalspieler treffen, die sich dort für die Weltmeisterschaft fitmachen. Sie wollte dem vom Verletzungspech geplagten Team Mut machen, beim gemeinsamen Essen regierungsamtliche Siegeszuversicht verbreiten.

Daraus wird nichts. Angela Merkel musste ihren Besuch bei Jogi Löw und Co. absagen, sie muss in Berlin ihre eigene Mannschaft zusammenhalten: Bundespräsident Horst Köhler hat hingeworfen.

Es ist der zweite Personalschock für die Kanzlerin binnen sieben Tagen. Vor knapp einer Woche war Hessens Ministerpräsident und CDU-Vize Roland Koch zurückgetreten, als Merkel gerade am Persischen Golf weilte. Nun also noch zwei Nummern größer: Das Staatsoberhaupt will nicht mehr. Merkels Staatsoberhaupt.

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Horst Köhler: Einsamer Bürgerkönig
Der Spott der Opposition ist Merkel gewiss. Köhlers Rücktritt sei "ein Symbol für den Niedergang von Schwarz-Gelb im Bund", sagte Grünen-Chef Cem Özdemir: "Der Anfang vom Ende ist eingeleitet." SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erklärte: "Köhlers Schritt passt in das Bild von mangelnder Solidarität und Loyalität, das die Bundesregierung seit sieben Monaten täglich abliefert."

Tatsächlich hat sich der ohnehin schon riesige Problemberg, vor dem die Kanzlerin steht, noch einmal vergrößert. Binnen 30 Tagen muss nun ein neuer Bundespräsident gewählt werden, so sieht es die Verfassung vor (siehe Grafik und Kasten in der linken Spalte). Eine kurze Zeit, in der Merkel endlich entschlossenes und zugleich kluges Handeln unter Beweis stellen muss. Zwar gibt es in der Bundesversammlung eine schwarz-gelbe Mehrheit. Doch ist nicht ausgeschlossen, dass die Regierungschefin in Zeiten der Krise mit ihren Partnern nach einem Kandidaten sucht, der auch über die Parteigrenzen hinweg Anerkennung und Akzeptanz findet.

Dann wären wohl zwei Spitzen-Christdemokraten aus dem Rennen, die bis vor kurzem noch als potentielle Bundespräsidenten galten. Aber sie dürften auch aus anderen Gründen ausfallen: Jürgen Rüttgers, Noch-Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, wollte offenbar so gerne ins Schloss Bellevue, dass er unter Parteifreunden schon den Spitznamen "Bundespräsident" weggehabt haben soll. Dann kam die Landtagswahl - und nun bangt Rüttgers um sein Amt in NRW. Keine besondere Empfehlung für das Schloss Bellevue.

"Mir wird sein Rat fehlen"

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Auch sein Amtskollege in Niedersachsen, Christian Wulff, soll bereits auf das Bundespräsidenten-Amt geschielt haben. Nach dem angekündigten Rücktritt von Hessens Ministerpräsident Koch ist er plötzlich der letzte verbliebene Kronprinz für Merkel als Kanzlerin und CDU-Chefin. In Merkel-nahen CDU-Kreisen hält man Wulff dennoch für einen möglichen Kandidaten. Er sei sehr beliebt, zudem sei ihm eine überparteiliche Amtsführung zuzutrauen, heißt es. Wulff selbst hält sich noch bedeckt.

Wolfgang Schäuble wollte einst Bundespräsident werden, doch Merkel zog ihm Köhler vor. Es wäre eine Ironie der Geschichte, wenn Schäuble jetzt ins Schloss Bellevue einziehen würde, weil Merkels damaliger Favorit gescheitert ist. Als fähigen Kandidaten nennen Unionsleute Schäuble in diesen Stunden sofort. Doch sie schränken ein, dass Merkel in der derzeitigen Situation kaum auf ihren Finanzminister verzichten kann. Es sei denn, der gerade im Rückzug befindliche Roland Koch kommt wieder ins Spiel und übernimmt Schäubles Ressort.

Weil auch die CSU beim munteren Kandidatenraten am Montag nicht außen vor stehen möchte, kommt auch aus München ein Vorschlag. "Edmund Stoiber war als Ministerpräsident ein großer, ehrenhafter Staatsmann und wäre hervorragend dafür geeignet, ganz Deutschland zu repräsentieren", sagte CSU-Vorstandsmitglied Paul Linsmaier dem "Münchner Merkur".

"Parteipolitische Auseinandersetzung um das Präsidentenamt vermeiden"

Ein möglicher Kandidat mit überparteilichem Profil wäre Ex-Umweltminister Klaus Töpfer. Der CDU-Politiker legte nach seinem Abschied aus dem Kohl-Kabinett 1994 eine bemerkenswerte internationale Karriere als Öko-Vorkämpfer hin und wird inzwischen selbst bei den Grünen geschätzt. Töpfer war schon 2004 als möglicher Kandidat von Schwarz-Gelb genannt worden. Er wird allerdings bald schon 72 Jahre alt.

Oder könnte sich die Union sogar auf einen Kandidaten einigen, der gar nicht dem eigenen Lager angehört? Vorstandsmitglied Friedbert Pflüger fordert eine solche Lösung. "Wir sollten nun eine parteipolitische Auseinandersetzung um das Präsidentenamt unbedingt vermeiden", sagte er SPIEGEL ONLINE. Sein Vorschlag: der SPD-Vordenker Richard Schröder. Er könne sich vorstellen, dass Schröder "über die Parteigrenzen hinweg große Akzeptanz fände", sagte Pflüger. Der 66-jährige Philosoph und Theologe Schröder war der letzte SPD-Fraktionsvorsitzende in der DDR-Volkskammer.

