Kommentar Schröders Wille geschehe

Die Neuwahlen sollten einen Ausweg aus einer verfahrenen Lage bringen. Sie haben das Gegenteil gebracht. Noch nie haben sich die Parteien in der Bundesrepublik so ineinander verhakt. Gewinnen wird, wer die alten Denkschablonen als erstes beiseite wirft.

Von Claus Christian Malzahn


Bundeskanzler Schröder: Anarchie in Germany
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Bundeskanzler Schröder: Anarchie in Germany

Berlin - Ziehen Sie auf Los. Starten Sie von vorne. Also am 22. Mai 2005. Kurz nach 18 Uhr. Franz Müntefering steht vor der Presse und kündigt - keine Neuwahlen an. Er spricht bloß von einer bitteren Niederlage seiner Partei in Nordrhein-Westfalen und davon, dass man das Signal des Wählers verstanden habe. Schröder bleibt Kanzler. Vielleicht wäre er ein paar Monate später tatsächlich in jene Schwierigkeiten geraten, die er dem Bundesverfassungsgericht als Grund für Neuwahlen präsentiert hat. Na und? Komplizierter als heute könnte die Lage kaum sein.

Hinter uns liegt der sprunghafteste Wahlkampf aller Zeiten. Zwei Modelle wurden da in stenographisch geführten Kampagnen annonciert, Schwarz-Gelb mit und ohne Kirchhof gegen Rot-Grün mit einem chancenlosen "Weiter so". Über die zum Schluss realistischste Variante der großen Koalition wurde von SPD und Union ein Sprechverbot verhängt. Nun haben sich die Wähler mit aller Macht für eine weitere Variante entschieden: Keine Macht für Niemand. Erstmals herrscht Anarchie in Germany.

Weil auch der gestrige Abend nur in der Wolle gefärbte Gewinner kannte, soll das Knäuel der Verlierer hier kurz aufgedröselt werden. Gerhard Schröder hat die Wahl verloren, weil er eines der schlechtesten SPD-Ergebnisse aller Zeiten eingefahren hat. Er liegt mit 34,2 nur knapp über der peinlichen Niederlage Oskar Lafontaines im Dezember 1990, einer historisch besonderen Situation. Aus diesem miserablen Ergebnis eine politische Führungsrolle ableiten zu wollen, ist geradezu grotesk. Das erstaunliche ist: Der Kanzler kommt beinahe damit durch.

Gerhard Schröder kann öffentlich auftrumpfen, weil seiner Kontrahentin der Schmerz und die Verzweiflung ins Gesicht geschrieben stehen. Für die Journalisten war der Kanzler schon Geschichte. Seine rot-grüne Regierung ist es auch. Dennoch heißt die eigentliche Verliererin der Wahl Angela Merkel. Die Union wird zwar die stärkste Fraktion im Bundestag stellen. Doch Merkels sicher geglaubte Kanzlerschaft ist in höchster Gefahr.

Sie war nicht in der Lage, eine veritable Anzahl von Unentschlossenen an die Union zu binden. Sie entschieden sich lieber für die FDP. Merkel hat ein schlechteres Ergebnis erzielt als der im Bundesgebiet nur schwer verkäufliche Stoiber. Viele Wähler trauten Westerwelle als Garanten einer neuen Politik mehr zu als der Kanzlerkandidatin. Das will was heißen, denn was für eine FDP ist das! Eine Packung mit wechselnden Inhalten, immer wieder nachgefüllt von Politikern, für die Liberalität längst eine Chiffre für Beliebigkeit geworden ist.

Der Kanzlerfürst verfolgt mit seiner Strategie, 34 schlappe Prozent für gefühlte 45 auszugeben, zwei Ziele: Erstens die angezählte Merkel mobben, zweitens die Preise für ein Bündnis mit der Union hochtreiben. Er pokert. Und anstatt mutig mit zu bieten, ruft die Union konsterniert nach einem Schiedsrichter. Den gibt es aber gar nicht. Schröder macht den Schiri selbst, so wie er ihn schon am 22. Mai gegeben hat. Bei allen bisherigen bundesrepublikanischen Wahlen war letztlich ein Wille des Souveräns erkennbar. Was wir in diesem Sommer und gestern Abend gesehen haben, war aber vor allem Schröders Wille.

Angela Merkel, soviel ist nun bei allen offenen Fragen sicher, war die falsche Kandidatin der Union. Diese Ahnung lag immer unausgesprochen über dem pittoresken "Angie"- Wahlkampf, und es ist nur eine Frage der Zeit, bis diese Erkenntnis offen von den Altvorderen der CDU/CSU ausgesprochen werden wird.

