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Krise der Liberalen: Fünf Lösungen für den Fall Westerwelle

Von Gerd Langguth

Die FDP ist in Aufruhr, viele Liberale wollen ihren Parteichef Westerwelle loswerden, um die Chancen bei den sieben Landtagswahlen 2011 zu wahren. Doch wie konnte es zu dem Absturz der Lichtgestalt kommen? Und welche Szenarien ergeben sich für den ungeliebten Vorsitzenden? Eine Analyse.

FDP-Chef Westerwelle, Parteifreunde (im April 2010): Fünf Modelle für die Zukunft Zur Großansicht
dpa

FDP-Chef Westerwelle, Parteifreunde (im April 2010): Fünf Modelle für die Zukunft

Berlin - Es ist ein Absturz, wie ihn die deutsche Politik selten erlebt hat. Vor etwas mehr als einem Jahr fuhr die FDP mit 14,6 Prozent ihr bestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl ein. Der damalige Generalsekretär Dirk Niebel verkündete gar, man werde sich zu einer neuen Volkspartei entwickeln. Die Liberalen konnten vor lauter Kraft kaum laufen. Und der Held hieß damals: Guido Westerwelle.

Jetzt fragen sich Beobachter: Ist das noch dieselbe Partei? In den Umfragen bewegt sich die FDP an der Fünfprozentmarke entlang. Schleswig-Holsteins Fraktionschef Wolfgang Kubicki hatte im SPIEGEL diese Woche die FDP mit der Endzeit in der DDR verglichen. Und die Lichtgestalt Westerwelle wird zum Problemfall, zum "Klotz am Bein", wie es der rheinland-pfälzische FDP-Spitzenkandidat Herbert Mertin ausdrückte. Hinter den Kulissen spielen Parteigranden bereits Ablösungsszenarien für den unglücklichen Vorsitzenden durch.

Was lief schief?

Die Liberalen haben vergessen, dass viele die FDP nicht aus lauter Sympathie gewählt haben, sondern weil sie hofften, einer Kanzlerin Angela Merkel so ein stärkeres marktwirtschaftliches Korsett mitzugeben. Dieses Kalkül ist nicht aufgegangen, wie etwa die Debatte um Steuersenkungen zeigt.

Doch allein damit ist der Absturz nicht zu erklären. Vieles hängt eben auch mit der Person Westerwelle zusammen. Das extrem gute Wahlergebnis für die FDP war zweifellos seiner klugen Wahlkampfstrategie geschuldet. Bislang galt zudem das Argument, allein schon das Amt eines Außenministers mache einen Politiker beliebt.

Die Last des falschen Amts

Doch scheint Westerwelle hier die Ausnahme von der Regel zu sein. Zweifellos ist der Außenminister fleißig, er hat sogar einige Erfolge auf internationalem Parkett vorzuweisen. Es rächt sich aber, dass ein Nichtaußenpolitiker oberster deutscher Diplomat wurde.

Denn Westerwelle tat und tut sich mit der staatsmännischen Rolle des Außenministers sichtbar schwer - vor allem, wenn es darum geht, diese mit der Angriffslust eines Parteivorsitzenden in der Innenpolitik zu verbinden. Seine Ausführungen zur "spätrömischen Dekadenz" in Deutschland und die folgende Debatte geben dafür ein schlechtes Beispiel.

Hinzu kommt, dass Außenpolitik inzwischen stärker als in der Ära Kohl-Genscher im Kanzleramt bestimmt wird, worunter schon Joschka Fischer zu leiden hatte. In einer Zeit der Gipfeldiplomatie bestimmen die "Chefs" die wichtigen Inhalte, nicht die Außenminister.

Auf den Punkt brachte es Umweltminister Norbert Röttgen, der schon Anfang September die Position Westerwelles als "irreparabel beschädigt" bezeichnete. Für dieses ungewöhnlich offene Wort eines Ministerkollegen musste sich Röttgen zwar bei Westerwelle entschuldigen. Doch war die unfreundliche Behauptung auch die Wiedergabe mancher Stimmen aus der FDP-Bundestagsfraktion.

Schon längst wird innerhalb der FDP darüber nachgedacht, wie die Causa Westerwelle so gelöst werden kann. Einerseits müssen seine Verdienste berücksichtigt werden, andererseits muss die Partei ihre Chancen weiter wahren - vor allem mit Blick auf die im kommenden Jahr anstehenden Wahlen.