Auch bei der SPD selbst macht man sich Gedanken. Generalsekretärin Andrea Nahles warf in ihrem Büro gerade die Espressomaschine an, als sie die Nachricht vom Köhler-Rücktritt erreichte. Sie rang zunächst um Fassung, doch inzwischen wird in der SPD-Spitze längst über die Nachfolge Köhlers spekuliert. Insgeheim hoffen die Genossen, in der Debatte ein Wörtchen mitreden zu dürfen. Vielleicht, so heißt es, könne man wenigstens für jemanden ohne Parteizugehörigkeit werben. Das ließe sich schon mal als Erfolg verkaufen. Margot Käßmann, die ehemalige EKD-Ratsvorsitzende, wurde gleich mal vom neuen niedersächsischen Landeschef Olaf Lies ins Gespräch gebracht.

SPD denkt über eigene Kandidaten nach

Dass die SPD, wie zuletzt, einen eigenen Kandidaten ins aussichtslose Rennen schickt, scheint aber eher unwahrscheinlich. Die schwarz-gelbe Mehrheit ist noch größer als 2009. Zu gut ist den Genossen noch in Erinnerung, wie kleinkariert zumindest die zweite Kandidatur Gesine Schwans in der Öffentlichkeit wirkte. Schwan selbst jedenfalls dürfte für einen dritten Anlauf kaum reaktiviert werden. Wenn schon eine Kampfkandidatur, dann mit einem neuen Namen.

Matthias Platzeck etwa wird von vielen Sozialdemokraten als geborenes Staatsoberhaupt gesehen. Ob der allerdings sein Ministerpräsidentenamt abgeben würde, ohne wirklich eine reale Chance aufs Schloss Bellevue zu haben, darf bezweifelt werden. Und auch in der SPD kommt man natürlich auf den DDR-Bürgerrechtler Richard Schröder. Wie auch immer - mit der Entscheidung dürfte es noch ein bisschen dauern. Man werde sich jetzt erstmal ein "paar Tage Zeit" nehmen, um zu überlegen, heißt es in der Parteizentrale.

Und dann gäbe es noch einen bürgerlichen Kandidaten mit hohen Popularitätswerten, der allerdings ein grünes Parteibuch hat: Joschka Fischer. Der Ex-Außenminister ist seit fünf Jahren komplett politikabstinent, hat sich seit seinem Abschied 2005 auf verschiedenen anderen Feldern als Hochschuldozent, Publizist und Berater erfolgreich bewegt. Auch von seiner Partei entfernte sich Fischer - das dürfte für Schloss Bellevue ebenfalls kein Nachteil sein.

Bedauern "aus Allerhärteste"

Fest steht: Für Kanzlerin Merkel endet mit Köhlers Rücktritt eine komplizierte Beziehung in ihrer Politikerlaufbahn. Um das Verhältnis zwischen ihr und Köhler stand es zuletzt nicht zum Besten. Sie ebnete ihm im Mai 2004 gemeinsam mit Guido Westerwelle den Weg ins Amt, feierte den Ökonomen als Vorboten künftiger schwarz-gelber Regierungsglückseligkeit.

Doch schon die Wiederwahl vor einem Jahr organisierte Merkel eher als machtpolitische Pflichtübung. Der Bundespräsident mutierte in seiner zweiten Amtszeit zum "Schlossgespenst" (Köhler-Biograf Gerd Langguth). Über Wochen war nichts von ihm zu hören, Merkel aber verteidigte ihn gegen Kritik aus der Opposition. Zum Dank mäkelte Köhler ausgerechnet an der schwachen Performance der Bundesregierung herum.

Als nun der Sturm der Entrüstung wegen des umstrittenen Präsidenteninterviews über den Afghanistan-Einsatz losbrach, schwieg Merkel. Vielleicht hat Köhler die Kanzlerin auch deswegen erst zwei Stunden vor seinem öffentlichen Abgang am Montagmittag informiert. Sie habe ihn am Telefon noch versucht umzustimmen, sagte Merkel am Nachmittag im Kanzleramt. Doch ihr blieb nur das Bedauern - "aufs Allerhärteste", wie Merkel sagte.

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Seite 1
BeckerC1972, 31.05.2010
1.
Ziemlich ruhige Amtszeit. Nichts bewegt, nichts verändert. Im Sinne des Amtes "repräsentiert".
der IV. Weg 31.05.2010
2. durchwachsen
Wenig Licht ergibt wenig Schatten. Immerhin.
MephistoX 31.05.2010
3.
Bevor ich irgendwas bewerte, warte ich erst mal die offiziellen Stellungnahmen ab ;)
Ghost12 31.05.2010
4.
Zitat von sysopBundespräsident Horst Köhler ist zurückgetreten. Wie bewerten Sie seine Amtszeit?
Tja, Angriffskriege im Osten forderten schon immer ihre Opfer. Mir tun nur die deutschen Soldaten leid, die dort, wenn auch gut bezahlt, sinnlos in Lebensgefahr gebracht werden. Mit Grenzsicherung der Bundesgrenzen hat das nichts zu tun. Und die Afghanen, denen man so einen friedlichen Neuanfang verwehrt. Aber nicht diese Kriegspolitiker.
Emil Peisker 31.05.2010
5. Bundespräsident Horst Köhler
Zitat von sysopBundespräsident Horst Köhler ist zurückgetreten. Wie bewerten Sie seine Amtszeit?
Er wird Mathias Richling fehlen:-(
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