Kritik an Bundesländern: Schröder prangert mangelnden Kita-Ausbau an 

Die Schaffung neuer Kita-Plätze geht nur schleppend voran - sehr zum Unmut von Familienministerin Kristina Schröder. Die Politikerin sieht die Länder in der Pflicht: Vor allem Baden-Württemberg, Niedersachsen und Bremen täten bisher noch zu wenig.

Ministerin Schröder: "Werde das Gespräch mit den Ministerpräsidenten suchen" Zur Großansicht
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Ministerin Schröder: "Werde das Gespräch mit den Ministerpräsidenten suchen"

Berlin - Vom Bund fließen Milliarden, doch bisher tut sich in vielen Bundesländern wenig in Sachen neuer Kita-Plätze. Nun hat Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) das mangelnde Engagement einiger Länder scharf kritisiert. "Der Bund hat vier Milliarden Euro zum Ausbau der Kita-Plätze zur Verfügung gestellt, die Bundesländer haben ebenfalls vier Milliarden Euro versprochen. Aber einige Länder hinken bei der Finanzierung sehr hinterher", sagte Schröder der "Bild am Sonntag".

Als konkrete Beispiele nannte Schröder drei Bundesländer: " Baden-Württemberg, Niedersachsen und Bremen sind die drei Schlusslichter, sie haben bislang quasi ausschließlich Bundesgeld an die Kommunen weitergeleitet. Wenn sich dort auch weiter nichts tut, werde ich mit den betroffenen Ministerpräsidenten das Gespräch suchen." Es könne nicht sein, dass die Bundesgelder "fröhlich verbraucht" würden und anschließend der Ausbau der Kinderbetreuung stocke, weil die Länder kein eigenes Geld bereitstellten.

Das von der CSU durchgesetzte Betreuungsgeld will Schröder statt der geplanten 24 Monate nur noch ein Jahr lang auszahlen. "Ich finde, wir müssen angesichts der angespannten Haushaltslage eine gewisse Bescheidenheit an den Tag legen", sagte Schröder der "Bild am Sonntag". Daher nehme sie nun "erst einmal nur das zweite Lebensjahr in den Blick". "Wenn wir das zum Wohle der Eltern schaffen, bin ich angesichts der Finanzlage schon sehr froh", fügte die Ministerin hinzu.

Das Betreuungsgeld soll nach dem Willen der CSU an Eltern gezahlt werden, die ihre Kleinkinder nach der Elternzeit weiter zu Hause betreuen, statt eine Kinderkrippe oder eine Tagesmutter in Anspruch zu nehmen. Laut Koalitionsvertrag von Union und FDP sind monatliche Zahlungen von 150 Euro für Kinder von ein bis drei Jahren vorgesehen. Das Vorhaben stößt in den Reihen von CDU und FDP jedoch auf Kritik, die Opposition lehnt es ab.

jok/dpa/dapd

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insgesamt 11 Beiträge
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1. CSU tifft den Nerv mal wieder nicht
guru-guru 09.10.2011
Zitat von sysopDie Schaffung neuer Kita-Plätze geht nur schleppend*voran - sehr zum Unmut von Familienministerin Kristina Schröder. Die Politikerin sieht die Länder in der Pflicht: Vor allem Baden-Württemberg, Niedersachsen und Bremen täten bisher noch zu wenig. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,790763,00.html
Die Forderung der CSU kommt letztlich zum großen Teil den Eltern entgegen, die aus wirtschaftlichen Gründen sowieso nicht daran gedacht haben ihre Kinder von 1 bis 3 Jahren in eine Krippe zu geben. Entweder sie können es sich leisten/erlauben, dass die Mama nicht zur Arbeit muss, oder die Mama hat eh keinen Job/ keine Lust auf Job. Beiden Fällen eine Nichtbetreuungsprämie auszuzahlen ist im 1ten Fall überflüssig und im 2ten Fall kontraproduktiv da integrationshemmend.
2. Mag ...
salut 09.10.2011
...eine Unterstellung sein, aber Madame kritisiert indirekt ihre eigene Politik mit allen von ihr geschaffenen Konsequenzen!
3. Am Betreuungsgeld wird deutlich,
deppvomdienst 09.10.2011
wie schlecht Föderalismus und Subsidiarität in unserem Land umgesetzt sind: Es geht dessen Pervertierung, die Reduktion auf das Abgreifen von Bundesgeldern und dessen Weiterleitung an die Kommunen. Statt sich Gedanken darüber zu machen, inwieweit die Kommunen materiell so ausgestattet werden könnten, dass in Selbstverwaltung darüber entschieden werden kann, ob man eher auf KiTa-Plätze oder Betreuungsgeld setzt. So werden Milliarden umgeschichtet und ausgegeben, ohne dass wirklich mehr Lebensqualität ankommt. Unter dem gleichen Konstruktionsfehler leidet auch die europäische Ebene. Ramsauer hat sich gestern, auf dem CSU-Parteitag, dafür gebrüstet, dass es ihm gelungen ist 5 Milliarden Bundesmittel für bayerische Verkehrsprojekte zu routen ... Der ganze Laden stinkt, auf dieser Basis können Föderalismus und Subsidiarität nie funktionieren.
4.
r2t5 09.10.2011
Zitat von guru-guruDie Forderung der CSU kommt letztlich zum großen Teil den Eltern entgegen, die aus wirtschaftlichen Gründen sowieso nicht daran gedacht haben ihre Kinder von 1 bis 3 Jahren in eine Krippe zu geben. Entweder sie können es sich leisten/erlauben, dass die Mama nicht zur Arbeit muss, oder die Mama hat eh keinen Job/ keine Lust auf Job. Beiden Fällen eine Nichtbetreuungsprämie auszuzahlen ist im 1ten Fall überflüssig und im 2ten Fall kontraproduktiv da integrationshemmend.
schon mal daran gedacht, dass KITA-Besuch auch aus wirtschaftlichen Gründen oder Überlegungen scheitern kann? in NRW kostet nämlich Kita - Platz bis zu einem (einkommensabhängigen) Höchstbetrag 360 EUR / Monat je Kind, für zweites / drittes jeweils 25 % davon. da überlegt man sich echt, ob man (bis zu) 360 EUR / Monat fürs besuchen bezahlt oder 150 EUR fürs nicht-besuchen kassiert.
5. Geld ist genug da.
goethestrasse 09.10.2011
Es muss nur sinnvoll eingesetzt werden. Worthülsen von "Kindern als unsere Zukunft" ... Wann sagt mal einer, dass das Geld sinnvoller eingesetzt werden muss ??!! Ich bin in der vergangenen Woche bei einer Fahrt durch Deutschland an zig Lärmschutzwänden längs von Autobahnen vorbeigefahren, die Kuhweiden und Dörfer 1 km weit entfernt "schützen". Nur mal so als Beispiel
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