Deutschland Kosten für Flüchtlinge auf zehn Milliarden Euro geschätzt

800.000 Flüchtlinge kommen in diesem Jahr nach Deutschland - die Kosten für Bund, Länder und Gemeinden werden laut einem Zeitungsbericht bei zehn Milliarden Euro liegen. Steuererhöhungen schließt Kanzlerin Merkel aber aus.


Wer eine Flucht hinter sich hat, braucht zunächst eine Unterkunft, Verpflegung und medizinische Versorgung. Die Gesamtkosten für die Betreuung der Flüchtlinge liegen in Deutschland in diesem Jahr bei rund zehn Milliarden Euro, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" ("FAS").

Kosten in dieser Höhe seien realistisch, hätten verschiedene Verwaltungen auf kommunaler, Landes- und Bundesebene übereinstimmend mitgeteilt. Beim Flüchtlingsgipfel im Juli war noch ein Bedarf von 5,6 Milliarden Euro für 450.000 Asylbewerber veranschlagt worden.

Im Vorjahr hatten die Kosten laut Statistischem Bundesamt rund 2,4 Milliarden Euro betragen, bei 203.000 neuen Asylbewerbern. Auf kommunaler Ebene werden die jährlichen Kosten pro Flüchtling je nach Bundesland mit 12.000 bis 13.000 Euro beziffert, so die "FAS". Dort eingerechnet werden neben der Unterbringung und Versorgung der Menschen auch Taschengeld und die Kosten für den Verwaltungsaufwand sowie zusätzliche Stellen für Deutschlehrer. Insgesamt ergebe sich hieraus bei 800.000 Flüchtlingen ein Gesamtbetrag von ungefähr zehn Milliarden Euro.

Merkel: "Keine Steuererhöhungen"

Trotz der unerwarteten Kosten hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Steuererhöhungen zur Finanzierung der Flüchtlingshilfen ausgeschlossen. "Wir werden keine Steuern erhöhen", sagte sie.

Der Bund stellt den Ländern und Kommunen derzeit eine Milliarde Euro für die Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung, reichen wird das jedoch nicht. "Wir sind mit Ländern und Kommunen im Gespräch, wie wir ihnen weiter und dauerhaft helfen können", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Samstag in ihrem wöchentlichen Podcast. Die Unterbringung, Versorgung und Integration derer, die dauerhaft in Deutschland bleiben, sei eine nationale Aufgabe. Die Bundesländer, die Kommunen und der Bund müssten jeder einen fairen Anteil der Kosten tragen.

In der Koalition und der Regierung geht man davon aus, dass der Bund 2015 rund fünf Milliarden Euro mehr in den Kassen haben dürfte als geplant. Am Sonntagabend beraten die Spitzen der Großen Koalition darüber, wie Bund, Länder und Kommunen eine menschenwürdige Unterbringung der Flüchtlinge und Asylbewerber sicherstellen können.

In der Planung ist ein Bündel von Maßnahmen über Änderungen von Bauvorschriften und anderen Gesetzen, um schnell Unterbringungsmöglichkeiten zu schaffen, bis hin zur Beschleunigung von Asylverfahren und Kostenentlastungen für die Kommunen in Milliardenhöhe.

lgr/Reuters

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