Kommunalwahl Die Gewinner und Verlierer von Niedersachsen

Die CDU wird bei der Kommunalwahl in Niedersachsen stärkste Kraft, doch ein Triumph sieht anders aus. Auch die SPD verliert in ihren Hochburgen. Die AfD bleibt hinter den eigenen Erwartungen zurück. Der Überblick.

Auszählung der Stimmzettel in Hannover
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Auszählung der Stimmzettel in Hannover

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Für die Sozialdemokraten in Niedersachsen hätte der Sonntagabend kaum diffuser ausfallen können. In Braunschweig feierte die SPD erstmals nach Jahrzehnten wieder die Mehrheit im Rat der Stadt. Nur ein paar Kilometer weiter mussten die Genossen einen herben Rückschlag hinnehmen: In der SPD-Hochburg Hannover wurde Rot-Grün im Rat abgewählt. Und auch in anderen Städten und Kreisen fuhr die Partei teils deutliche Verluste ein.

Nicht nur bei der SPD schwankte die Stimmverteilung bei dieser Kommunalwahl stark - auch die anderen Parteien erreichten teilweise sehr unterschiedliche Ergebnisse in Städten und auf dem Land. Der Überblick.

Wer sind die Verlierer, wer die Gewinner?

  • Seit Anfang der Achtzigerjahre dominiert die CDU bei Kommunalwahlen in Niedersachsen. Nimmt man alle Stimmen zusammen, ist die CDU mit 34,4 Prozent der Stimmen auch dieses Mal stärkste Kraft - allerdings ist das Ergebnis zugleich das schlechteste seit vierzig Jahren. Mancherorts dürften die Verluste besonders schmerzen: In Braunschweig etwa verlor die CDU erstmals seit 1976 die Mehrheit im Rat - hier jubelte die SPD.
  • Uneinig waren sich die Spitzen der Grünen über die Interpretation des Wahlergebnisses. Die Partei kam nur auf 13,6 Prozent der Stimmen, das sind 5,3 Prozentpunkte weniger als noch vor einem Jahr. Allerdings hatten die Grünen 2011 infolge des GAU am Atomkraftwerk in Fukushima ihr bestes Ergebnis eingefahren, eine Wiederholung der guten Ergebnisse galt im Vorfeld als kaum möglich.
  • Das bekommt auch die SPD zu spüren. In Osnabrück reicht es nicht mehr zur rot-grünen Mehrheit. Die größte Überraschung dürfte wohl das Ergebnis im Stadtrat von Hannover sein. Erstmals seit 1989 verlor Rot-Grün hier die Mehrheit. Gewinner ist aber nicht unbedingt die CDU. Ministerpräsident Stephan Weil vermutet, dass hier viele Stimmen an die AfD verloren gingen.

SPD verliert in Emden 20 Prozentpunkte - was war da los?

Wenn es um die Ergebnisse der SPD ging, rückte Emden am Montagmorgen bundesweit in den Fokus: 20,7 Prozentpunkte haben die Sozialdemokraten hier verloren. Dabei gilt Emden als rote Hochburg, noch vor fünf Jahren erzielte die Partei hier das Traumergebnis von 51,5 Prozent. In der ostfriesischen Stadt zeigt sich, wie stark lokale Themen die Kommunalwahlen prägen. Seit Jahren gibt es in Emden einen Streit um eine neue Zentralklinik. Aus Protest gegen den geplanten Neubau gründete sich im März die Wählergemeinschaft "Gemeinsam für Emden" - und erreichte am Sonntag aus dem Stand 20,1 Prozent. Ein Denkzettel für die SPD.

Wie hat die AfD abgeschnitten?

Die AfD ist in Niedersachsen deutlich hinter ihren eigenen Erwartungen zurückgeblieben. Landesweit kam sie auf 7,8 Prozent der Stimmen - dabei wollte sie es auf mehr als zehn Prozent schaffen. Das dürfte vor allem an den Themen gelegen haben. Anders als bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ging es bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen weniger um Flüchtlinge und innere Sicherheit, sondern um Umgestaltung von Fußgängerzonen, Umgehungsstraßen, Kindergärten. Bei diesen lokalen Themen kann die rechtspopulistische AfD kaum punkten. Mancherorts trat die AfD zudem gar nicht erst an.

Allerdings gibt es starke regionale Unterschiede: In den ländlichen Regionen und im Nordwesten schnitt die Partei deutlich schlechter ab als in den Städten. Vor allem in Delmenhorst (15,1 Prozent), Wolfsburg (10,5 Prozent) und Hannover (10,1 Prozent) fand die AfD Wähler. Die AfD sei nun auch in seinem Bundesland ein politischer Faktor, sagte Ministerpräsident Weil.

Niedersachsen oder Europa - wie geht's bei McAllister weiter?

