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Kritik an Innenminister Friedrich: Eklat überschattet Islamkonferenz

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Der Innenminister unter Beschuss: Zum ersten Mal tagte in Berlin die Islamkonferenz unter der Führung des CSU-Politikers Friedrich. Von muslimischen Teilnehmern wurde er heftig attackiert. Sie werfen ihm Unehrlichkeit und leichtfertigen Populismus vor.

Minister Friedrich auf Islamkonferenz: Heftige Vorwürfe von Teilnehmern Zur Großansicht
dapd

Minister Friedrich auf Islamkonferenz: Heftige Vorwürfe von Teilnehmern

Berlin - Der für den Islam zuständige Minister, der findet, dass diese Religion nicht zu Deutschland gehört, steckt in Schwierigkeiten: Hans-Peter Friedrich, CSU, seit Anfang März neuer Innenminister, ist zum ersten Mal Gastgeber der deutschen Islamkonferenz.

Friedrich hat das ambitionierte Projekt geerbt von seinem Vorvorgänger Wolfgang Schäuble (CDU). Aber was Schäuble auch als konservativem Politiker gelang, nämlich Vertrauen zu muslimischen Vertretern aufzubauen, damit ist Friedrich gründlich gescheitert.

Von einer "munteren Diskussion, wo wir uns gegenseitig mit unserer Meinung konfrontiert haben", spricht Friedrich nach der Sitzung der Konferenz, von einem "guten Einstieg", einer "guten Zusammenarbeit". Davon, dass es gute Ergebnisse der Projektgruppen gebe, etwa zur Fortbildung religiösen Personals.

Aber die muslimischen Teilnehmer beschwerten sich nach der Plenumssitzung über den Minister. Der Ton hat sich verschärft, die Stimmung ist deutlich abgekühlt.

Die Islamwissenschaftlerin Armina Omerika prangert die politische Wechselhaftigkeit und Unglaubwürdigkeit des Ministers an. "Wir haben schon mehrmals zu hören bekommen, dass Herr Friedrich Dinge nicht gesagt hat, die er gesagt hat. Wir mögen ja einen Integrationshintergrund haben, aber so viel falsch verstehen in so kurzer Zeit können auch wir nicht", so die junge Frau.

"Zweifelhafte und sehr bedenkliche Kultur"

Die Wissenschaftlerin bezieht sich mit ihrer Kritik auf die Äußerungen Friedrichs zu seinem Amtsantritt vor knapp vier Wochen, wonach der Islam historisch nicht zu Deutschland gehöre. In den Wochen darauf versuchte Friedrich halbherzig Schaden wieder gut zu machen, rief wahlweise zum Dialog mit den Muslimen auf, sprach über seine türkische Schwägerin, darüber, dass zwar nicht der Islam, aber die Muslime sehr wohl zu Deutschland gehörten. Und am Ende gab er all jenen die Schuld, die seinen Satz, wonach der Islam nicht zu Deutschland gehöre, so werteten wie er gemeint war: als parteipolitische Selbstvergewisserung.

Am Dienstag schließlich hieß es in Zeitungsberichten, Friedrich plane eine Sicherheitspartnerschaft zwischen Muslimen und Staat. Damit wolle er "Familien, Glaubensbrüder und Vereinskameraden" dafür sensibilisieren, ob sich ein Muslim plötzlich radikalisiere, so die Zeitung. Friedrich erklärte dazu, es gebe wohl ein Missverständnis, es gehe um Präventionarbeit, darum, muslimische Jugendliche vor extremistischen Rattenfängern zu bewahren.

Teilnehmerin Omerika indes sieht in der Sicherheitspartnerschaft, so wie Friedrich sie in der Presse vorab verbreitete, eine "zweifelhafte und sehr bedenkliche Kultur des Denunziantentums unter den Muslimen". Die Muslime wollten sich nicht für die Sicherheitspolitik des Staates instrumentalisieren lassen.

