Stauffenberg-Beschimpfung AfD beantragt Ausschluss von Parteimitglied

Auf Facebook bezeichnete der niedersächsische AfD-Politiker Lars Steinke den Hitler-Attentäter Graf von Stauffenberg als Verräter. Die Partei strebt nun einen Ausschluss an.

Lars Steinke
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Lars Steinke


Die niedersächsische AfD will den Landeschef ihrer Jugendorganisation Junge Alternative (JA) aus der Partei ausschließen. Der Grund: Lars Steinke hatte in einem Facebook-Eintrag Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg als Verräter und Feigling bezeichnet.

Landes- und Fraktionschefin Dana Guth sagte in Hannover, Steinke habe "nun endlich etwas geliefert, was so greifbar ist, dass es die Messlatte für einen Parteiausschluss erfüllt". Daher habe der AfD-Landesvorstand Niedersachsen beschlossen, einen Parteiausschluss zu beantragen.

Steinke sagte, er sei von diesem Beschluss überrascht: "Nein, das wusste ich bisher noch nicht." Nach Angaben von Guth werde die JA Anfang kommender Woche den Konvent einberufen, um dort den gleichen Antrag zu stellen. Steinke bestätigte den Termin, zeigte sich aber auch überrascht von Guths Ankündigung. Er wolle sich erst dazu äußern, wenn ihm der Antrag vorliege, sagte er.

Steinke hatte mit seinem Beitrag parteiintern harsche Kritik ausgelöst. Auch Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland hatte sich für einen Parteiausschluss ausgesprochen und den Facebook-Eintrag als "Schwachsinn" bezeichnet. Der "Braunschweiger Zeitung" sagte Steinke: "Ich kann den Heldenkult um Stauffenberg nicht verstehen." Von der Formulierung nehme er aber Abstand. Er habe der Partei nicht schaden wollen. Der Göttinger Student war schon in der jüngeren Vergangenheit öfter öffentlich aufgefallen durch markige Sprüche und rechtsextreme Kontakte.

Guth beklagte die Schwierigkeit beim Umgang mit Mitgliedern, die sich extrem äußerten. "Es ist schwierig, wenn sich Leute in einer Art und Weise äußern, bei der man sagen kann: Das gefällt mir nicht. Es muss ja auch justiziabel sein." Das sei im Falle Steinkes nach ihrer Ansicht nun gegeben. Natürlich gebe es in jeder Partei dennoch extreme Positionen, die man selbst nicht immer vertreten müsse.



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mho/dpa



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