Kunduz-Untersuchungsausschuss Kanzlerin sieht keine eigenen Versäumnisse

Angela Merkel gab sich entspannt - und wies alle Vorwürfe zurück: Sie habe nie Informationen über Opfer zurückgehalten, sagte die Kanzlerin im Kunduz-Untersuchungsausschuss. Das Gremium soll die Umstände des Bombardements zweier Tanklaster im September 2009 in Afghanistan aufklären.

Kanzlerin Merkel im Kunduz-Untersuchungsausschuss: Nie Informationen zurückgehalten
dapd

Kanzlerin Merkel im Kunduz-Untersuchungsausschuss: Nie Informationen zurückgehalten


Berlin - Zurückgehaltene Informationen nach dem Kunduz-Bombardement? Jedenfalls nicht von ihrer Seite. Das ist die Botschaft von Kanzlerin Angela Merkel im Bundestags-Untersuchungsausschuss, der die Ereignisse rund um den Luftschlag auf zwei Tanklaster im September 2009 auf klären soll.

Bei der Bombardierung zweier von Taliban entführter Tanklaster nahe der nordafghanischen Stadt Kunduz gab es mehr als hundert Tote und Verletzte, unter ihnen viele Zivilisten.

Merkel wies den Vorwurf, wegen der bevorstehenden Bundestagswahl Informationen über zivile Opfer zurückgehalten zu haben, vehement zurück. Die Kanzlerin listete am Donnerstag vor dem Kunduz-Untersuchungsausschuss akribisch auf, wann sie nach dem von einem deutschen Oberst befohlenen Angriff die Möglichkeit ziviler Opfer eingeräumt hatte. Dabei hob sie vor allem eine Pressekonferenz am 6. September und ihre Regierungserklärung zu dem Afghanistan-Einsatz am 8. September 2009 hervor.

Merkel: Jung sollte alle Fakten auf den Tisch legen

Der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hatte zunächst zivile Opfer ausgeschlossen. Merkel berichtete, sie habe Jung am 5. September gebeten, in einem Zeitungsinterview für den Folgetag "alle Informationen in dem Interview einzubeziehen". Dazu hätten Hinweise des damaligen Oberkommandierenden Stanley McChrystal auf zivile Opfer gezählt. In dem Interview sei Jung dann aber nicht darauf eingegangen.

Bereits vor ihrer Regierungserklärung habe sie folgende Einschätzung gehabt: "Es war hinreichend klar, dass zivile Opfer mit hoher Wahrscheinlichkeit zu beklagen waren." Als Fazit sagte Merkel, ihre Chronologie mache deutlich, "dass alle Unterstellungen, die Bundesregierung sei nicht an Aufklärung interessiert gewesen" oder habe sie sogar verhindern wollen, jeder Grundlage entbehrten. "Das Gegenteil war der Fall."

Der zur Zeit des Angriffs amtierende Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier hatte die Bombardierung im Kunduz-Ausschuss eine Zäsur für Deutschland genannt. Steinmeier wurde am Donnerstagnachmittag ebenfalls im Ausschuss vernommen.

flo/dpa/Reuters



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