Auch der Vorsitzende des konservativen Verbands der Islamischen Kulturzentren VIKZ, greift Friedrich scharf an: Politiker müssten sich verantwortungsbewusster äußern, fordert er. Das Thema Muslime werde noch häufig zur Parteipolitik, zu Profilierung missbraucht.

Inhaltlich herrscht Stillstand

Die Kritik an dem neuen Innenminister kommt geballt: Neun der zehn muslimischen Einzelpersonen, die an der Islamkonferenz teilnahmen, unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung, die sich gegen Friedrich richtet. Dessen "neuer Duktus" lasse Zweifel daran aufkommen, ob die Dialog- und Integrationsfunktion der Islamkonferenz aus "staatlicher Perspektive weiter angestrebt wird". Und weiter: "Als muslimische Teilnehmer der Islamkonferenz rufen wir den Innenminister dazu auf, nicht leichtfertig die langjährigen Bemühungen um einen Dialog zwischen den Muslimen und dem Staat sowie die bisherigen Errungenschaften der Konferenz zu gefährden."

Sogar Kabinettskollegen sollen sich nach Auskunft von Teilnehmern während der Sitzung des Plenums am Dienstag von Friedrich distanziert haben. "Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat ein Plädoyer dafür gehalten, dass der Islam zu Deutschland gehört", sagt der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland Kenan Kolat. Friedrich indes habe eher "mit Unerfahrenheit geglänzt", so Kolat.

"Es hinterlässt Fragezeichen, wenn die in der Konferenz vertretenen Muslime offener für andere Religionen wirken als der amtierende Innenminister", sagte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) der Nachrichtenagentur dpa. Als eine "Frechheit" geißelte die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Renate Künast, die erste Islamkonferenz Friedrichs. Mit dem CSU-Politiker sei die Islamkonferenz "als Beitrag zur Integration an ihr Ende gekommen", bilanzierte sie.

Inhaltlich kommt die Konferenz tatsächlich nur in kleinen Schritten voran. Künftig soll es in den Arbeitsgruppen der Konferenz verstärkt um Alltagsbelange gehen, um die Gleichberechtigung von Frauen und Männern etwa. Aber eine endgültige Lösung, wie muslimischer Religionsunterricht an den Schulen ohne einheitlichen muslimischen Ansprechpartner stattfinden kann, gibt es weiterhin nicht. Ministerin Schavan konnte immerhin verkünden, dass es künftig an vier deutschen Hochschulen der Fachbereich islamische Studien geben werde - zur Aus- und Fortbildung von Imamen. "Religiöse Bildung ist wichtig", Theologie tue gut, weil sie aufkläre, sagte Schavan.

Eines aber halten Teilnehmer Friedrich zugute: Bei den heftigen verbalen Angriffen habe er zugehört, alles ertragen. "So viel Geduld hat nicht jeder", sagt Bekir Alboga vom türkisch-islamischen Verband Ditib. "Er hat Kritik sehr gut angenommen", sagt Ali Ertan Toprak von der Alevitischen Gemeinde in Deutschland.

