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Kritik an Sarrazin: "Der Typ hat einen Knall"

Die Empörung über Thilo Sarrazin wird immer größer: "Er hat die rote Linie überschritten", sagt Dieter Graumann, Vizechef des Zentralsrats der Juden. Die Integrationsbeauftragte Böhmer fordert die Bundesbank zum Handeln auf. CSU-General Dobrindt meint schlicht: "Der Typ hat einen Knall".

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Bundesbanker Sarrazin: Politiker aller Parteien fordern seine Abberufung

Berlin - Thilo Sarrazin stellt im Haus der Bundespressekonferenz in Berlin sein Buch "Deutschland schafft sich ab" vor - zugleich wird die Kritik an dem Bundesbank-Vorstand immer lauter.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat Sarrazin nach seinen Äußerungen über Juden Rassismus und das Schüren von Hass vorgeworfen. "Sarrazin hat endgültig eine rote Linie" überschritten, sagte der Vizepräsident des Zentralrats, Dieter Graumann, am Sonntag der Nachrichtenagentur dpa. Der SPD-Politiker stütze sich mit seinen Behauptungen auf die Rassentheorien der Nationalsozialisten. Solche Äußerungen von einem Vorstandsmitglied der Bundesbank seien unerträglich, sagte Graumann. "Man darf zu solchen Thesen nicht schweigen."

In der Debatte über seine Migrationskritik hatte Sarrazin in einem Interview der "Welt am Sonntag" und "Berliner Morgenpost" auf die Frage, ob es eine genetische Identität gebe, gesagt: "Alle Juden teilen ein bestimmtes Gen, Basken haben bestimmte Gene, die sie von anderen unterscheiden."

Politiker aller Parteien forderten deshalb am Montag erneut Sarrazins Abberufung als Vorstandsmitglied der Bundesbank und seinen Ausschluss aus der SPD. Im

Interview mit SPIEGEL ONLINE drängte die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Thilo Sarrazin zum Austritt aus der SPD. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, forderte die Bundesbank auf, Maßnahmen gegen ihr Vorstandsmitglied zu ergreifen. Im ARD-"Morgenmagazin" sagte die Staatsministerin, die Thesen des ehemaligen Berliner Finanzsenators entbehrten weitgehend jeder Grundlage. "Ich glaube, die Bundesbank ist jetzt am Zug, denn Herr Sarrazin spricht hier ja nicht nur als Privatmann", fügte Böhmer hinzu. Sarrazin stütze seine Thesen nur auf negative Beispiele und zeichne damit ein Zerrbild der Integration.

Claudia Roth: "Rassistischer, menschenverachtender Geist"

Der Generalsekretär der CSU, Alexander Dobrindt, sagte über Sarrazin: "Der Typ hat einen Knall." Allerdings müsse man dennoch über den mangelnden Integrationswillen von türkischstämmigen und muslimischen Migranten sprechen, zitierte der "Münchner Merkur" den Generalsekretär.

Ähnlich hatte sich Kanzlerin Angela Merkel am Sonntag in der ARD geäußert. "Integration ist keine Einbahnstraße", sagte die CDU-Politikerin. Einwanderer müssten bereit sein, sich in die Gesellschaft zu integrieren, die Sprache lernen und in der Schule mit dabei sein. "Und da haben wir viel, viel zu tun." Merkel kritisierte, Sarrazin erschwere die Auseinandersetzung. Seine Äußerungen seien inakzeptabel und er mache ganze Gruppen in einer Gesellschaft verächtlich.

Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz warf Sarrazin in der "Welt" vor, mit seinen Thesen über Einwanderer, Muslime und Juden "den Ewiggestrigen und Neonazis Material" zu liefern. "Er wird auch in seinem Amt bei der Bundesbank nicht zu halten sein." Ähnlich äußerte sich Grünen-Chefin Claudia Roth im Online-Portal "Der Westen". "Seine Äußerungen zeugen von einem rassistischen, menschenverachtenden Geist und sind eine Schande für die Bundesbank ebenso wie für die gesamte Republik."

Auch Ver.di-Chef Frank Bsirske forderte in der "Berliner Zeitung" Sarrazins Ablösung. Der Bundesgeschäftsführers der Linken, Werner Dreibus, sagte, Sarrazin sei ein "Rassist und Antisemit". Er forderte den Vorstand der SPD auf, ihn aus der Partei auszuschließen. "Wenn die SPD jetzt nicht schnell die Kraft zum Sofortausschluss aufbringt, dann muss man an den Selbstreinigungskräften der Partei ernsthaft zweifeln", sagte Dreibus.

