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Kunduz-Affäre: BND informierte Kanzleramt rasch über zivile Opfer

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Erstmals gerät Angela Merkel in der Kunduz-Affäre unter Druck - denn die Regierung hatte wenige Stunden nach dem Angriff eigene Hinweise auf zivile Opfer. Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen unterrichtete der BND das Kanzleramt über 50 bis 100 getötete Zivilisten. Ex-Minister Jung muss sich heute erklären.

Tatort in Kunduz: Frühe Informationen per E-Mail vom BND Zur Großansicht
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Tatort in Kunduz: Frühe Informationen per E-Mail vom BND

Berlin - Die Bundesregierung erhielt nur wenige Stunden nach dem Bombardement zweier Tanklaster bei Kunduz sehr konkrete Hinweise, dass durch die beiden Bomben viele Zivilisten ums Leben gekommen sein könnten. SPIEGEL ONLINE liegt eine E-Mail an führende Beamte der Abteilung 6 im Kanzleramt von Angela Merkel (CDU) vor. Am Morgen des 4. Septembers um 8.06 Uhr erhielt die Abteilung die Mail mit Erkenntnissen des Bundesnachrichtendienstes (BND), dass bei dem Angriff "zahlreiche Zivilisten ums Leben gekommen sind (Zahlen variieren von 50 bis 100)".

Die Informationen des BND nur Stunden nach dem Bombardement, bei dem bis zu 142 Menschen getötet wurden, waren ziemlich konkret. So berichtete der Dienst, das Kidnapping der beiden Tanklaster mit Treibstoff für die Nato könne "sowohl kriminellen (Diebstahl von Treibstoff) als auch terroristischen Hintergrund (mögliche Benutzung für Anschlag)" gehabt haben. Mindestens einer der Lkw habe sich aber auf einer Sandbank festgefahren. Daraufhin hätten die Dorfbewohner "die Gelegenheit" genutzt und "sich mit Benzinkanistern auf den Weg gemacht".

Schon die Betreffzeile der E-Mail hätte im Kanzleramt die Alarmglocken schrillen lassen müssen: "Menschenmassen sterben bei Explosion in Afghanistan". Einige Zeilen darunter werden die BND-Erkenntnisse über die fatalen Folgen des vom deutschen Oberst Georg Klein befohlenen Angriffs geschildert. "Das Verheerende daran ist", so die E-Mail, "dass dabei zahlreiche Zivilisten ums Leben gekommen sind (Zahlen variieren von 50 bis 100)".

Was passierte mit den BND-Erkenntnissen?

Die E-Mail an die Abteilung 6 im Kanzleramt, welche die Koordination der Geheimdienste verantwortet, ist heikel. Erstmals liefert sie den Beleg, dass die Regierung sehr früh konkrete und durch eine eigene Behörde recherchierte Hinweise auf zivile Opfer des Bombardements hatte. Auch wenn Bundeskanzlerin Merkel die Existenz ziviler Opfer nie verneint hatte, setzt sie die E-Mail unter Druck. Es stellt sich die Frage, ob die Kanzlerin nicht früher in das schlechte Krisenmanagement ihrer Regierung hätte eingreifen müssen.

Die Enthüllung wird auch eine Rolle bei der heutigen Sitzung des Kunduz-Untersuchungsausschusses spielen. Ab 14 Uhr wird der ehemalige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) gehört. Ihn hatte die Affäre um die Vertuschung der Wahrheit über die Vorgänge in der Septembernacht sein neues Amt als Arbeitsminister gekostet. Auf Wunsch der Kanzlerin zog sich Jung im November 2009 freiwillig zurück und ist seitdem normaler Abgeordneter im Bundestag.

In der öffentlichen Sitzung wird Jung sich fragen lassen müssen, ob er die brisanten BND-Informationen über die zivilen Opfer kannte. Wenn nicht, stellt sich die Frage, warum das Kanzleramt das Wehrressort nicht informierte. In den Blickpunkt rückt damit auch der ehemalige Chef des Kanzleramts, der heutige Innenminister Thomas de Maizière. Dass ihn die Abteilung 6 von einer solch brisanten Information über die bislang folgenschwerste deutsche Operation im Afghanistankrieg nicht informierte, erscheint zumindest unwahrscheinlich.