Mitarbeit: Oliver Trenkamp

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1. Wie nicht anders zu erwarten
sancho72 29.03.2011
herrscht Empörung aller Orten. Weshalb überhaupt mit diesem "Dialüg" weitermachen? Wenn die Herren/Damen Muslimvertreter nicht permanent Zugeständnisse gemacht bekommen sind sie beleidigt. Alles irgendwie nicht neu. Ich denke eine solche Konferenz macht ohnehin nur Sinn wenn die regierung einen Plan hat wohin die reise gehen soll und über konkrete Umsetzung gesprochen wird. Fordern darf in dieser Konstellation ohnehin nur die Bundesregierung etwas.
2. Welche Kritik genau wird geäussert und warum?
immerfreundlich 29.03.2011
Zitat von sysopDer Innenminister unter Beschuss: Zum ersten Mal tagte in Berlin die Islamkonferenz unter der Führung des CSU-Politikers Friedrich. Von muslimischen Teilnehmern wurde er heftig attackiert. Sie werfen ihm Unehrlichkeit und leichtfertigen Populismus vor. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,753527,00.html
Nun, was genau wird denn kritisiert? Zum einen seine Aussage, daß der Islam keine historische Relevanz bezüglich der Geschichte Deutschlands hatte. Das ist soweit korrekt. Meines Wissens nach hat er auch klargestellt daß Muslime (als Personen) sehr wohl Teil Deutschlands seien. (was auch richtig ist) Wenn er nun - als Innenminister - darum wirbt daß kriminell-fanatische Jugendlichen RECHTZEITIG erkannt werden, daß Hassorganisationen von Muslimen gemeldet werden, dann mag das für Kuschellinke und "Allesversteher" irritierend sein. Für mich klingt das logisch Fakt ist, daß wir zunehmend mit radikalisierten Muslimen (junge Männer, die in Koranschulen aufgehetzt und hirngewaschen werden) Probleme bekommen. Was also ist falsch daran wenn derartige Organisationen gemeldet, beobachtet und im Zweifel dicht gemacht werden? Welche "Kritik" kann jemand, sei er Muslim oder nicht daran üben? Dies sollten die Kritiker doch einmal ausführlich darlegen
3. Alle verrückt?
huitziopochtli 29.03.2011
Der Eklat ist doch, dass den Vertretern der Moslems mal wieder nichts passt. Diese Konferenzen sind doch eine Farce: Es geht doch nur darum zu verhandeln, ob der deutsche Rechtsstaat diesen Leuten angepasst werden kann oder nicht. Eine Konferenz findet immer dann statt, wenn eine Gruppe so mächtig geworden ist, dass sie diese Macht auch ausspielen kann. Zugeständnisse werden bei uns dabei stets nur seitens der Regierung gemacht. Ich kann das langsam nicht mehr hören. Noch nie gab es (noch wird es eine geben) eine Konferenz der Vertreter des Judentums, der Buddhisten, Westeuropäer, Osteuropäer oder was auch immer. Warum macht immer nur der Islam Ärger - überall auf der Welt? Vielleicht sollten sich diese Würdenträger das einmal fragen.
4. Friedrich mach weiter so!
yilderim 29.03.2011
"So viel Geduld hat nicht jeder", sagt Bekir Alboga vom türkisch-islamischen Verband Ditib. "Er hat Kritik sehr gut angenommen", sagt Ali Ertan Toprak von der Alevitischen Gemeinde in Deutschland. Dieser Satz ist eine Frechheit! Kritik ist genau das, was die lieben Muslime überhaupt nicht (auch nicht in winzigsten Dosen) annehmen. Wenn jetzt die ganzen Moslemvertreter gemeinsam mit den Islamverbänden aufheulen, dann muss Friedrich viel richtig gemacht haben! Es muss nämlich Schluss sein mit den ständigen Extrawürsten und dem Beleidigtsein der Moslems! Stattdessen müssen ehrliche Fragen auf den Tisch: 1. Wie gewaltaffin ist der Koran? 2. Können die Moslems überhaupt eine weltliche Macht über dem Islam akzeptieren? 3. Warum sind fast alle Terroristen Moslems? 4. Wollen und können die Moslems die europäischen Werte der Aufklärung akzeptieren und ihre archaische Hassreligion reformieren? Kuschelkurs war lange genug, jetzt müssen Forderungen an die Moslems gestellt und erfüllt werden. Wenn die Moslems dazu nicht in der Lage sind, sollten sie besser Deutschland verlassen. Eins sollte nämlich klar sein: Deutschland wird nicht zu einer kleinen Türkei oder Afghanistan.
5. Abschaffen!
Wittekind 29.03.2011
Diese unsägliche Islamkonferenz gehört umgehend abgeschafft! Das einzige was diese "Konferenz" bringt, ist heiße Luft, Unterwerfungsgesten Deutscher Politiker und Wehklagen der muslimischen Vertreter aus der vermeintlichen Opferrolle.
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Die Islamkonferenz
Für wen gibt es sie?
In Deutschland leben nach Angaben des Innenministeriums etwa vier Millionen Muslime, knapp die Hälfte von ihnen besitzt die deutsche Staatsangehörigkeit. Seit 1961 hatte Deutschland bis zum Anwerbestopp 1973 aus islamisch geprägten Ländern Arbeitskräfte ins Land geholt, vor allem aus der Türkei. Die meisten Zuwanderer kamen damals aus der bildungsfernen Unterschicht. Ihre Integration war lange kein Thema. Die Deutsche Islamkonferenz (DIK) wurde 2006 vom damaligen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) ins Leben gerufen.

