Kölner Dom Polizei verbietet NPD-Demo an Silvester

Genau ein Jahr nach den sexuellen Übergriffen auf Frauen wollte die rechtsextreme NPD auf der Kölner Domplatte demonstrieren. Die Polizei untersagte das wegen "schwerwiegender Gefahren für die öffentliche Sicherheit".

Kölner Dom
DPA

Kölner Dom


Die Kölner Polizei hat eine für die Silvesternacht geplante Demonstration der NPD verboten. Grund seien "schwerwiegende Gefahren für die öffentliche Sicherheit, die nicht anders abgewehrt werden können", teilte die Behörde mit. Im Präsidium hatte zuvor eine Anhörung stattgefunden. Gegen das Verbot kann die NPD noch den Verwaltungsrechtsweg bestreiten.

Die Demonstration war von einer Privatperson angemeldet worden und sollte zwischen 22 Uhr und 4 Uhr nachts auf der Domplatte stattfinden. Die Initiative "Köln gegen Rechts" hatte der NPD vorgeworfen, die Anwesenheit der nationalen und internationalen Presse ausnutzen zu wollen und angekündigt, man werde "nicht tatenlos zusehen".

In Köln war es im vergangenen Jahr in der Silvesternacht zu chaotischen Zuständen und vielen Straftaten gekommen. Männer, unter ihnen viele Asylbewerber vorwiegend aus dem nordafrikanischen Raum, belästigten, begrapschten und bestahlen Frauen.

Um in diesem Jahr erneute Übergriffe zu verhindern, hat die Polizei das Einsatzpersonal massiv aufgestockt. 1500 zusätzliche Beamte allein von der Landespolizei sollen die Silvesterfeiern absichern. Die Bundespolizei kündigte an, sie werde mit etwa 800 Beamten in Bahnhöfen und Zügen in Nordrhein-Westfalen unterwegs sein. Die Stadt Köln stockt ihre Ordnungskräfte - auch mit privaten Sicherheitsdiensten - auf etwa 600 Personen auf.

anr/dpa

© SPIEGEL ONLINE 2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.