Partei in der Krise Das grüne Elend

Früher hatten die Grünen Selbstbewusstsein, heute wirken sie wie Selbstdarsteller: Die Partei streitet sich und irritiert damit die Wählerschaft - doch aus ihren Fehlern lernt sie nicht.

Kulisse auf Bundesparteitag der Grünen (Archivbild)
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Kulisse auf Bundesparteitag der Grünen (Archivbild)

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"Zukunft wird aus Mut gemacht" heißt der Slogan der Grünen zur Bundestagswahl. Klingt echt mutig, optimistisch geradezu, mit der Kraft von mindestens zwei Motivationstrainern. Doch die Partei verhält sich eher mutwillig selbstzerstörerisch.

Aktuell arbeitet die Partei ihr Wahldesaster in Nordrhein-Westfalen auf. Das Kernelement, wie schon in vorangegangenen Krisen: gegenseitige Attacken.

So ermahnte die Bundesspitze ihre KollegInnen in NRW, Platz zu machen für eine neue, bitteschön erfolgreichere Grünen-Generation. Und Winfried Kretschmann, grün-graue Eminenz aus Baden-Württemberg, warf den NRWlern zu viel Idealismus vor ("gesinnungsethischer Überschuss"), was eine elegante Umschreibung von linksversiffter Gutmensch ist. Grundsätzlich sei die Bundespartei nicht "auf der Höhe der Zeit", legte er in einem Interview nach. Zwischendurch regte Jürgen Trittin via Talkshow an, Koalitionen nicht der Inhalte sondern der Macht wegen zu schließen.

Reflexhaft wehrten sich die NRWler gegen die Angriffe, die Realos gegen den Linksflügel und umgekehrt. Anstatt ernsthaft an den eigenen Problem zu arbeiten, verheddert sich die Partei wieder einmal in einer ermüdenden Endlosschleife: Krise -> Kritik -> Kritisierte, die sich die Kritik der Kritiker verbitten -> Krise.

Früher Selbstbewusstsein, heute Selbstdarstellung

Niemand will einen stummen Kuschelverein, Politik braucht Auseinandersetzung. Und eine souveräne Partei hält Differenzen aus, kann im Idealfall daran wachsen. Doch anstatt zu wachsen, geht es für die Grünen in der Zustimmung abwärts. Das einstige Selbstbewusstsein nach Fukushima modert im Legenden-Leitzordner.

Woran das liegt? Die Grünen machen es sich selbst zu leicht, die Reihen aufzumischen. Es gibt immer jemanden, der auf großer Bühne meckert, und es faucht garantiert jemand zurück. Schlimmer aber ist, dass es die Grünen nicht hinkriegen, ihre Widersprüche zu überwinden und in Ziele zu überführen. Damit irritieren sie flächendeckend: 80 Prozent der Wähler in NRW sagten, sie wüssten nicht, wofür die Partei, abgesehen von Umweltthemen, bundespolitisch stünde.

In den Anfangsjahren der Grünen hatte der Streit noch etwas Identitätsstiftendes. Das Finden ihrer Rolle tat weh, das sah und spürte man, und das war gut so. Heute wirken die Grünen häufig wie eine Selbsthilfegruppe für Profilierungssüchtige. Nur irgendwie fehlt der Sitzungsleiter, der die Runde an die Hand nimmt.

Die Spitzenkandidaten könnten diese Funktion übernehmen, aber auch sie sind an die konkurrierenden Flügel gebunden. Als langweilig sind Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt verspottet worden. Aber vielleicht wirken sie auch nur deshalb so zahm, weil sie das kollektive Zerlegen nicht noch befeuern wollen.

Die nächste Krise/Kritik-Schleife kann man sich schon einmal im Kalender notieren. Im Juni möchte die Partei ihr Programm fertigzimmern. Und sollte danach wider Erwarten Ruhe einkehren, dürfte sie nicht lange anhalten: Dauerquerulant Boris Palmer (der mit der Flüchtlingskritik) will kurz vor der Bundestagswahl ein Buch (über Flüchtlinge) herausbringen.



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