Wer sind die Teilnehmer?
In den vergangenen sechs Jahren hat sich die Zusammensetzung der Teilnehmer der Islamkonferenz mehrmals verändert. Friedrichs Vorgänger Thomas de Maizière hatte die zehn muslimischen Einzelpersonen, die an der Konferenz teilnehmen, ausgetauscht - etwa die Soziologin Necla Kelek nicht mehr eingeladen. Friedrich hat erneut neue Leute ins Plenum gerufen. Von muslimischer Seite nimmt der Verband Ditib, der Verband der Islamischen Kulturzentren, die Alevitische Gemeinde, die Türkische Gemeinde, die Islamische Gemeinschaft der Bosniaken, der Zentralrat der Marokkaner in Deutschland. Die beiden konservativen Verbände Islamrat und Zentralrat der Muslime sind seit dem Jahr 2010 nicht mehr dabei. Der Islamrat darf nach einer Entscheidung von de Maizière nicht mehr teilnehmen, weil strafrechtliche Ermittlungen gegen hohe Funktionäre seines größten Mitglieds Milli Görüs liefen. Von staatlicher Seite gibt es 17 Vertreter: jeweils sechs von Bund und Ländern sowie fünf von Kommunen.

Worum geht es?
Die zweite Phase der Islamkonferenz, die 2010 begann, soll stärker praktisch ausgerichtet sein und konkrete Fragen behandeln. Dazu gehören die Schaffung islamisch-theologischer Lehrangebote an deutschen Hochschulen, islamischer Religionsunterricht an öffentlichen Schulen, die Prävention radikaler Formen des Islam und die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Bis zur nächsten Plenumssitzung im Jahr 2013 will sich die Islamkonferenz mit dem Thema Prävention von Extremismus beschäftigen, ein Schwerpunkt soll der Kampf gegen Islamfeindlichkeit sein.


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Innenminister Friedrich: Der Strippenzieher