Bei der Wahlanalyse im NDR stand David McAllister noch einmal für die CDU vor der Kamera Rede und Antwort. Sein Ziel, dass die CDU in Niedersachsen stärkste Kraft bleibt, hat die Partei erreicht. Damit könnte sich McAllister nun - wie im Juli angekündigt - vom Landesvorsitz verabschieden und sich seinem Job als Europaabgeordneter widmen.

Unklar ist allerdings, wer auf ihn folgt. Bislang wurde die Debatte offiziell mit Verweis auf die Kommunalwahlen unterbunden. Angesichts der anstehenden Land- und Bundestagswahlen 2017 und dem Zulauf für die AfD braucht die CDU im wichtigen Flächenland Niedersachsen einen starken Parteichef und Spitzenkandidaten.

Was das Interesse der Menschen in Niedersachsen an Politik angeht, zeigte die Wahl eine leichte Verbesserung: 55,5 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme bei den Kreiswahlen ab, bei den Gemeindewahlen stimmten sogar 56,3 Prozent ab - das waren je drei Prozentpunkte mehr als noch vor fünf Jahren.

Mit Material der dpa



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Seite 1
lemmy 12.09.2016
1. Der große Verlierer ist die CDU
Wird nur angesichts der statistischen Gemenge-Lage unter den Tisch gekehrt. Schaut man sich die Ergebnisse im Detail an, dann sieht man wie die CDU in den Städten einen Erdrutsch erlebt hat. Braunschweig mit über 12 % Verlusten ist nur ein Beispiel von vielen anderen. Die Frage, woran das liegt, kann sich jeder sehr leicht selbst beantworten: Merkelsche-Katastrophen-Politik.
alice-b 12.09.2016
2. Da gibt..
Da gibt es nur Gewinner, so sehen es zumindest die Führungsköpfe aller Parteien. Ich begreife immer noch nicht, wenn ich von 10 fünf verliere dennoch als Gewinner aus der Wahl hervor gehe. Da hat Adam Riese sollten wir uns doch nicht-mehr auf Adam Riese verlassen.
Berg 12.09.2016
3.
Bei einer Kommunalwahl werden unzählige lokale kleine Kommunalvertretungen der Ortschaften gewählt. Da ist es erstmal Unsinn, die gesamten Stimmen zzusammenzuzählen und insgesamt eine "stärkste" Kraft auszurechnen. Und lokal wählen die Wähler ihre lokal bekannten, bewährten, einflussreichen, sachkundigen, konstruktiven Bürger/innen aus - weniger die Protestparteien, die gar nicht regieren wollen. Oppositionsfraktionen in Kommunalvertretungen sind nämlich absolut kontraproduktiv. Eigentlich sollte ein Ortschaftsrat von ca 16 Mitgliedern und einem Bürgermeister/Ortsvorsteher komplett an der Lösung kommunaler Aufgaben mitarbeiten. Es ist rausgeschmissenes Geld, wenn da ortsinterne "Opposition" aufgebaut wird.
Un:sinn 12.09.2016
4. AfD ist Erfolgsgeschichte
Und dieser Erfolg hat mit Merkels Politik zu tun. Um gegen Bundespolitik und Landespolitik zu stehen reicht das AfD Personal. Und in den einzelnen Gemeinden gemittelt 8 % Zustimmung zu erreichen (einzelne Gemeinden 15%) ist supergut. Mehr geht mit den 740 Bewerbern der AfD zur Gemeindewahl gar nicht. Um für alle Gemeinden Räte zu stellen ist die AfD personell noch überfordert. Bei ca 26 000 Bewerbern um Gemeinderatsmandate von SPD CDU und Grünen zusammen ist das Ergebnis der 740 Bewerber der AfD in die Gemeinderäte Niedersachsens geradezu sensationell. Die Kandidaten der etablierten Parteien lügen sich der Außenwirkung wegen in die eigene Tasche. Aber wer den Mitbewerber unterschätzt hat beim nächsten Wahltag schon verloren. Wer keine AfD will muß seine Zuwanderungspolitik und Putinpolitik ändern. Ein großes Wählerpotential als Pack zu diffamieren ist nicht zielführend. Die AfD Wähler und diejenigen die AfD noch wählen wollen haben sich mittlerweile von den Beschimpfungen emanzipiert. Die AfD setzt Signale nicht die Etablierten. Wer will schon Elite sein wenn Elite mit Beschimpfungen um sich wirft.
forumgehts? 12.09.2016
5. In
Kommunalwahlen werden Persönlichkeiten gewählt. Man kennt die Leute und wird nicht einen fähigen Bürgermeister abwählen und für einen Trottel stimmen, nur weil dieser in einer Partei sitzt, für deren Politik man sich zufällig ein wenig erwärmen kann.
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