Europavotum Wir sind Wahlsieger

Trotz vielerorts sinkender Wahlbeteiligung und obwohl Populisten Erfolge feiern konnten: Diese Wahl ist historisch. Denn sie hat die Macht in Europa verschoben - in Richtung der Wähler.

Europäisches Parlament in Straßburg: Zentrale Personalie vom Wähler diktiert
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Europäisches Parlament in Straßburg: Zentrale Personalie vom Wähler diktiert

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Es war ein Experiment, eines mit mehr als 400 Millionen Probanden.

Zum ersten Mal überhaupt traten die großen Parteien bei einer Europawahl mit Spitzenkandidaten an, die sich um das Amt des EU-Kommissionschef bewarben. Die Spitzenkandidaten sollten der Europawahl ein zentrales Merkmal nationaler Wahlen verschaffen, das der Personalisierung, das der Zuspitzung im TV-Rampenlicht. Das ließ hoffen, die Wahlbeteiligung würde derart steigen, dass die Populisten in allen Ländern klein gehalten werden könnten.

Doch es hat nicht funktioniert wie gewünscht.

Jean-Claude Juncker für die Konservativen, Martin Schulz für die Sozialdemokraten, beide Kandidaten haben sich bis zur Erschöpfung bemüht, einen europaweiten Wahlkampf aufzuziehen. Sie hatten dabei mit vielen kleinen und großen Widrigkeiten zu kämpfen, die ihren Elan bremsten.

Europawahl in Deutschland
Unter dem Strich haben sie die Wahlbeteiligung nicht besonders bewegt; am ehesten gelang es ihnen noch in Ländern wie Deutschland, denen es wirtschaftlich gut geht. Dagegen vermochte es ihr Duell in Ländern wie Frankreich, Italien, Großbritannien, Österreich oder Griechenland nicht, die heimischen Debatten und Befindlichkeiten zu verdrängen. Stattdessen rechneten die Wähler von links oder von rechts mit ihren jeweiligen Regierungen ab. Die antieuropäischen Parteien waren ihnen Mittel zum Zweck, das Nationale überwog das Europäische. Es waren, wie früher schon, Denkzettel-Wahlen.

In diesem Punkt ist das Experiment mit den Spitzenkandidaten wohl gescheitert. Historisch ist die Wahl dennoch.

Sie wird zwar nicht in Deutschland, aber in anderen Mitgliedstaaten innenpolitische Beben auslösen und die Verhältnisse zum Tanzen bringen. Vor allem aber hat sie die Machtverhältnisse in Europa verschoben, und zwar in Richtung Europaparlament; in Richtung, ja, der Wähler.

Die beiden Spitzenkandidaten haben über die Personalisierung des Wahlkampfes Fakten geschaffen: Es ist kaum vorstellbar, dass die Staats- und Regierungschefs dem Wahlsieger Jean-Claude Juncker das Amt des Präsidenten der EU-Kommission verwehren können, wenn er das neue Parlament mehrheitlich hinter sich versammelt. Die traditionelle Große Koalition im Europaparlament, diesmal unter der Führung der Konservativen, müsste diese Mehrheit zustande bringen. Das heißt: Merkel und Co. wird die zentrale Personalie in Europa letztlich vom Wähler diktiert. Den Rest der freien Posten können "die Chefs" nach parteipolitischem und regionalem Proporz hinzu mischen, mehr nicht. So soll es sein, gut so.

Das Experiment mit den Spitzenkandidaten hat also nicht funktioniert wie erhofft. Aber es hat sich gelohnt. Die Wahlen, wenn auch gewiss nicht alle Wähler, haben Europa demokratischer gemacht.

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Nikolaus Blome studierte Geschichte, Volkswirtschaft und Politik in Bonn und Paris. Seit Oktober 2013 ist er Mitglied der Chefredaktion und Leiter des Hauptstadtbüros von SPIEGEL und SPIEGEL ONLINE.

E-Mail: Nikolaus_Blome@spiegel.de

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insgesamt 161 Beiträge
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Seite 1
EmmaDiel 26.05.2014
1. Danke
für diese hervorragende Analüse des Resultats. Treffender Titel auch. Woran erinnert mich das nur...?
nibal 26.05.2014
2. Ein Sieg für die Demokratie?
Und im Artikel darüber steht schon in der Einleitung, dass nun Frau Merkel zu entscheiden habe, wer Kalif anstelle des Kalifen werde. Noch ein bisschen mehr von dieser Demokratie und wir brauchen auch gar keine Wahlen mehr abhalten.
spon-facebook-720796197 26.05.2014
3. ...
An dem immer weiter fortschreitenden Rechtsruck innerhalb Europas kann ich persönlich aber mal absolut NICHTS positives finden. Und daran trägt Merkel und ihr Verein eine nicht geringe Teilschuld. Wenn das mal gut geht...
vaike 26.05.2014
4.
Zitat von sysopAPTrotz vielerorts sinkender Wahlbeteiligung und obwohl Populisten Erfolge feiern konnten: Diese Wahl ist historisch. Denn sie hat die Macht in Europa verschoben - in Richtung der Wähler. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kommentar-europawahl-hat-europa-demokratischer-gemacht-a-971624.html
Sind wir die Wahlsieger? Die Europäische Union wurde geschaffen, um den neuen grossen Krieg in Europa zu vermeiden. Die Wähler, die für die Radikalen gestimmt haben, sind schon in der Friedenszeit geboren. Sie haben den Krieg nicht erlebt müssen. Jetzt haben sie die Politiker gewählt, deren weiterer Ziel ist EU zu zerstören, um ihren Ländern Vorteile zu schaffen. Die so kommende Uneinigkeiten können irgendwann wieder zum neuen grossen Krieg in Europa führen. Diese Wahlergebnisse sind enttäuschend. Hoffentlich können die Konservativen und Sozialisten in Europaparlament zusammen den Radikalen entgegenstehen.
ph.latundan 26.05.2014
5. die macht hat sich verschoben.....
Zitat von sysopAPTrotz vielerorts sinkender Wahlbeteiligung und obwohl Populisten Erfolge feiern konnten: Diese Wahl ist historisch. Denn sie hat die Macht in Europa verschoben - in Richtung der Wähler. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kommentar-europawahl-hat-europa-demokratischer-gemacht-a-971624.html
die macht hat sich verschoben.... selten so einen schlechten witz gelesen. ansonsten schaun wir mal ..........
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