Der Islam an Unis und Schulen
Wo lässt sich Islamische Theologie studieren?
Der Bund fördert den Aufbau von vier Zentren für Islamische Studien mit einigen Millionen Euro: An den Universitäten Tübingen und Erlangen-Nürnberg und an den Doppelstandorten Münster/Osnabrück und Frankfurt/Gießen sollen künftig Religionslehrer und Imame ausgebildet werden, ebenso sollen islam-theologische Wissenschaftler hier studieren und forschen. In Osnabrück begann bereits im vergangenen Herbst ein Weiterbildungsprogramm für Imame.
Wo gibt es islamischen Religionsunterricht?
Wie weit die Bundesländer bei der Einführung des islamischen Religionsunterrichts sind, unterscheidet sich sehr. Modellversuche laufen in Bayern, Berlin, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen; Hessen plant noch, dort gibt es aber an einigen Schuken alevitischen Religionsunterricht.
Welche Probleme gibt es beim Religionsunterricht?
Schon seit 1999 gibt es in NRW die "Islamkunde in deutscher Sprache" - das Fach unterscheidet sich aber von einem bekenntnisorientierten Religionsunterricht im Sinne des Grundgesetzes. Für Islamkunde braucht ein Bundesland keinen Ansprechpartner einer anerkannten Religionsgemeinschaft, für den bekenntnisorientierten Unterricht schon. Sie soll die Grundsätze des Religionsunterrichts definieren, denn der Staat darf die Inhalte nicht vorgeben. Die Religionsgemeinschaft muss aber gewährleisten, dass sie fundamentale Verfassungsprinzipien wie das Rechtsstaats- oder Demokratieprinzip nicht gefährdet. Doch oft fehlt der Ansprechpartner - ein Problem ist der geringe Organisationsgrad, zudem gibt es unterschiedliche Glaubensrichtungen (beispielsweise Sunniten, Schiiten und Aleviten) und ethnische Abgrenzungen zwischen Muslimen verschiedener Herkunftsländer.
Islam
Geschichte
Der arabische Begriff "Islam" bedeutet "Unterwerfung", gemeint ist "unter den Willen Gottes". Er bezeichnet die jüngste der drei monotheistischen Weltreligionen. Der Islam entstand im 7. Jahrhundert auf der arabischen Halbinsel im heutigen Saudi-Arabien. Schon bald nach dem Tod des Propheten Mohammed stieg das islamische Reich zur Weltmacht auf.
Islam , Christentum und Judentum eint vieles, zum Beispiel die zentrale Bedeutung der Beziehung zwischen Gott, dem Schöpfer, und dem Menschen, seinem Geschöpf. Auch spielen viele aus dem Alten und Neuen Testament bekannte Propheten eine Rolle im Islam.
Die fünf Säulen des Islam sind das Glaubensbekenntnis, das fünfmalige tägliche Gebet, die Spende an die Armen, das Fasten im Monat Ramadan und die Pilgerfahrt nach Mekka ( Hadsch ). Über eine Milliarde Menschen bekennen sich zum Islam, in über 50 Staaten stellen Muslime die Mehrheit die Bevölkerung. Rund zehn Prozent der Muslime sind Schiiten , fast alle übrigen Sunniten .
Mohammed
Mohammed war der Empfänger des Koran : Ihm erschien der Erzengel Gabriel, er gab Gottes Offenbarung an die Mekkaner weiter. Die freilich wollten von der aufrührerischen neuen Lehre zunächst nichts wissen und ihren Polytheismus nicht aufgeben. Mohammed verließ seine Heimatstadt daraufhin und zog mit seinen ersten Unterstützern ins rund 300 Kilometer entfernte Yatrib, das spätere Medina. Dort stieg Mohammed bald zum Führer seiner stetig wachsenden Gemeinde auf. Schließlich schlossen sich auch die Mekanner dem Islam an.
Mohammed war Prophet, Richter, Heerführer und Herrscher in einer Person. Aber anders als etwa Jesus für die Christen ist er nach islamischer Ansicht weder sündenfrei noch göttlichen Ursprungs gewesen. Gleichwohl gilt er den Muslimen als das beste Vorbild. Außer dem Koran sind die Sammlungen von Mohammeds Taten und Aussprüchen deshalb wichtige Texte für die islamische Glaubenspraxis und Rechtsfindung.
Mohammed entstammte einem verarmten Zweig eines wichtigen mekkanischen Stammes, den Koreischiten. Schon bevor ihm der Engel Gabriel erschien, soll er sich regelmäßig als Eremit zum Kontemplieren und Meditieren zurückgezogen haben - eine damals nicht völlig unübliche Praxis. Mit welchen anderen religiösen Vorstellungen Mohammed vertraut war, ob er Umgang mit christlichen oder jüdischen Religionsgelehrten hatte, ist ungewiss. Aber Mohammed war auch Kaufmann, er begleitete Karawanen, zum Beispiel in den syrischen Raum. Es ist wahrscheinlich, dass er dabei mit einer Vielzahl von Glaubensvorstellungen in Berührung kam.