Jung gilt als größter Verlierer der Kunduz-Affäre. Tagelang hatte der damalige Verteidigungsminister nach dem 4. September die Möglichkeit von zivilen Opfern negiert und auch danach stets heruntergespielt. Wie so oft wirkte Jung, der als Hesse nur aufgrund des Länderproporzes ins Kabinett von Angela Merkel gerückt war, überfordert, von seinem Pressesprecher schlecht beraten und inhaltlich nicht genügend interessiert an Aktionen der Bundeswehr, die in Afghanistan im Jahr 2009 die rasanteste Eskalation der Gewalt seit Beginn des Einsatzes erlebte.

Merkel rückt in den Fokus des Ausschusses

Jung wird im Ausschuss mit Sicherheit mehrere Stunden befragt werden, er hat laut eigenen Angaben einen 45-minütigen Vortrag vorbereitet, in dem er die Lage schildern und sich rechtfertigen will. Schuldbewusst wirkt Jung nicht. Am Vortag seiner Vernehmung schlenderte der Ex-Minister recht gelassen durch die Parlamentsflure. Einer Zeitung sagte er, unter seiner Führung des Verteidigungsministeriums sei "alles richtig gelaufen".

Die Enthüllung der frühen Erkenntnisse des BND aber könnte Jung im Ausschuss als Zeuge in eine Nebenrolle rücken. Mit der E-Mail gerät plötzlich die Kanzlerin in der Affäre erstmals in den Blickpunkt. Bisher schien es, als ob letztlich Angela Merkel am Wochenende nach dem Bombardement eigens dafür sorgte, dass Jung endlich öffentlich die Existenz von zivilen Opfern einräumte und Untersuchungen ankündigte. Sie selbst sprach in einer Regierungserklärung wenig später allen Opfern ihr Mitleid aus.

Durch das Auftauchen der E-Mail, die als "Verschlusssache - nur für den Dienstgebrauch" klassifiziert ist, kommen nun viele Fragen auf Merkel und ihren Apparat zu. Denn die brisanten Informationen gingen nicht an kleine Beamte im Kanzleramt - bis hinauf zum stellvertretenden Leiter der Abteilung 6 zählt der Verteiler hochrangige Kanzleramtsmitarbeiter auf. Plötzlich wird sich der Ausschuss deshalb auch mit dem Informationsmanagement im Machtzentrum der Regierung und mit der Rolle der Kanzlerin befassen.

Wann Merkel selber vor dem Ausschuss erscheinen muss, ist bisher noch offen.

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Forum - Kann der Untersuchungsausschuss die Kunduz-Affäre aufklären?
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1.
semir, 20.01.2010
Zitat von sysopDie Opposition wirft der Bundesregierung massive Fehler rund um die Bombardierung zweier Tanklaster am Kunduz-Fluss vor, insbesondere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Was wird der Untersuchungsausschuss dazu beitragen können?
Es wird viel geredet werden,die Verantwortlichen für den Tod von Zivilisten werden aber bestimmt nicht einen Knast von innen sehen.
2.
Leto_II., 20.01.2010
Zitat von semirEs wird viel geredet werden,die Verantwortlichen für den Tod von Zivilisten werden aber bestimmt nicht einen Knast von innen sehen.
N-TV hat schon läuten hören, das die Bundesanwaltschaft das Verfahren gegen Oberst Klein einstellen will, da nach geltendem VStGB keine strafbare Handung vorliegt. Das war nur eine Randbemerkung wert... Die Verantwortlichen für den Tod der Zivilisten sind also unter den Taliban zu suchen und die kommen in der Tat viel zu selten in den Knast.
3. ...
saul7 20.01.2010
Zitat von sysopDie Opposition wirft der Bundesregierung massive Fehler rund um die Bombardierung zweier Tanklaster am Kunduz-Fluss vor, insbesondere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Was wird der Untersuchungsausschuss dazu beitragen können?
es hat selten einen UA gegeben, der wirklich aufklärend gewirkt hätte. Meist bleibt vieles unter dem Teppich. In diesem Fall erwarte ich keine wesentliche Klärung der tatsächlichen Abläufe.
4.
M@ESW, 20.01.2010
Zitat von sysopDie Opposition wirft der Bundesregierung massive Fehler rund um die Bombardierung zweier Tanklaster am Kunduz-Fluss vor, insbesondere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Was wird der Untersuchungsausschuss dazu beitragen können?
Insbesondere Guttenberg also? Na dann frage ich mich wieso die so zimperlich sind? Dann könnten sie ihm doch gleich noch den Angriff auf Polen vorwerfen. Wen interessieren schon Amtszeiten und Zeitpunkt des Vorfalls.
5.
henningr 20.01.2010
Zitat von sysopDie Opposition wirft der Bundesregierung massive Fehler rund um die Bombardierung zweier Tanklaster am Kunduz-Fluss vor, insbesondere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Was wird der Untersuchungsausschuss dazu beitragen können?
Die Frage ist doch eher "soll der Untersuchungsausschuss die Kunduz-Affäre überhaupt aufklären?"
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Afghanistan: Klein und der Befehl zum Bomben