2011 stehen sieben Entscheidungen auf Länderebene an. Da muss sich die FDP behaupten. Der auf Westerwelle lastende Druck steigt, weil vom 13. bis 15. Mai kommenden Jahres in Rostock der Bundesparteitag stattfindet, bei dem die FDP auch über ihre Führungsmannschaft entscheiden will. Damit kommt auf Westerwelle unweigerlich die Frage zu, ob er erneut kandidiert.

Er selbst hatte immer wieder erklärt, er habe "nie darüber nachgedacht", vom Parteiamt zurückzutreten. Doch sollte sich die Rebellion in der Partei zur offenen Revolte steigern, wird er diese Position kaum halten können.

Schon jetzt kursieren in der FDP Modelle, wie die Liberalen den Fall Westerwelle lösen könnten - eine Übersicht über deren Erfolgsaussichten.

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1. ...
Eva B, 16.12.2010
Zitat von sysopDie FDP ist in Aufruhr, viele Liberale wollen ihren Parteichef Westerwelle loswerden, um die Chancen bei den sieben Landtagswahlen 2011 zu wahren. Doch wie konnte es zu dem Absturz der Lichtgestalt kommen? Und welche Szenarien ergeben sich für den ungeliebten Vorsitzenden? Eine Analyse. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,734979,00.html
Westerwelle? Lichtgestalt? Wer hat die Lachnummer mit der 18 unter den Schuhsohlen denn zur Lichtgestalt erhoben? Da muss ich ja gründlich was versäumt haben. Übrigens ist das vorrangige Problem nicht der Parteichef Westerwelle, sondern der Außenminister Westerwelle.
2. ...
Camarillo Brillo, 16.12.2010
Zitat von sysopDie FDP ist in Aufruhr, viele Liberale wollen ihren Parteichef Westerwelle loswerden, um die Chancen bei den sieben Landtagswahlen 2011 zu wahren. Doch wie konnte es zu dem Absturz der Lichtgestalt kommen? Und welche Szenarien ergeben sich für den ungeliebten Vorsitzenden? Eine Analyse. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,734979,00.html
Warum soviel Aufwand bei einer Partei, die angabegemäß bei 5 Prozent dümpelt ... !!??
3. Westerwelle
enrico dandolo 16.12.2010
Wieder mal ein Fall, in dem die Medien einen ausgezeichneten Politiker für ihre Fortsetzungsgeschichten mißbrauchen und ohne vernünftigen Grund in eine fatale Defensive drängen. Das ist kein seriöser Journalismus! Es ist richtig und nötig, wenn die Medien als vierte Gewalt die Politik kontrollieren. Aber das passiert heute oft nicht auf sachlicher Basis und aufgrund veranwortungsvoller Positionen. So wird dem Populismus Tür und Tor geöffnet! Das ist nicht gut für unsere Demokratie.
4. Westerwelle, die politische Lusche.
horstbier 16.12.2010
Zitat von sysopDie FDP ist in Aufruhr, viele Liberale wollen ihren Parteichef Westerwelle loswerden, um die Chancen bei den sieben Landtagswahlen 2011 zu wahren. Doch wie konnte es zu dem Absturz der Lichtgestalt kommen? Und welche Szenarien ergeben sich für den ungeliebten Vorsitzenden? Eine Analyse. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,734979,00.html
Herr Westerwelle kann weder Außenminister noch Parteivorsitzender, sollte deshalb beide Ämter räumen. Wer glaubt, Politik lasse sich mit forschen Sprüchen und überheblichen Auftritten gestallten der irrt. Es ist schlimm was dieser Marktschreier zum Besten gibt. Schlimmer sind nur noch die Wähler die ihn gewählt haben, die nicht erkennen wollten was hinter der Fassade Westerwelle schlummert.
5. 6te Lösung
genugistgenug 16.12.2010
Zitat von sysopDie FDP ist in Aufruhr, viele Liberale wollen ihren Parteichef Westerwelle loswerden, um die Chancen bei den sieben Landtagswahlen 2011 zu wahren. Doch wie konnte es zu dem Absturz der Lichtgestalt kommen? Und welche Szenarien ergeben sich für den ungeliebten Vorsitzenden? Eine Analyse. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,734979,00.html
Es gibt noch eine 6te Lösung: Westerwelle schmeißt hin, alle die ihn gewählt, bejubelt, Rückendeckung gegeben, von ihm profitiert oder sich Vorteile versprochen haben, treten treten ebenfalls zurück Die Partei wird mangels Masse geschlossen. Lebendes und totes Inventar wird auf der Resterampe verramscht. Wer Satire findet darf sie behalten ;-))
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