Koran
"Koran" bedeutet in etwa "Das Vorzutragende" und beschreibt die Summe der Offenbarungen, die der Prophet Mohammed von Gott empfing - übermittelt durch den Erzengel Gabriel.
Bald nach dem Tod des Propheten (632 n. Chr.) begannen die Versuche, aus den bis dahin vor allem mündlichen Überlieferungen einen gemeinsamen, authentischen und schriftlich kodifizierten Koran zu kompilieren - ein Unternehmen, das erfolgreich war, denn heute gibt es zwar noch einige abweichende Lesarten des Koran, aber im Wesentlichen beziehen sich alle Muslime, egal ob Sunniten oder Schiiten , auf denselben Text.
Der Koran ist in Suren gegliedert, die wiederum aus Versen bestehen. Der Koran ist nach Länge der Suren geordnet - aber auch eine zeitliche Ordnung lässt sich einigermaßen sicher rekonstruieren. So unterschieden sich die sehr früh geoffenbarten Suren stilistisch und inhaltlich deutlich von den späteren, die weniger poetisch sind und zahlreiche klare Anweisungen enthalten.
Nach orthodox-islamischer Vorstellung ist der Koran (anders als die Bibel ) die wörtliche Rede Gottes - er ist deswegen unveränderlich und überall und zu jeder Zeit gültig. Das heißt aber nicht, dass er nicht der Interpretation zugänglich wäre: Zahllose islamische Gelehrte haben dem Koran in 14 Jahrhunderten immer wieder neue Facetten abgerungen und ihn für das tägliche Leben anwendbar gemacht.
Mekka
Mekka ist als Geburtsort des Propheten Mohammed die heiligste Stadt und der wichtigste Wallfahrtsort des Islam . Mittelpunkt Mekkas ist die Kaaba im Hof der Hauptmoschee. Jeder Moslem muss einmal im Leben dieses Heiligtum im Westen von Saudi-Arabien besuchen - vorausgesetzt, seine Gesundheit und finanziellen Mittel lassen die Reise zu. Nicht-Moslems dürfen die nähere Umgebung der Stadt nicht betreten.
In der ganzen Welt richten sich die Gebetsnischen der Moscheen nach Mekka und zeigen damit den Betenden die Richtung an, in die sie sich niederzuwerfen haben.
Mekka ist ein reines Kult- und Kulturzentrum ohne Industrie oder Landwirtschaft.
Kaaba
Die Kaaba ist ein würfelförmiges Gebäude in Mekka , das heute von einer riesigen Moschee umbaut ist. Sie ist das Zentrum der islamischen Religion, zu ihr wenden sich alle Muslime beim Ritualgebet, zu ihr pilgern alljährlich Millionen Gläubige. Sie umkreisen den Bau und versuchen, den in die Ostecke eingelassenen schwarzen Stein (möglicherweise ein Meteorit) zu küssen.
Schon in vorislamischer Zeit war die Kaaba ein bedeutendes Heiligtum. Nach islamischer Vorstellung ist sie "das erste Haus Gottes auf Erden" (Sure 3, Vers 96), erbaut vom Propheten Abraham. Jedes Jahr zum Ende des Hadsch wird die Kaaba mit einem Überzug aus schwarzem Brokat neu eingekleidet.
Hadsch
Hadsch , die Pilgerfahrt nach Mekka im heutigen Saudi-Arabien ist eine der fünf Säulen des Islam . Sie findet im letzten Monat des islamischen Mondjahres statt. Fast drei Millionen Gläubige nehmen an den Riten teil, zu denen außer dem Umkreisen der Kaaba auch der Aufenthalt am Berg Arafat und eine symbolische Steinigung des Satans gehören. Nach dem Opferfest und der Rückkehr nach Mekka mit erneuter Umrundung der Kaaba endet der Weihezustand (arab. "Ihram"), in dem sich die Pilger befinden, und sie legen das Pilgergewand ab. Fortan dürfen die Männer den Ehrentitel Hadsch bzw. Hadschi führen, Frauen werden Hadscha genannt.
Bilderfeindlichkeit
Der Koran kennt kein Verbot der bildlichen Darstellung. Allerdings bezeichnet eine Vielzahl von Prophetenworten (Hadith) die Nachbildung von Mensch und Tier als blasphemisch und daher als verboten: Gott allein dürfe Lebewesen erschaffen. Daher vertraten sunnitische wie schiitische Rechtsgelehrte seit dem 8. Jahrhundert eine bilderfeindliche Haltung.
Trotzdem entwickelte sich in der islamischen Welt eine reiche Maltradition, die im 12. Jahrhundert in der Buchkunst ihren Ausgang nahm. Im 14. Jahrhundert entstanden sogar Illustrationen, die Szenen aus dem Leben des Propheten Mohammed zeigen. Nur der Koran wurde nie bildlich verziert.