Tod im Flussbett: Grafische Rekonstruktion von Taliban-Überfall und Nato-Luftangriff bei Kunduz (Angaben in Ortszeit) Zur Großansicht
DER SPIEGEL

Tod im Flussbett: Grafische Rekonstruktion von Taliban-Überfall und Nato-Luftangriff bei Kunduz (Angaben in Ortszeit)

Die wichtigsten Kunduz-Berichte
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Der Nato-Bericht
Der Nato-Bericht (auch Isaf-Bericht genannt) stützt sich auf Recherchen von Experten einer Nato-Untersuchungskommission. Nach dem Bericht habe Oberst Klein am 4. September gezielt Taliban-Kämpfer töten wollen, die in der Nähe der Tanklastwagen standen. Die Piloten seien dazu angewiesen worden. Der Bericht zweifelt allerdings deutlich an der Angemessenheit des Einsatzes: "Es ist schwer zu ergründen, warum der Fokus des PRT-Kommandeurs (Klein) auf die Taliban gerichtet war und nicht allein auf die gestohlenen Tanklaster, die doch wohl die größte Bedrohung waren für die Sicherheit der PRT-Kräfte." Am 6. November spricht Guttenberg noch von der potentiellen Gefahr, die von den Tanklastern ausgeht. In einem Interview mit der "Bild"-Zeitung am 30.November sagt er: "Eine erste Sichtung der Berichte zeigt, dass sich insbesondere folgende Fragen stellen: Hätte es zum Luftschlag gegen die Tanklaster kommen müssen?" Zu diesem Zeitpunkt liegt ihm der Bericht fast schon vier Wochen vor. Er hätte also schon wissen müssen, dass der Luftschlag gegen Menschen gerichtet war. Beim Angriff kamen bis zu 140 Menschen ums Leben. Zwar hat Verteidigungsminister Guttenberg den Angriff mittlerweile als "militärisch nicht angemessen" bezeichnet, dennoch steht er bislang noch hinter Oberst Klein.
Die zweiseitige Meldung von Oberst Klein
Klein schickt nach Informationen des SPIEGEL am 5. September einen zweiseitigen Bericht an Generalinspekteur Schneiderhan. Darin schreibt Klein: "Am 4. September um 1.51 Uhr entschloss ich mich, zwei am Abend des 3. September entführte Tanklastwagen sowie an den Fahrzeugen befindliche INS (Insurgents, zu Deutsch: Aufständische) durch den Einsatz von Luftstreitkräften zu vernichten." Er habe das Bombardement befohlen, "um Gefahren für meine Soldaten frühzeitig abzuwenden und andererseits mit höchster Wahrscheinlichkeit nur Feinde des Wiederaufbaus zu treffen". Zuvor sei Klein in den Befehlsstand der Task Force 47 gegangen und habe aus Luftbildern der Piloten geschlossen, dass die Anwesenheit von Unbeteiligten sehr unwahrscheinlich sei. Nach diesem Bericht bewertet Guttenberg die Situation am 3. Dezember neu, spricht erstmals von der Unangemessenheit.
Der Bericht der Feldjäger
Die mangelnde Aufklärung nach dem Einsatz steht bereits im Feldjägerbericht vom 9. September. Aus dem Bericht geht hervor, dass Oberst Klein innerhalb der vorgeschriebenen zwei Stunden keine Maßnahmen zur Aufklärung vorgenommen habe. Dies schreiben allerdings neue Vorschriften der Isaf seit Anfang Juli vor. Der Bericht stammt vom 9. September, Guttenberg erfährt davon aber erst am 25. November, auf Nachfrage der "Bild"-Zeitung.
Der Bericht des Roten Kreuzes
Am 6. November erhält Guttenberg einen Bericht des Internationalen Roten Kreuzes. Nach Informationen des "Stern" stehen auf den Seiten die Namen von 74 getöteten Zivilisten. Unter den Opfern seien auch acht-, zehn- und zwölfjährige Kinder. Weiter heißt es, dass der Angriff nicht im Einklang mit dem Völkerrecht stehe. Nach Angaben des Berichts habe keine unmittelbare Bedrohung für das deutsche Feldlager bei Kunduz bestanden.
Der "Initial Action Team"-Report
Das 27-seitige Schreiben trifft bereits am 7. September beim Einsatzführungsstab in Berlin ein. Er wurde kurz zuvor verfasst. Auf der ersten Seite steht: "Mit sehr großer Wahrscheinlichkeit hat es zivile Opfer gegeben." Der Bericht schildert bereits das Bombardement und Fehler vor dem Befehl. Außerdem schildert er detaillierte Einschätzungen über Opfer. Am 8. September sagt Kanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung: "Über die Folgen, insbesondere über zivile Opfer, gibt es widersprüchliche Meldungen."

