Krach im Verteidigungsausschuss: "Gorch Fock"-Affäre holt de Maizière ein

• Drucken
• Senden
• Feedback

Bangkok/Berlin - Die Verteidigungspolitiker des Bundestags haben das Ressort des neuen Verteidigungsministers Thomas de Maizière (CDU) zu einer eigenen Bewertung über die Vorkommnisse auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock" einschließlich des Todes einer Segelschülerin im November 2010 gedrängt. Die Ausschuss-Experten wollen den Ende vergangener Woche von der Marine vorgelegten Bericht nicht akzeptieren und fordern eine bewertende Stellungnahme des Ministers zu der Affäre.

Der Bericht hatte Führung und Stammmannschaft des Schiffs zumindest vordergründig von den Vorwürfen eines menschenunwürdigen Drills, Alkoholexzessen und merkwürdiger Rituale an Bord entlastet.

Das Ministerium von de Maizière müsse unverzüglich eine eigene Bewertung über die Erkenntnisse und auch Aussagen über mögliche Konsequenzen abgeben, hieß es im Ausschuss. Zuvor war es im Gremium nach Angaben von Teilnehmern zu einer hitzigen Auseinandersetzung zwischen dem Ausschuss und Verteidigungsstaatssekretär Rüdiger Wolf gekommen. Wolf sagte demnach vor dem Ausschuss, dass er sich von dem Untersuchungsbericht distanziere. Das als geheim eingestufte 98-seitige Dossier sei kein Report seines Ministeriums, sondern der Marine. Nach einem verbalen Schlagabtausch brach der Ausschuss seine Sitzung ab, die Obleute berieten über das weitere Vorgehen.

Entlastung für Crew und ihren Kommandanten

Hintergrund für den Streit im Ausschuss sind die von vielen Offiziersanwärtern vorgebrachten Vorwürfe, die Stammmannschaft habe mit Duldung der Schiffsführung die Segelschüler mit harschem Drill zum Aufentern in die Masten gezwungen - auch nachdem im November 2010 eine junge Offiziersanwärterin bei einem Sturz tödlich verunglückt war. Als die Vorwürfe, die dem Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus anvertraut wurden, öffentlich geworden waren, kamen weitere Hinweise auf merkwürdige Rituale an Bord bis hin zu einer angeblichen sexuellen Nötigung eines Offiziersanwärters ans Licht.

Der Bericht der Marine hingegen hatte sowohl Norbert Schatz als auch seine Stammmannschaft in ihrer Bewertung ziemlich eindeutig entlastet - Kommandeur Schatz war im Frühjahr vom damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vorläufig abgesetzt worden.

Die in der Öffentlichkeit kursierenden Vorwürfe, so das pauschale Abschlussurteil der Marine, seien "nicht haltbar". Das erstaunliche Fazit der Untersuchungskommission: Obwohl die vorgebrachten Beschreibungen eines ziemlich merkwürdigen Eigenlebens an Bord durch die Befragung der Offiziersanwärter und der Mannschaft "in Teilen bestätigt" worden seien, hätten diese "bei weitem nicht die Qualität, die ihnen ursprünglich beigemessen worden ist".

Zentraler Vorwurf nicht geklärt

Scharfe Kritik an dem Bericht kommt von den Angehörigen der im November verunglückten Kadettin. "Nicht nachvollziehbar", nannte ihr Onkel das Ergebnis laut Vorabbericht der "Mitteldeutschen Zeitung". Seine Nichte sei definitiv in die Takelage hochgetrieben worden. "Dieser Unfall hätte vermieden werden können." Der Familienangehörige warf der Marine zudem Vertuschung vor: "Die Marine ist ein in sich geschlossener Apparat. Kein Mensch hat etwas anderes erwartet als das, was jetzt an die Öffentlichkeit kommt."

Klar ist jetzt: Mit diesem Bericht hat die Marine weder sich selbst noch dem neuen Minister de Maizière einen Gefallen getan. Schon vor der Sitzung des Ausschusses gab es Kritik an dem Report, da er aus Sicht des SPD-Politikers Rainer Arnold nicht mit den Details der Recherchen zu vereinbaren sei.

Auch der Wehrbeauftragte monierte, das Fazit der Kommission sei "nicht in allen Bereichen schlüssig". Den zentralen Vorwurf gegen die Schiffsführung und die Stammbesatzung, die Offiziersanwärter zum Aufsteigen in die Masten des Schiffs gezwungen haben sollen, habe die Kommission der Marine gar nicht aufgeklärt, so Königshaus.

"Der Minister ist jetzt gefragt"

Durch die Aufforderung des Ausschusses geht das bisherige Kalkül des neuen Ministers nicht mehr auf: Er wollte möglichst viel Abstand zur Causa "Gorch Fock" halten. De Maizière hatte sogar verbreiten lassen, der gesamte Vorgang werde in seinem Ressort weit unterhalb der Ministerebene bearbeitet. Dieser Plan scheint nicht mehr aufzugehen. SPD-Obmann Arnold forderte den Minister zum raschen Handeln auf. Und auch Grünen-Experte Omid Nouripour sagte: "Der Minister ist jetzt gefragt, diese Sache aufzuklären und das zur Chefsache zu machen."

Eigentlich wollte de Maizière am Mittwoch nur zum ersten Vorstellungsbesuch im Ausschuss auftreten. Nun hat er ein Thema am Hals, für das er öffentlich die Verantwortung übernehmen muss - und gleichzeitig die Querelen im eigenen Haus ausbaden. Gefallen dürfte ihm das nicht.