Der Vorsitzende der rechtsextremen NPD sieht sich und andere Rechtsextreme durch die Thesen von Thilo Sarrazin bei künftigen Prozessen wegen Volksverhetzung geschützt. Im Gespräch mit dem ARD-Polit-Magazin "Report Mainz" sagte Udo Voigt: "Unsere Aussagen werden damit salonfähiger und es ist dann auch immer schwerer, Volksverhetzungsverurteilungen gegen NPD-Funktionäre anzustreben, wenn wir uns zur Ausländerpolitik äußern, wenn sich etablierte Politiker auch trauen, das zu äußern."

Bundesbank-Chef Weber kündigt Statement zu Sarrazin an

Sarrazin selbst verteidigte seine Thesen. Er könne nichts Schädliches daran erkennen, schwierige und politisch kontroverse Sachverhalte auf den Punkt zu bringen und die Diskussion zu befördern. "Niemand wird in meinem Buch beleidigt, niemand wird diffamiert", sagte er im Gespräch mit "Focus Online". Der Bundesregierung warf Sarrazin vor, in ihrem Integrationsbericht die Tatsachen nicht klar darzustellen. Der Bericht unterscheide nicht nach Migrantengruppen. Als Grund habe ihm der Leiter der zuständigen Abteilung erklärt, man wolle keinen Unfrieden stiften. "Das heißt, die Wahrheit wird nicht klar ausgedrückt. Damit wird einerseits dargestellt, dass die meisten Migranten Probleme hätten, obwohl das nicht stimmt. Und bei den muslimischen Migranten wird das Ausmaß der Probleme nicht benannt. So wird bei uns amtlich Integrationspolitik gemacht", sagte Sarrazin. Seine Kritik an muslimischen Einwanderern bekräftigte Sarrazin.

Über Sarrazins berufliche Zukunft wird am Nachmittag Neues erwartet: Bundesbank-Chef Axel Weber will eine Erklärung zu seinem umstrittenen Vorstandskollegen abgeben. Da sich Weber noch auf dem Rückweg aus den USA befinde, sei frühestens am Nachmittag damit zu rechnen, sagte ein Sprecher am Montag in Frankfurt.

Zuvor hatte Sarrazin bereits den Zorn diverser Spitzenpolitiker auf sich gezogen; seine eigene Partei hatte ihm ohnehin mit Ausschluss gedroht und will ihn loswerden. Tarek Al-Wazir, Landes- und Fraktionsvorsitzender der hessischen Grünen, nannte in einem Beitrag für den SPIEGEL Sarrazins Buch "rassistischen Unsinn", geschrieben von einem "zornigen alten Mann". Und der Chef von Sarrazins Berliner SPD-Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf, Christian Gaebler, sagte dem SPIEGEL: "Das Maß ist voll. Für den Fall, dass Herr Sarrazin nicht freiwillig aus der SPD austritt, bereiten wir ein Parteiausschlussverfahren vor." Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner nannte Sarrazin in einem Gastkommentar auf SPIEGEL ONLINE einen "rhetorischen Kraftmeier", der völlig falsch argumentiere und nur provozieren wolle.

Noch deutlicher äußerte sich der ehemalige Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Michel Friedman: "Es kann keine Toleranz mehr für diese Intoleranz geben. Wir brauchen Brückenbauer und keine Hassprediger, schon gar nicht im Vorstand der Deutschen Bundesbank", schrieb Friedmann in der "BamS". Auch Außenminister Guido Westerwelle attackierte Sarrazin scharf. "Wortmeldungen, die Rassismus oder gar Antisemitismus Vorschub leisten, haben in der politischen Diskussion nichts zu suchen", sagte der FDP-Chef der Zeitung.

Ob Sarrazin im Vorstand der Bundesbank bleibt oder nicht - interessant dürfte in jedem Fall werden, ob er auch rechtliche Konsequenzen zu befürchten hat. Zum einen könnte der SPD-Politiker unter Druck geraten, nachdem der SPIEGEL aufgedeckt hat, dass der Ex-Senator im Besitz einer VIP-Karte für einen Parkplatz auf dem Frankfurter Flughafen war - obwohl er während seiner Amtszeit keine Geschenke annehmen durfte.