Chronologie der Bombennacht
Klicken Sie auf die Zeiten für Details der Bombennacht vom 3. auf den 4. September 2009...
20.00 bis 22.30 Uhr Ortszeit
20.00 Uhr Ein afghanischer Informant meldet dem Bundeswehrcamp in Kunduz die Entführung zweiter Tanklaster aus einem Nato-Versorgungskonvoi bei Aliabad südlich vom Feldlager der Bundeswehr.

21.14 Uhr Uhr Auf Anforderung des deutschen Camps trifft ein B1-Bomber (Einsatzname "Bone 22") über der Region Kunduz ein, der zuvor eine andere Operation mit deutscher Beteiligung im Norden der Region unterstützt hat.

22.00 Uhr Der Informant der Bundeswehr meldet sich erneut und gibt an, die beiden Tanklaster steckten auf einer Sandbank fest.

22.30 Uhr Der B1-Bomber kann die beiden Laster nicht finden. Im Nachhinein stellt sich heraus, dass der afghanische Informant eine unklare Angabe des Orts durchgegeben hatte.
22.30 bis 1.30 Uhr
0.00 Uhr "Bone 22" lokalisiert die beiden Trucks auf einer Sandbank und sendet die ersten Schwarzweiß-Videobilder an die Kommandozentrale im deutschen Camp. Dort sitzen der Chef des Lagers, Oberst Georg Klein, und Oberfeldwebel W., der im Funkverkehr mit dem Einsatznamen "Roter Baron" auftritt. Die beiden Deutschen hocken vor einem "Rover"-Sichtgerät, einer Art Laptop mit Verbindung zur Kamera des Flugzeugs, und verfolgen die Bilder.

0.48 Uhr "Bone 22" meldet sich bei der Einsatzzentrale (Funkcode "Trinity") der Nato-Flotte. Der Bomber braucht neuen Treibstoff. Die Zentrale gibt Erlaubnis für die Rückkehr zur Basis ("RTB").