Das sagen die Parteien zum Thema Integration
Hehre Ziele, schwammige Konzepte: Beim Thema Integration haben die Parteien ehrgeizige Pläne, doch Ideen zur Umsetzung sind rar. SPIEGEL ONLINE gibt einen Überblick über die verschiedenen Positionen.
CDU: Zuwanderung nur in Maßen
"Deutschland ist ein Integrationsland", hält die CDU in ihrem Grundsatzprogramm fest. Darin sprechen die Christdemokraten von einem "fortschreitenden positiven Prozess in der Verantwortung der Migranten, der Politik und der gesamten Gesellschaft".

Im Integrationskonzept der Partei heißt es: "Integration bedeutet nicht, dass alle gleich werden, sondern dass alle gleiche Chancen auf Bildung und Wohlstand besitzen." Der Grundsatz laute "Fördern und Fordern". Zuwanderung müsse gesteuert und begrenzt werden. Zudem fordert die CDU von Migranten gute Deutschkenntnisse ein und will dies mit Integrationskursen und dem Ausbau von Ganztagesschulen erreichen.

Bei zwei Themen zeigen sich die Christdemokraten strikt: Ein generelles kommunales Wahlrecht für Ausländer lehnt die Partei ab. Auch die Möglichkeit der doppelten Staatsbürgerschaft will sie nicht generell zulassen: "Die Einbürgerung ist das Bekenntnis zu Deutschland. Wer Rechte beansprucht, muss auch Pflichten erfüllen."
CSU: Integrationsfähigkeit hat Grenzen
Die CSU will beim Thema Integration eigene Akzente setzen und pocht auf die Anstrengung der Migranten: "Die CSU steht dafür, die Integrationsverpflichtung der Zuwanderer klar auszusprechen und einzufordern", heißt es.

Die Partei sieht die Bundesrepublik keinesfalls generell als Zuwanderungsland. "Die Integrationsfähigkeit unseres Volkes hat Grenzen", schreibt die Partei. "Unser Land muss für Spitzenkräfte zugänglich sein. Wir wollen aber keine Zuwanderung, die unsere Sozialsysteme einseitig belastet."
SPD: Integration betrifft nicht nur Migranten
"Es geht um die Schaffung einer Kultur der Anerkennung", schreiben die Sozialdemokraten in der Einführung zur "Zukunftswerkstatt Integration". "Integration heißt für uns, dass Menschen in unserem Land unabhängig von ihrer Herkunft am Haben und Sagen teilhaben können."

Die Sozialdemokraten fordern, das Thema nicht ausschließlich auf Menschen mit Migrationshintergrund zu beschränken. "Integration ist in erster Linie eine soziale Frage." Konkret will die Partei kostenfreie Bildungs- und Betreuungsangebote: "Wir wollen Aufstieg fördern und dort, wo er aufgrund von Herkunft nicht entwickelt ist, den Aufstiegswillen wecken", kündigt die SPD an. "Bildung, Sprache, Qualifizierung, Arbeit und kulturelle Anknüpfungspunkte sind dabei die entscheidenden Stellschrauben."