Anzeigen wegen Volksverhetzung erwartet auch Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD). Im SPIEGEL-ONLINE-Interview sagte Körting weiter über seinen Parteifreund: "Thilo driftet derzeit ab. Er hatte immer eine Vorliebe für Statistiken. Aber er nutzt in der Integrationsdebatte nur jene, die ihm ins Feindbild passen."

anr/dpa/ddp/apn

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Forum - Nimmt die Islamfeindlichkeit in Deutschland zu?
insgesamt 6335 Beiträge
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1. Nun ja
Benjamin1965 28.08.2010
Zitat von sysopDie Diskussion um Ausländer-Integration fokussiert sich immer häufiger auf die Gruppe der Muslime. Zeigen radikale Thesen eine fatale Wirkung? Nimmt dadurch die generelle Islamfeindlichkeit in Deutschland zu?
Ich glaube eher, dass die Feindlichkeit gegenueber Leuten zunimmt, die sich nicht in dieses Land integrieren wollen. Deutschland braucht keine lebenslangen Sozialleistungsempfaenger, die ungebildet sind und z.B. weder Deutsch noch Englisch lesen udn schreiben oder grundsaetzlich rechnen koennen. Leider wollen sich viele Muslime einfach nicht integrieren. Sie halten die Deutschen sogar fuer Weicheier, weil sie sich das alles so gefallen lassen.
2. Nein
Bert2501 28.08.2010
Die Islamfeindlichkeit nimmt nicht zu, sondern a) das Selbstbewusstsein der Bevölkerung, seine Meinung offen zu sagen, ohne gleich Angst davor zu haben, als Nazi beschimpft zu werden. b) die kritische Haltung jedweder Gruppierung gegenüber, egal ob Religion oder Nation, die unsere Freiheit und Sicherheit, die Säulen unserer demokratischen Grundordnung gefährden und unsere Lebensweise ablehnen. c) das Bewusstsein, dass unser "Reichtum" nur eine Illusion ist. Wir haben Schulden bis über beide Ohren, und somit nichts zu verschenken an Menschen, die unser soziales Netz ausnützen. d) die Dummheit und/oder mangelhafte Bildung und das fehlende Interesse der jungen Generation, etwas daran zu ändern. Das muss man leider jeden Tag aufs Neue feststellen. Das betrifft aber auch, jedoch nicht in so großem Maße wie bei manchen anderen Nationalitäten, die deutsche Jugend.
3. Sicher nimmt die zu,
Moralinsaurer 28.08.2010
man muss sie aber anders interpretieren: Islamfeindlichkeit ist die Feindlichkeit des Islam gegen die europäischen christlichen Gesellschaften.
4. Es kommt darauf an
MonaM 28.08.2010
Zitat von sysopDie Diskussion um Ausländer-Integration fokussiert sich immer häufiger auf die Gruppe der Muslime. Zeigen radikale Thesen eine fatale Wirkung? Nimmt dadurch die generelle Islamfeindlichkeit in Deutschland zu?
Das scheint mir eine ganz natürliche Konsequenz der Tatsache zu sein, dass sich ein Teil der in D lebenden Muslime am deutlichsten von der autochthon-deutschen Mehrheitsbevölkerung unterscheidet, d.h. als eigene Gruppe erkennbar ist und sich auch bewusst abgrenzt (Stichwort: Parallelgesellschaft). Warum wohl gibt es keine Diskussion um die - sagen wir - Vietnamesen- oder Japaner-Integration in D? Nein. Der Vorwurf der generellen Islamfeindlichkeit ist wie jeder Pauschalvorwurf falsch. Liberal und demokratisch orientierte Muslime haben auch im säkularen Europa keine Probleme. Was es gibt ist allerdings ein Grundmisstrauen gegenüber allen Gruppen, die demonstrativ archaische Denk- und Lebensweisen praktizieren und sich offensichtlich nicht in die moderne, westlich-demokratische Gesellschaft, in der sie leben, integrieren wollen. Feindschaft gegenüber einem archaisch-fundamentalistischen Islam, der z.B. die Menschenrechte nicht anerkennt und Frauen benachteiligt, ist legitim.
5.
TC Matic 28.08.2010
Zitat von sysopDie Diskussion um Ausländer-Integration fokussiert sich immer häufiger auf die Gruppe der Muslime. Zeigen radikale Thesen eine fatale Wirkung? Nimmt dadurch die generelle Islamfeindlichkeit in Deutschland zu?
Nur in Deutschland? In ganz Europa bilden sich Fronten gegen eine Religionsgesellschaft, die sich die nichtislamische Gesellschaft (und davon eine nicht unerhebliche Anzahl an Atheisten) durch das massive Vorpreschen des Islam ausbreiten sieht. (Islamisch-)Religiöse "Vorschriften" haben bereits in weiten Bereichen des täglichen Lebens Einzug gehalten (werden vehement von den Islam-Verbänden eingefordert und von den verantwortlichen Politikern vorbehaltlos zugestanden) und beeinträchtigen nicht unerheblich die bisher religionsfreie Lebensführung eines großen Teils der Bevölkerung. Das massiv-auffällige Hineindrängen von Religiosität in die Öffentlichkeit wird als aufdringliche Frömmelei empfunden, die in die privaten Räumlichkeiten oder die entsprechenden religiösen Stätten gehört. In Schulen sind nichtislamische Schüler einem Spießrutenlaufen ausgesetzt ( siehe http://www.zitty.de/magazin-berlin/63190/ und viele andere Quellen). Der Islam wurde von (den) Politikern für unantastbar erklärt, die "restliche" Bevölkerung dazu verdonnert, sich der Etablierung islamischer "Eigenheiten" widerstanslos zu beugen, anderenfalls sie zu rassisten und fremdenfeinde erklärt (kriminalisiert) wird. Die Menschen haben die Nase voll von grundgesetzwidriger Bevorzugung einer bestimmten Personengruppe.
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Heft 35/2010:
Die Dagegen-Republik
Stuttgart 21, Atomkraft, Schulreform - Bürgeraufstand gegen die Politik