0.50 Uhr Aus dem deutschen Camp fragt "Roter Baron" erneut bei der Nato-Luftzentrale nach Unterstützung an. Von dort wird zurückgefunkt, dass eine direkte Feindberührung Voraussetzung für den Einsatz eines Kampfflugzeugs über Kunduz sei. Der deutsche Oberfeldwebel erklärt daraufhin per Funk, es bestehe Feindkontakt, im Nato-Jargon "troops in contact" oder TIC genannt, obwohl sich gar keine Nato-Soldaten oder afghanische Kräfte in der Nähe der beiden Tanker befinden.

1.08 Uhr Zwei F-15-Jagdbomber treffen über der Region ein. "Dude 15" und "Dude 16", so die Codenamen der Piloten, melden sich beim Kommandeur des deutschen Camps und liefern wieder Live-Bilder, welche die Deutschen auf dem "Rover"-Schirm verfolgen können. Einer der Piloten meldet: keine "friendly forces", also deutsche oder afghanische Truppen in der Nähe der Trucks. Nahe den Tankern sieht der Pilot rund 50 Aufständische, so seine Meldung. Der deutsche Oberfeldwebel bittet die US-Piloten, sechs Bomben fertigzumachen und in möglichst hoher Höhe über dem Tatort zu kreisen.

1.30 Uhr "Roter Baron" gibt Einsatzdetails zum Bombenabwurf weiter, erwähnt ausdrücklich, dass die Zeit dränge und keine alliierten Kräfte in der Nähe seien.
1.30 bis 2.30 Uhr
1.33 Uhr Einer der F-15-Piloten bittet das deutsche Feldlager um weitere Aufklärung des Tatorts. "Red Baron" hingegen gibt an die Piloten den eindeutigen Befehl des deutschen Oberst Georg Klein zum Abwurf von Bomben weiter. Sie sollen direkt auf die Sandbank gezielt werden.

1.36 Uhr Der Pilot fragt per Funk an, ob er eine Schleife in niedriger Höhe über die Tanker fliegen soll, um "die Personen auseinanderzuscheuchen". "Roter Baron" lehnt dies ab.

1.46 Uhr Der Pilot fragt per Funk, ob die Personen um die Tanker eine "unmittelbare Bedrohung" darstellen. Der Zustand des "imminent threat" ist die Voraussetzung für einen Bombenabwurf durch die Nato. Obwohl zu diesem Zeitpunkt weder Nato-Soldaten in der Nähe der Tanker sind und diese fast 15 Kilometer vom deutschen Camp entfernt feststecken, bestätigt "Roter Baron" die Anfrage und legitimiert damit den Angriff.

1.50 Uhr Zwei Bomben vom Typ GBU-38 werden abgeworfen.

2.28 Uhr Die beiden F-15-Jets fliegen erneut über den Tatort und melden 56 Tote, ohne jedoch weitere Details zu nennen. 14 Personen würden in Richtung Norden fliehen.
Im Morgengrauen
Im Morgengrauen treffen afghanische Sicherheitskräfte am Tatort ein. Leichen sind kaum noch zu finden, da die Dorfbewohner sie bereits abtransportiert und begraben haben.

7.00 Uhr Eine deutsche Drohne überfliegt das Gebiet. Außer den beiden Bombenkratern ist jedoch auf den Bildern nicht viel zu sehen.
Mittags
12.00 Uhr Ein deutsches Erkundungsteam trifft am Tatort ein, auch die afghanische Armee ist noch vor Ort. Leichen sind kaum noch zu sehen. Der Trupp notiert in seinem Bericht die beiden zerstörten Tanklaster, einen Traktor und ein Pick-up-Fahrzeug. Einem anderen Trupp wird berichtet, die Taliban hätten am Vorabend in einem nahen Dorf die Moschee betreten und Dorfbewohner gezwungen, mit ihren Traktoren beim Abtransport des Treibstoffs aus den feststeckenden Lastern zu helfen. 14 Dorfbewohner seien vermisst, also vermutlich bei den Angriffen getötet worden, so der Bericht der Deutschen - das erste sichere Indiz für zivile Opfer. Weitere Hinweise erhält ein Team, dass im Krankenhaus von Kunduz mehrere verletzte Kinder sieht und auch zwei Leichen von getöteten Teenagern gezeigt bekommt.

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