Beim Thema Integration sieht die SPD noch viel Diskussionsbedarf, den sie in ihrer "Zukunftswerkstatt" kanalisieren will. Das hehre Ziel der SPD: "Langfristig geht es uns um nicht weniger als eine grundsätzliche Veränderung des gesellschaftlichen Klimas."
Grüne: Besonderes Augenmerk auf Frauen
Für die Grünen steht fest, dass Deutschland ein "Einwanderungsland" ist. "Förderung des Spracherwerbs und Zugang zum Arbeitsmarkt sind Schlüsselaufgaben der Integrationspolitik", erklärt die Partei auf ihren Internetseiten. Sie will ein besonderes Augenmerk auf Migrantinnen legen, denn diese Frauen sind nach Ansicht der Grünen "Hauptträgerinnen des Integrationsprozesses".

Die Grünen fordern das kommunale Wahlrecht für Zugewanderte und die doppelte Staatsbürgerschaft. Zudem verlangen sie eine großzügige Bleiberechtsregelung. "Kettenduldungen", also die immer wieder verlängerte Aussetzung der Abschiebung, sollen der Vergangenheit angehören.
FDP: Gezielt Fachkräfte ins Land holen
Auch die Liberalen sehen die Bundesrepublik als Einwanderungsland. "Menschen unterschiedlicher Herkunft sind fester Bestandteil einer zukunftsweisenden liberalen Gesellschaft und unserer kulturellen Vielfalt", heißt es. Ziel der FDP sei es, Menschen mit Migrationshintergrund gleiche Bildungs- und Berufschancen in Deutschland zu verschaffen, schreibt die Partei. Sie greift in einem Positionspapier zur Integrationspolitik zum selben Slogan wie die CDU: "Fordern und fördern." Es müsse verdeutlicht werden, "dass der Aufenthalt im Zuwanderungsland nicht nur mit Rechten, sondern auch mit Pflichten verbunden ist".

Auch Selbstkritik ist in ihrem achtseitigen Papier aus dem Jahr 2007 enthalten: "Lange Jahre hat die Politik - auch die FDP - geglaubt, Integration geschehe von allein. Dies hat sich als Irrglaube erwiesen. Auch der deutsche Pass ist keine Gewähr für Integration."

Konkret schlagen die Liberalen eine gezielte Sprachförderung ab dem Kindergarten vor, aber auch für Erwachsene. Anders als der Koalitionspartner CDU spricht sich die FDP für ein kommunales Wahlrecht aus. Mit einem Punktesystem will die Partei gezielt Fachkräfte ins Land holen.
Linke: Lohndumping bei Migranten stoppen
Die Linkspartei fasst ihre Ziele weit: "Deutschland braucht eine offene Migrations- und Integrationspolitik, die auf Ausgrenzung verzichtet und die Rechte und soziale Lage von Migrantinnen und Migranten verbessern will."

Für die Linke gibt es "keine deutsche Leitkultur, sondern Grund- und Menschenrechte, die alle binden".

Die Partei sieht Migranten vor allem auf dem Arbeitsmarkt durch Lohn- und Sozialdumping benachteiligt und fordert dagegen gesetzliche Regelungen. Als konkrete Integrationsmaßnahme fordert die Partei für alle dauerhaft in Deutschland Lebenden ein Wahlrecht über die kommunale Ebene hinaus.

"Jeder, der in der Bundesrepublik geboren wird und dessen Eltern hier leben, soll die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten", heißt es weiter. Einbürgerungen sollen nach Ansicht der Linkspartei erheblich erleichtert und mehrfache Staatsbürgerschaft ermöglicht werden. Migranten sollten in Schule, Ausbildung und Beruf besonders unterstützt werden, meint die Linke.

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