Kristina Schröder verteidigt ihre Familienpolitik

Berlin/Passau - Kristina Schröder (CDU) hat ihre Familienpolitik verteidigt. "Ich betrachte Familienpolitik nicht wie ein Investmentbanker mit dem Ziel der Profit-Maximierung", sagte die Ministerin der "Passauer Neuen Presse". "Eine Familienpolitik, die mehr auf den volkswirtschaftlichen Profit als auf den menschlichen Zusammenhalt setzt, ist mit mir nicht zu machen", stellte sie klar.

Schröder reagierte damit auf den SPIEGEL-Bericht über Milliarden-Verschwendungen in der Familienpolitik: Eine Regierungsstudie kam zum Urteil, dass viele der Maßnahmen "wenig effektiv", andere "ziemlich unwirksam" oder gar kontraproduktiv seien.

Schröder forderte Bewegung von der Wirtschaft, um eine höhere Geburtenrate zu erreichen. "Am wichtigsten ist es, die Arbeitswelt stärker den Bedürfnissen von Familien anzupassen statt weiter zuzulassen, dass die Familien sich immer wieder den Bedingungen der Arbeitswelt anpassen müssen."

Die SPD-Vizechefin Manuela Schwesig fühlt sich durch die Studie in ihrer Kritik an der Familienpolitik im Bund bestätigt. "Die Familienpolitik der Bundesregierung wird von einem Familienbild bestimmt, das ein halbes Jahrhundert alt ist. Alleinerziehende oder Paare mit Kindern aber ohne Trauschein finden da kaum Beachtung", sagte die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern in Schwerin.

Schwesig kündigte für den Fall eines Wahlsiegs der SPD einen massiven Ausbau der Ganztagsbetreuung an. Bis zum Jahr 2020 solle es einen Rechtsanspruch darauf geben, sagte sie der "Passauer Neuen Presse". "Die Kosten betragen 20 Milliarden Euro. Wir müssen den Spitzensteuersatz erhöhen, um Geld für Familien zur Verfügung zu stellen."

Schwesig forderte einen Abschied von "unzeitgemäßen Familienförderungen". Die SPD wolle das Ehegatten-Splitting für neu geschlossene Ehen abschaffen und zu einer Individualförderung umbauen und das Betreuungsgeld stoppen.

Die SPD-Vizechefin Manuela Schwesig fühlt sich durch die Studie in ihrer Kritik an der Familienpolitik im Bund bestätigt. "Die Familienpolitik der Bundesregierung wird von einem Familienbild bestimmt, das ein halbes Jahrhundert alt ist. Alleinerziehende oder Paare mit Kindern aber ohne Trauschein finden da kaum Beachtung", sagte die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern in Schwerin.

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