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Bundesbanker Thilo Sarrazin
Wie kam Sarrazin zur Bundesbank?
Alle Vorstandsmitglieder der Bundesbank ernennt der Bundespräsident. Die Kandidaten für das Amt des Präsidenten, des Vizepräsidenten und eines weiteren Vorstands schlägt die Bundesregierung vor. Die Vorschläge für die übrigen Mitglieder des Bundesbank-Vorstands kommen vom Bundesrat im Einvernehmen mit der Regierung. Im Falle Sarrazins hatten turnusgemäß die Länder Berlin und Brandenburg das Vorschlagsrecht im Bundesrat. 2009 trat er sein Amt an.
Könnte Sarrazin entlassen werden?
Eine gesetzliche Regelung für die Entlassung eines Bundesbank-Vorstandsmitglieds gibt es nicht. Juristisch ist der Fall deshalb höchst umstritten. Manche Experten gehen davon aus, dass man die Regelungen für die Berufung auch für die Abberufung anwenden könne. Das hieße: Nur der Bundespräsident kann ein Vorstandsmitglied entlassen. Dazu muss es aber einen triftigen Grund geben: Entweder ist das Vorstandsmitglied krank und kann deswegen sein Amt nicht mehr ausüben, oder es begeht eine "weitreichende Verfehlung". Nach dem Verhaltenscodex für Bundesbanker müssen diese sich jederzeit in einer Weise verhalten, "die das Ansehen der Bundesbank und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Bundesbank aufrechterhält". Um Sarrazin abzuberufen, muss dieser Lesart zufolge ein Drei-Stufen-Weg eingehalten werden: Zunächst muss der Bundesbank-Vorstand mit Mehrheit gegen ihn stimmen - dies ist bereits geschehen. Danach muss die Bundesregierung eine Stellungnahme abgeben - diese ist in Vorbereitung. Und schließlich muss der Bundespräsident der Abberufung zustimmen. Allerdings ist diese Vorgehensweise umstritten. Sarrazins Anwalt wird sich vermutlich darauf berufen, dass es kein festgeschriebenes Prozedere für eine Abberufung gibt. Umstritten ist außerdem, ob Sarrazin tatsächlich dem "Ansehen der Bundesbank" geschadet hat.
Warum wäre eine Abberufung problematisch?
Bundesbank-Vorstände sind in der Regel acht Jahre im Amt, mindestens jedoch fünf. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik ist ein Bundesbank-Vorstandsmitglied wegen Verfehlungen entlassen worden. Dass die Hürden für eine Abberufung so hoch liegen, hat einen guten Grund: Die Bundesbank soll vor politischer Einflussnahme geschützt werden. Die Geschichte zeigt, dass nur eine unabhängige Zentralbank eine stabile Währung garantieren kann - andernfalls wäre die Regierung immer wieder in Versuchung, das Geld abzuwerten, um so die Konjunktur anzukurbeln. Die Verantwortung für die Währung liegt mittlerweile zwar bei der Europäischen Zentralbank, das Prinzip der Unabhängigkeit gilt aber nach wie vor auch für die Bundesbank.
"Je niedriger die Schicht, umso mehr Geburten"

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