Kunduz-Affäre Popstar Guttenberg patzt

Bisher ist ihm alles zugeflogen, nun steckt der Polit-Star in der ersten Krise: Verteidigungsminister Guttenberg gerät bei der Aufklärung des umstrittenen Tanklaster-Bombardements in Erklärungsnot. Die Truppe ist verunsichert, mancher Parteifreund verärgert.

Verteidigungsminister Guttenberg: "Exzellentes Holzbläser-Quintett"
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Verteidigungsminister Guttenberg: "Exzellentes Holzbläser-Quintett"

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Berlin - Nein, er wird sich auch hier keine Blöße geben. Das ist an diesem Dienstag zu erkennen, bevor Karl-Theodor zu Guttenberg zur eigentlichen Begrüßung am Rednerpult angesetzt hat. "Erstmal danke ich dem exzellenten Holzbläser-Quintett", sagt der Verteidigungsminister in Richtung der fünf Herren, die soeben den Festakt zu 15 Jahren Partnerschaft zwischen der Bundeswehr und dem American Jewish Committee (AJC) musikalisch eingeleitet haben.

Der CSU-Mann sagt das mit fester Stimme, der dunkelblaue Anzug sitzt perfekt, die nach hinten gelegten Haare glänzen unter den Deckenstrahlern. Guttenberg ist nach der Kunduz-Affäre ein Verteidigungsminister in der Defensive - aber er trägt es formvollendet.

Säßen nicht so viele Uniformierte in diesem Saal, man könnte die aktuellen Probleme Guttenbergs für einige Minuten vergessen. So aber wird es ein kühler Empfang. Der Beifall ist dürftig, als Guttenberg vom Moderator begrüßt wird. Das fällt auch deshalb auf, weil sich für den anschließend vorgestellten AJC-Generalsekretär David A. Harris deutlich mehr Hände rühren.

Die Truppe scheint verunsichert.

Transparent wollte Guttenberg mit dem umstrittenen Bombardement auf zwei Tanklastzüge in Afghanistan umgehen. Ganz anders als sein gescheiterter Vorgänger Franz Josef Jung.

Doch nun steckt auch Polit-Star Guttenberg in Erklärungsnöten. Denn erst erklärte er den Luftangriff, der bis zu 142 Menschenleben forderte, nach Lektüre eines knapp 600 Seiten starken geheimen Isaf-Untersuchungsberichts der Nato als "militärisch angemessen", betonte gar: "Selbst wenn es keine Verfahrensfehler gegeben hätte, hätte es zum Luftschlag kommen müssen."

Kehrtwende nach vier Wochen

Als er dann aber Kenntnis erlangte von einem kritischen Bericht deutscher Feldjäger über den Angriff, entließ er rasch Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert, machte kurz darauf im Bundestag die Kehrtwende: Als "militärisch nicht angemessen" bezeichnete er plötzlich den Angriff. Dabei sind die Feldjäger-Infos teilweise auch im Guttenberg frühzeitig vorliegenden Nato-Bericht berücksichtigt.

Nun wollen nicht nur die Militärs wissen, wie und warum Guttenberg innerhalb weniger Wochen zu solch gravierend unterschiedlichen Einschätzungen gekommen ist.

Selbst die ihm ansonsten gewogene konservative Presse kommentiert kritisch. Wer den Isaf-Bericht gelesen habe - so die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" - und dann "schneidig von einem angemessenen Angriff sprach, für den gab es eigentlich bisher keinen Grund, seine Haltung zu ändern - es sei denn, um sich selbst vorsorglich aus der politischen Schusslinie zu bringen". Dies sei "nicht ganz so schneidig". Und die "Welt", bei der Guttenberg einst selbst kurzzeitig arbeitete, kommentierte den "gravierenden Kurswechsel": Dieser lasse "leicht den Eindruck aufkommen, Berlin habe kein klares Lagebild".

Zudem gibt es auch in der Union politischen Unmut. Nicht, dass man Franz Josef Jung hätte stützen wollen - zu eindeutig waren dessen kommunikative Pannen in der Kunduz-Affäre. Doch die "Abläufe" leuchteten nicht wirklich ein, bemerkt einer aus der CDU-Führung. Denn mit seinem harten Schnitt, mit der prompten Entlassung von Generalinspekteur und Staatssekretär habe Guttenberg wissen müssen, dass er auch den ins Arbeitsministerium gewechselten Jung opfert.

Die "Abteilung Solidarität", so ein anderer CDU-Mann, habe keine Rolle gespielt bei dieser Aktion. Im Klartext: Überflieger Guttenberg hat die Unionsfamilie düpiert.