Angela Merkels Malus war übrigens weniger ihre Herkunft, die manchem westdeutschen CDU-Wähler ein Freibrief für die FDP gewesen sein mag. Merkel wollte mit dem ungeschriebenen Gesetz brechen, ohne überzeugende administrative Erfahrung an der Spitze eines Bundeslandes ins Kanzleramt vorzustoßen. In der Fußballwelt gibt es das schöne Sprichwort: "Die Tore, die man nicht macht, fehlen einem hinterher." Frau Merkel kann sich diese Lebensweisheit heute über den Schreibtisch hängen. Ob der im Kanzleramt stehen wird, ist zumindest ungewiss.

Die Kandidatin der Union konnte das bürgerliche Lager nicht davon überzeugen, dass sie es wirklich kann - weil sie zuwenig Erfahrung im Regieren hat. Die Jahre als Umweltministerin im Kabinett Kohl haben die Wähler ihr nicht angerechnet. Und auch gestern wirkte Merkel im Politikbetrieb manchmal noch wie eine Praktikantin. Um in Schröders Fußballwelt zu bleiben: Er legte sich in der Elefantenrunde den Ball wieder hin, wenn auch in unverschämter Pose, und zog ab - Merkel staunte und stotterte: Das ist aber gegen die Regeln. Doch die Regeln werden im Moment von dem Mann gemacht, den sie im Fußballverein TuS Talle früher alle "Acker" nannten. Schon damals galt: Drin ist drin.

Die FDP indes hat sich gestern zu Tode gesiegt. All die Leihstimmen haben lediglich dazu geführt, dass die Freidemokraten nun mit einem ziemlich aufgeblähten Corpus auf den Oppositionsbänken Platz nehmen können. Das Mittelmaß der Partei wird in seiner parlamentarischen Breite schnell sichtbarer werden. Guidos Glück war gestern kurz. Für Ampel und Schwampel wäre er noch zu gebrauchen, aber das darf er nicht, weil er und die Partei Machtverzicht gelobt haben. Dumm gelaufen: Kaum wird die FDP moralisch, wird es für sie tragisch. Genscher wäre das nicht passiert.

Für die Linkspartei sind Kategorien wie politischer Gewinn oder Verlust nicht angebracht, denn Lafontaine und Gysi sind sich selbst genug. Im sozialistischen Paralleluniversum wollen sie möglichst hell funkeln. Nie war eine Partei im Bundestag unwichtiger als diese.

Bleiben die Grünen. Das Ende der rot-grünen Ära hat die Partei zwar noch immer nicht ganz begriffen, aber es existiert eine Vorstellung von "Meinungsführerschaft in der Opposition" - und eine vage Idee ferner schwarz-grüner Bündnisse, die sich in Stuttgart schneller realisieren lassen könnten, als so mancher glaubt. Das sollte man nicht mit Opportunismus verwechseln. Politische Lockerungsübungen sind das Gebot der Stunde.

Denn die wichtigste Lehre aus dieser Wahl ist, dass es für die in Jahrzehnten erprobten herkömmlichen Bündnisse künftig nicht mehr reichen wird. Rot-Grün wurde abgewählt - Schwarz-Gelb aber im Grunde auch. 15 Jahre nach der Wiedervereinigung und dem Bankrott des Lagerdenkens sind die Parteien gezwungen, quer zu den bisherigen Links-Rechts Schemata zu denken. Darin steckt eine große Chance.

Denn jenseits der Wahlkämpfe können in der politischen Arena längst alle miteinander. Was die Parteien heute im Grunde noch unterscheidet, sind vor allem kulturelle Differenzen und historische Bezugspunkte. Die Schützengräben sind längst nicht mehr in Betrieb, sie werden ab und zu nur noch mal besichtigt; etwa, wenn Fischer über 1968 oder Kohl über 1989 redet.

Natürlich gibt es Affinitäten, auch persönliche. Fischer und Westerwelle nebeneinander im Kabinett? Ohne Betriebspsychologen wird das kaum gehen. Trotzdem: Rot-grüne Projekte und geistig-moralische Wendemanöver könnten nach dieser Wahl endlich zugunsten eines fröhlichen Pragmatismus auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen werden. Nicht Machiavelli stand Pate bei dieser Wahl, sondern Friedrich Hölderlin: "Komm ins Offene, Freund."

Dort wagen sich die politischen Eliten im Moment aber noch nicht hin. Denn im Offenen wimmelt es vor Unwägbarkeiten, man kann dort auch umkommen. Es wird ein paar Tage dauern, bis die Parteien begriffen haben, dass am 18. September 2005 vor allem das nützliche Konstrukt bundesrepublikanischer Verlässlichkeiten angezählt worden ist.

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