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Historische Steinmeier-Reise nach Kuba: Auf zu Castros Insel

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Reise nach Kuba: Steinmeiers historischer Insel-Trip Fotos
REUTERS

Honecker war stets hochwillkommen, doch die meisten bundesdeutschen Spitzenpolitiker haben Kuba jahrzehntelang gemieden. Jetzt plant Frank-Walter Steinmeier eine historische Reise.

Die Annäherung zwischen Kuba und den USA macht es möglich: Als erster Außenminister der Bundesrepublik will Frank-Walter Steinmeier demnächst die Karibik-Insel besuchen. Mit Hochdruck wird im Auswärtigen Amt an dem Besuchsprogramm gearbeitet. Als sicher gilt: Er wird seinen kubanischen Kollegen Bruno Rodríguez Parrilla treffen. Ob noch mehr daraus wird - ein Empfang bei Staatschef Raúl Castro oder gar bei Fidel Castro selbst -, das ist offen.

Denkbar ist zumindest ein Treffen mit Raúl Castro, denn auch bei anderen Besuchen hat Steinmeier Staatspräsidenten aufgesucht, wie jüngst in Israel oder davor in Ägypten. Und vielleicht will ihn ja auch noch der Máximo Líder sehen: Als Frankreichs Präsident François Hollande vor wenigen Wochen in Havanna weilte, gab es neben einem Treffen mit Raúl Castro auch eine Audienz bei Fidel Castro.

Das Bild wurde weltweit gesendet, gedruckt, gepostet. Fidel Castro, 88 Jahre alt, tritt zwar seit 2006 - seinem in Etappen vollzogenen Rückzug aus den politischen Alltagsgeschäften - kaum noch in der Öffentlichkeit auf, hat aber für die Kommunistische Partei Kubas als Ikone der Revolution nach wie vor eine wichtige Bedeutung.

Fast unbemerkt traf der SPD-Politiker Steinmeier diese Woche am Rande des EU-Südamerika-Gipfels in Brüssel auf seinen kubanischen Außenamtskollegen. "Ich will ehrlich sagen, dass wir in Europa und in Deutschland froh darüber sind, dass nach vielen Jahrzehnten des Stillstands und der Sprachlosigkeit zwischen USA und Kuba diese Phase ganz offenbar überwunden wird", sagte Steinmeier und bedankte sich bei Rodríguez für die Einladung.

EU verbessert Beziehungen zu Kuba

Einen Alleingang wollte Berlin in den heiklen Beziehungen zum Inselstaat nicht machen. Als der deutsche Außenminister Mitte März in Washington war, ließ er sich deshalb vom US-Kollegen John Kerry aus erster Hand über die Fortschritte berichten. Im April wurde die Annäherung durch den Handschlag und ein Gespräch zwischen Barack Obama und Raúl Castro beim Amerika-Gipfel in Panama öffentlich dokumentiert. 50 Jahre herrschte Eiszeit zwischen Kuba und den USA - nun wächst auf der Insel die Hoffnung, dass die US-Blockade gelockert wird.

Noch vor Steinmeier war die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini im März nach Kuba gereist, sie traf auch Raúl Castro, als erste EU-Chefdiplomatin überhaupt. Europa hat bereits 2014 ein Zeichen gesetzt - mit der Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit. Die EU will diesen Kurs mit dem Ziel einer Partnerschaft fortsetzen - und in diesem Sinne wird auch Steinmeiers Besuch zu Beginn der zweiten Jahreshälfte stehen.

Spagat zwischen Politik, Kultur, Wirtschaft und Zivilgesellschaft

Die Reise wird für Steinmeier auch zum Spagat - schließlich werden in dem Ein-Parteien-Staat Oppositionelle nach wie vor verfolgt. Die Staatssicherheit ist allgegenwärtig, freie Wahlen im westlich-parlamentarischen Sinne gibt es nicht. Reformen werden vorsichtig angegangen, jüngst beim Zugang der Kubaner zum Internet. Interessiert blickt die KP-Führung um Raúl Castro nach China, wo die dortige KP kontrolliert ein kapitalistisches Experiment in Gang setzte und so den Lebensstandard großer Teile der Bevölkerung in den vergangenen 25 Jahren verbessern konnte.

Steinmeier ist nicht der erste bundesdeutsche Spitzenvertreter, der seit der Revolution von 1959 die Insel besucht: Der Manager Hans-Olaf Henkel, heute bei der AfD, feierte einst als Chef des Bundesverbands der Deutschen Industrie zusammen mit Fidel Castro im Dezember 1999 ins neue Jahrtausend hinein.

Im Mai 2000 kam die damalige Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul auf Visite, im Juni 2013 mit Hans-Jürgen Beerfeltz ein FDP-Staatssekretär aus dem selbigen Entwicklungsministerium. Die Besuche waren stets etwas Besonderes: Wieczorek-Zeul traf zu nächtlicher Stunde den damals noch fitten Fidel Castro zu einem mehr als vier Stunden dauernden Gespräch, Castro war wegen seiner langen Reden und Monologe gefürchtet. Für ihre Visite musste sich die SPD-Politikerin anschließend viel Kritik von Union und FDP anhören.

Jahrzehntelang wurde Kuba von der Bundesrepublik eher gemieden, richtig eng war das Verhältnis der Insel nur zur DDR im Realsozialismus. 1974 fuhr DDR-Staats- und Parteichef Erich Honecker an der Seite von Fidel Castro im offenen Wagen durch Havanna, umjubelt von Hunderttausenden an den Straßen. Sogar eine Insel ließ Castro einst zu Ehren der Beziehungen zur DDR benennen - nach dem unter den Nazis umgebrachten KPD-Führer Ernst Thälmann.

"Cayo Ernest Thaelmann" heißt sie heute noch, ist 15 Kilometer lang und 500 Meter breit und liegt in einem militärischen Sperrgebiet.

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insgesamt 118 Beiträge
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1. Klasse
ein-berliner 11.06.2015
Kann gleich dableiben, der Maximo Lider in Miniformat.
2. na endlich
ediart 11.06.2015
weil die USA grünes Licht gegeben haben. Die deutsche Politik hat bislang offiziel den Kontakt gemieden weil die USA es befohlen hatten. Da steht Deutschland mal wieder blöd da.
3. ja ja das Hündchen
Top Level 11.06.2015
Deutschland darf jetzt auch das Stöckchen in Cuba holen, dass das Herrchen USA geschmissen hat.....
4. Scheint Herr Walter Steinmeier ja ...
derPelle 11.06.2015
... endlich grünes Licht aus Washington bekommen zu haben.
5. Wenn Steinmeier auftaucht
Unternehmerunternimmtwas 11.06.2015
müssen die Castros aufpassen. Der wird von den Amerikanern gerne zur Destabilisierung losgeschickt. Da kommen dann seltsame Assoziierungsverträge heraus, die das Land ins Chaos stürzen.
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