Natürlich mag da bei manchem Kritiker auch eine ganze Portion Schadenfreude mitspielen. Plötzlich ist er angreifbar, dieser Ausnahmepolitiker, der das Polit-Establishment mit seiner Blitzkarriere in den vergangenen Monaten regelrecht degradiert hat.

Doch es ist ja nicht das erste Mal, dass Guttenberg seine Unabhängigkeit derart beweist. Als es um die Rettung des Autobauers Opel ging, stellte sich der damalige Wirtschaftsminister gegen die Kanzlerin. Als das fränkische Traditionsunternehmen Quelle auf den Untergang zusteuerte, brachte Guttenberg seinen CSU-Vorgesetzten Horst Seehofer zum Toben, weil er gegen dessen erklärte Politik zum vorsichtigen Umgang mit Staatsgeld mahnte.

Kaum im Amt, schon eine Fehleinschätzung

Der Eindruck: Wenn es um die Sache geht, kennt Guttenberg weder Freund noch Feind. Wegen seiner Härte und Führung machte ihn der "Stern" gleich zum "Reservekanzler".

Doch kann diese Härte auch täuschen, möglicherweise Probleme überdecken. Man stelle sich vor: Nicht Guttenberg, sondern Vorgänger Jung hätte das Bombardement erst gerechtfertigt und dann, vier Wochen später, das Gegenteil verkündet. Was bei Guttenberg als Offenheit ausgelegt wird - selbst Grüne und SPD applaudierten ihm im Bundestag - , wäre bei Jung als weiterer Beleg seines Dilettierens im Amt durchgegangen.

Guttenberg, bisher unantastbare Ikone und feinster Polit-Pop, ist gleich zu Beginn im neuen Amt eine Fehleinschätzung unterlaufen. Dies wird ihm seine Auftritte vorm geplanten Untersuchungsausschuss in der Kunduz-Affäre nicht gerade erleichtern.

Zumindest dürfte Guttenberg Kritik an seiner Person nicht unvorbereitet treffen. Beliebtheit, sagte er im Sommer der "Zeit", sei doch "vor allem eine Mahnung zur Bodenhaftung". Er rechne schließlich damit, "dass es auch wieder anders kommt".

