Kritik an Bundesländern: Schröder prangert mangelnden Kita-Ausbau an

Berlin - Vom Bund fließen Milliarden, doch bisher tut sich in vielen Bundesländern wenig in Sachen neuer Kita-Plätze. Nun hat Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) das mangelnde Engagement einiger Länder scharf kritisiert. "Der Bund hat vier Milliarden Euro zum Ausbau der Kita-Plätze zur Verfügung gestellt, die Bundesländer haben ebenfalls vier Milliarden Euro versprochen. Aber einige Länder hinken bei der Finanzierung sehr hinterher", sagte Schröder der "Bild am Sonntag".

Als konkrete Beispiele nannte Schröder drei Bundesländer: " Baden-Württemberg, Niedersachsen und Bremen sind die drei Schlusslichter, sie haben bislang quasi ausschließlich Bundesgeld an die Kommunen weitergeleitet. Wenn sich dort auch weiter nichts tut, werde ich mit den betroffenen Ministerpräsidenten das Gespräch suchen." Es könne nicht sein, dass die Bundesgelder "fröhlich verbraucht" würden und anschließend der Ausbau der Kinderbetreuung stocke, weil die Länder kein eigenes Geld bereitstellten.

Das von der CSU durchgesetzte Betreuungsgeld will Schröder statt der geplanten 24 Monate nur noch ein Jahr lang auszahlen. "Ich finde, wir müssen angesichts der angespannten Haushaltslage eine gewisse Bescheidenheit an den Tag legen", sagte Schröder der "Bild am Sonntag". Daher nehme sie nun "erst einmal nur das zweite Lebensjahr in den Blick". "Wenn wir das zum Wohle der Eltern schaffen, bin ich angesichts der Finanzlage schon sehr froh", fügte die Ministerin hinzu.

Das Betreuungsgeld soll nach dem Willen der CSU an Eltern gezahlt werden, die ihre Kleinkinder nach der Elternzeit weiter zu Hause betreuen, statt eine Kinderkrippe oder eine Tagesmutter in Anspruch zu nehmen. Laut Koalitionsvertrag von Union und FDP sind monatliche Zahlungen von 150 Euro für Kinder von ein bis drei Jahren vorgesehen. Das Vorhaben stößt in den Reihen von CDU und FDP jedoch auf Kritik, die Opposition lehnt es ab.