Künast tritt als Fraktionschefin der Grünen zurück

Berlin - Nach dem schlechten Wahlergebnis zieht eine weitere Spitzenpolitikerin der Grünen Konsequenzen: Fraktionschefin Renate Künast tritt von ihrem Posten zurück. Sie wird bei der bevorstehenden Neuwahl des Fraktionsvorstandes nicht noch einmal antreten.

Das teilte sie bei einem Treffen der Abgeordneten ihres Realo-Flügels mit. Dort sagte sie, sie habe die Entscheidung bereits vor längerer Zeit getroffen.

Künast sagte, sie wolle stattdessen für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin antreten. Dieses bisher von Katrin Göring-Eckardtausgeübte Amt strebt allerdings auch die scheidende Parteivorsitzende Claudia Roth vom linken Parteiflügel an. Damit winkt den Grünen ein Dreikampf um diesen Posten.

Mit Künasts Entscheidung bahnt sich nach dem Wahlsonntag bei den Grünen in Partei und Fraktion ein größerer Führungswechsel an. Zuvor hatte Roth am Montagabend bei einem internen Treffen angekündigt, dass sie im Herbst nicht erneut als Parteichefin kandidieren wird.

Künast gab an, bereits nach der Urwahl der Grünen-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl im vergangenen November habe sie der damals siegreichen Göring-Eckardt gesagt, dass diese aus ihrer Sicht den ersten Zugriff auf den Fraktionsvorsitz habe. Wer für den Realo-Flügel nun zum Zug kommt, blieb aber zunächst offen. Neben Göring-Eckardt ist auch Fraktionsvize Kerstin Andreae im Gespräch.

Damit wächst der Druck auf den Co-Vorsitzenden Jürgen Trittin, ebenfalls Konsequenzen aus der Wahlniederlage zu ziehen. Die neue Fraktion kommt am Dienstag zu ihrer ersten Sitzung nach der Bundestagswahl zusammen. Trittin war Spitzenkandidat seiner Partei und einer der Hauptverantwortlichen für das Steuerkonzept, in dem Wahlforscher die wesentliche Ursache für die Wahlniederlage sehen.