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SaT 08.11.2009
1. abziehen oder ewig weiterkämpfen
Wieso siegen? Da keine Kriegsziele existieren kann man im Grunde weder gewinnen oder verlieren sondern nur abziehen oder ewig weiterkämpfen. Vorschlag: wir erklären uns zum moralischen Sieger und ziehen mehr oder weniger geordnet ab. Dem korrupten Karzeiclan, Warlords und die Drogenbarone unserer Wahl geben wir halt soviel Waffen, dass die das Thema Taliban alleine in den Griff bekommen. Wir überlassen Afghanistan den Afghanen und kümmern uns endlich um unsere eigenen Probleme – davon gibt es genug.
Ökopit 08.11.2009
2. Westlich und Islam ...
Zitat von sysopZweifelhafte Präsidentschaftswahlen, ständig neue Angriffe der Taliban, umstrittene Bombardements - mit welcher Strategie können die westlichen Alliierten in Afghanistan siegen?
... schließt sich naturgegeben aus! Die beste Strategie in Afghanistan wäre ein kompletter (und sofortiger) Rückzug des Westens - nicht nur der Truppen, auch aller zivilen "Möchtegern-Helfer" und natürlich der Krämerseelen! Nur, das geht leider "geostrategisch" nicht, denn wer "die Passhöhen des Hindukusch" beherrscht, kann, wenn er will, ganz Asien beherrschen! Die Engländer haben das im 19. Jahrhundert nicht geschafft, die Sowjetunion ab 1980 auch nicht! Die Ami's und ihre Vasallen (leider gehört Deutschland dazu) versuchen das seit 2001! Ich gönn ihnen den Erfolg nicht!
ewspapst 08.11.2009
3. Nur Siegen?
Zitat von sysopZweifelhafte Präsidentschaftswahlen, ständig neue Angriffe der Taliban, umstrittene Bombardements - mit welcher Strategie können die westlichen Alliierten in Afghanistan siegen?
Hier das Ausgangsthema. Ist der Krieg in Afghanistan noch zu gewinnen? Natürlich ist der Krieg zu gewinnen. Haben Sie sich als Forist hier nicht die vielen Militärexperten, Generalsdoppel, Humanisten und göttergleiche Juristen, ja selbst Philosophen, die alle ein ungemein umfassendes und unbedingt richtiges Wissen mitbringen, angeschaut. Ihr Spezialwissen übertrumpft alle, denn das haben sie uns oft genug gesagt. Und warum sollen wir ihnen nicht glauben? Ihre Erkenntnisse erfüllen uns täglich mit staunen, ob der vielen Darbietungen. Sie alle wissen viel besser als die afghanische Bevölkerung, unter welchen Bedingungen dort gelebt werden soll und muss und bringen uns Unwissende alles haarklein nahe. Es ist doch ganz klar, dass die westliche Intelligenz viel klarer definieren kann, was gut und böse ist und was einem Paschtunen natürlich nicht möglich ist. Wie Wahlen zu werten sind, können doch nur die politisch vorgebildeten Nato - Angehörigen. Die westliche Welt hat über lange Zeit nur nach Recht und Gesetz gehandelt, nur um der Menschlichkeit willen und ist deshalb in der Lage, dieses Wissen und Handeln an die dritte Welt weiterzugeben, die dann ebenso handeln soll, ganz besonders die Afghanen. Haben Sie diesen Worten geglaubt? Natürlich, denn sie werden uns doch täglich ohne Unterbrechung frei Haus geliefert. Dann werden „Sie “ diesen Krieg auch gewinnen, „wir “ Ungläubigen dagegen nicht. Übrigens, warum haben die Russen, die Inder, die Pakistani, die Engländer, wieder die Russen und dann auch die Amerikaner die Kämpfe nicht gewonnen? Die genannten EXPERTEN werden es Ihnen mit vielen Worten und rechtsphilosophischen Erläuterungen sagen.
mark anton, 08.11.2009
4. Ist die Haltung der D Feigheit vor dem Feinde?
oder wie wuerde man es bezeichnen koennen? Auch wenn der Ausgang in Afghanistan wegen der vielseitig unguenstigen und unueberbrueckbaren Problemen negativ ist, haette man als Verbuendeter seine Verpflichtungen nachkommen muessen. Was, wenn D einmal Verbuendete braucht - die Nato koennte dann auch sagen, wir erinnern uns an Kunduz und verhalten uns ebenso.
Stahlengel77, 08.11.2009
5.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,660064,00.html Na prima. Das US-Militär operiert in dem von der Bundeswehr kontrollierten Bereich zusammen mit afghanischer Miliz. Wir können an fünf Fingern abzählen, was das für unsere Soldaten bedeutet: Weitere Destabilisierung, die Taliban werden mehr Zulauf bekommen und wie das bei den Paschtunen so ist, wird die Blutrache ausgerufen und dann wird nicht mehr unterschieden, welches Nationalitätenzeichen auf einer Uniform prangt. Es steht außer Zweifel, das wir mit vermehrten Anschlägen und Angriffen auf unsere Soldaten rechnen müssen nach der Offensive. Und wenn die von der Bundeswehr besetzte Region durch die US-Militärs so richtig aufgemischt wurde, wird eine Aufstockung des Mandats notwendig sein. Ob es dafür eine Mehrheit im Bundestag gibt, wenn auch endlich offiziell von einem Krieg gesprochen wird, ist fraglich. Am Ende werden unsere Soldaten in Afghanistan alleine gelassen, wenn sie das nicht schon sind. Wenn ich von Soldaten, die aus dem Einsatz kommen, hören muss, das sie sich ihre Ausrüstung immer noch selbst kaufen müssen, das sie unter schwierigsten Bedingungen mit unzureichendem Material ihren Aufgaben nachkommen müssen, das die Bevölkerung ihnen weitgehend feindlich gesonnen ist und sie quasi mitanschauen müssen, wie Warlords unbehelligt ihren Opiumanbau vorantreiben und damit enorme Gewinne erzielen (und dagegen nicht vorgegangen wird), da fragt man sich wirklich: Was haben wir dort überhaupt verloren? Die geplante Pipeline der Amerikaner schützen? Abortmücke am Hintern Chinas spielen? (Es ist längst bekannt, das die Taliban einen guten Teil ihrer Waffen aus China gesponsert bekommen) Noch heute bin ich der Meinung, das Struck, Fischer und Schröder juristisch zur Rechenschaft gezogen gehören, da sie deutsche Soldaten in einen Angriffskrieg der USA geschickt haben. In tausenden von Jahren hat niemand es geschafft, diese Region dauerhaft zu besetzen. Nur Wahnsinnige glauben, man könnte dort einen Krieg gewinnen.
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