Landtagswahl in Rheinland-Pfalz SPD hofft auf Ampelkoalition

Mit den Grünen alleine reicht es nicht - darum hofft die SPD in Rheinland-Pfalz auf eine Ampelkoalition. Auch eine Große Koalition mit der CDU wäre möglich. Doch da sind die Sozialdemokraten uneins.

DPA

Wer die Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz stellt, ist nach dem Erfolg der SPD ausgemachte Sache: Die Sozialdemokraten in Land und Bund, aber auch die rheinland-pfälzische CDU sagten am Sonntag schon nach ersten Hochrechnungen, dass Amtsinhaberin Malu Dreyer auch die neue Regierung bilden soll.

Nur mit wem? Eine Große Koalition mit der CDU sei "immer nur die Ultima Ratio", sagte Dreyer im ZDF. Sie hält ein Bündnis mit der CDU also für denkbar. Ganz anders hingegen äußerte sich SPD-Landeschef Roger Lewentz, der betonte: "Eine Große Koalition, die schließe ich am heutigen Abend wirklich aus."

Dreyer hofft, dass es die Grünen, trotz ihres Debakels, in den Landtag schaffen - und dass sich die FDP nach ihrem Wiedereinzug zu einer Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen überreden lässt. Dreyer hob die Erfahrungen mit den Liberalen in Mainz hervor. Die Partei habe "auch gute Zeiten in Rheinland-Pfalz erlebt gemeinsam mit der FDP". Der Wähler habe entschieden, also sagte Dreyer : "Warum nicht? Wir werden Gespräche auf jeden Fall suchen."

Zumindest am Sonntagabend, euphorisiert vom Wiedereinzug in den Mainzer Landtag, sagte FDP-Spitzenkandidat Volker Wissing, er sei zu einer Ampelkoalition bereit. "Wenn andere mit uns über liberale Politik sprechen wollen, sind wir offen dafür." Eine Ampelkoalition hätte den Hochrechnungen zufolge derzeit eine knappe Mehrheit von einem Sitz.

Und was sagt die rheinland-pfälzische CDU zur Möglichkeit einer Großen Koalition in Mainz? Die gescheiterte Spitzenkandidatin Julia Klöckner sendete am Sonntagabend unterschiedliche Signale. Sie sagte, Dreyer und die SPD hätten einen "klaren Regierungsauftrag". Dreyer müsse nun "eine stabile Regierung bilden". Klöckner fügte hinzu: "Wir sind da, wir sind wach."

Später am Wahlabend zu einer Großen Koalition und ihrem positiven Statement befragt, sagte Klöckner, sie sei nicht bereit zu Gesprächen, sondern lasse die Option von Gesprächen offen.

Wenige Stunden nach Schließung der Wahllokale und vor einem vorläufigen amtlichen Endergebnis ist es für Gedankenspiele über Koalitionen sehr früh. Für Ministerpräsidentin Dreyer ist die Lage recht komfortabel: Ohne die stärker gewordene SPD in der Führungsrolle geht an Rhein und Mosel sicher nichts. Mit wem, das kann sie sich nun aussuchen.

cht/dpa

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insgesamt 21 Beiträge
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Seite 1
Krapotnik 13.03.2016
1. Ampelkoalition
Ich hoffe doch sehr stark, dass die FDP da nicht mitmachen wird. Mit der SPD und Grünen wird das Land noch weiter wirtschaftlich absteigen und die staatliche Regulierung zunehmen. Genau das braucht Rheinland-Pfalz nicht.
L!nk 13.03.2016
2. Groko
Im Namen des Volkes: bitte nicht wieder eine große Koalition, das wäre politischer Stillstand, und dem Volk gegenüber eine kalte Diktatur.
ambulans 13.03.2016
3. >Krapotnik (nr. 1, oben),
was sie sich erwünschen und herbeireden wollen, interessiert keinen menschen hier, weil - über was reden sie eigentlich? in RLP haben wir bürger heute mit überwältigender mehrheit gesagt, was wir wollen: 1. keine CDU-ministerpräsidentin klöckner 2. kein weiteres drein-reden von außen a la merkel 3. wir wollen so bleiben, wie wir sind - ist das denn so schwer zu verstehen?
günter1934 13.03.2016
4. ...eine knappe Mehrheit von einem Sitz.
Erinnert mich irgendwie an die Ypsilanti-Schau in Hessen! Und da war doch noch sowas in SH, die weinende Heide Simonis? Naja, in Rheinland-Pfalz weint erstmal Frau Klöckner, steht ihr aber gut! ;)
mattoregiert 13.03.2016
5. Gratulation zur Personenwahl
Ohne diese Malu Dreyer , wäre nichts gelaufen .Ein paar Gabriel Auftritte in Rheinland Pfalz mehr und die SPD wäre eingedampft worden .Die Grünen haben verdient das bekommen , Millionenmehreinnahmen durch den Wassercent ( 6 Cent /geförderten Qm Grundwasser)von den Wasserkunden aufgebracht , war die erste Maßnahme der Grünen im Lande ,von wenigen bemerkt ,von allen bezahlt. Nur ein Beispiel von Grünenpolitik!
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