Linke-Chefin Lötzsch Applaus bei der K-Frage

Erst ein halber Rückzieher, dann eine Rechtfertigung: Nach Vorwürfen wegen einer Bemerkung über den Kommunismus sagt Linke-Chefin Lötzsch eine Podiumsdiskussion ab - und setzt sich lieber in einer Rede gegen Parteifreund Gysi zur Wehr. Das Publikum klatscht begeistert.

Linke-Chefin Lötzsch auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin: "Wer bin ich?"
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Linke-Chefin Lötzsch auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin: "Wer bin ich?"


Berlin - Nur keine Missverständnisse, so muss es Gesine Lötzsch am Samstagabend durch den Kopf gehen, als sie im vollbesetzten Humboldt-Saal des Urania-Hauses steht und ihre rund 15-minütige Rede eröffnet - sonst würde die Vorsitzende der Linken nicht diesen Auftakt wählen: "Wer bin ich?", lauten ihre ersten Worte. "Mein Name ist Gesine Lötzsch und ich bin demokratische Sozialistin", dazu der Hinweis, dass sie als Direktkandidatin in den Bundestag und mit mehr als 90 Prozent zur Vorsitzenden der Linken gewählt wurde.

Ein Glaubensbekenntnis? Eher dies: Eine Parteichefin steht unter Rechtfertigungszwang.

Lötzsch hat sich selbst in diese Situation gebracht - durch einen umstrittenen Beitrag in der marxistischen Zeitung "Junge Welt", in dem sie unter anderem geschrieben hatte:

"Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung."

Die SPD äußerte daraufhin Zweifel an der demokratischen Orientierung der Linken, die CSU brachte sogar ein Verbot der Partei ins Gespräch - aber auch bei den Genossen selbst regte sich deutlicher Unmut. Unter Kommunismus könne man "Stalin, Mao und die Mauer" verstehen, sagte etwa Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi. Seine Partei strebe den demokratischen Sozialismus an: "Wir können mit dem Begriff Kommunismus unsere Ziele nicht erklären."

Lötzsch macht am Samstag einen halben Rückzieher: Die Teilnahme an der geplanten Diskussionsrunde bei der von der "Jungen Welt" organisierten Rosa-Luxemburg-Konferenz sagt sie kurzfristig ab. Stattdessen entscheidet sie sich für einen Vortrag vor demselben Publikum. Sie wolle "unabgelenkt von anderen Diskussionsteilnehmern ihre Positionen" vortragen, lautet ihre offizielle Erklärung - allerdings hatten zuvor auch manche Genossen deutlich signalisiert, dass sie eine Debatte von Lötzsch mit der früheren RAF-Terroristin Inge Viett und der DKP-Vorsitzenden Bettina Jürgensen zum Thema "Wo bitte geht's zum Kommunismus?" für unklug hielten.

Über den parteiinternen Verdruss kein Wort

Den parteiinternen Verdruss erwähnt Lötzsch im Urania-Haus mit keinem Wort. Vertreter anderer Parteien hätten "enormen Druck" auf sie ausgeübt, sagt sie stattdessen. Es sei "eine Unverschämtheit", wenn diese wegen ihres in der "Jungen Welt" gedruckten Aufsatzes jetzt der Meinung seien, "dass ich keine Demokratin wäre". Überhaupt sollten ihr nicht diejenigen die Demokratie erklären, die im Bundestag "völkerrechtswidrige Kriege gegen den Willen der Bevölkerung beschließen". Es ist ein Satz, der zum Standardrepertoire eines jeden Linke-Politikers gehört, wenn es um den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan geht.

Im Urania-Haus erhält Lötzsch dafür viel Applaus. Überhaupt ist ihr das Publikum sehr gewogen: Lötzsch wird begeistert empfangen, als sie aufs Podium tritt. Rentner mit Thälmann-Mützen und Jugendliche mit rotem Stern auf dem Kapuzenpullover wollen gar nicht aufhören zu klatschen. Es ist nur die Frage, ob der Beifall für Lötzsch von den richtigen Leuten kommt.

Beim Plaudern an Bücherständen wünschen sich manche Besucher "ein revolutionäres neues Jahr", und wer Geschichtsklitterung sucht, muss hier nicht lange suchen: Die FDJ versichert in einer Schrift, weiter "unbeirrt gegen die Annexion der DDR" zu kämpfen. Die KPD räumt in einer Broschüre mit "Lügen zur DDR" auf und erklärt, dass "die DDR die Reisefreiheit einschränken musste, um eine weitere Abwerbung ihrer Bürger und ihre Anwerbung zu Spionagezwecken zu verhindern". Lenin- und Stalinlektüre gibt es an allen Ecken, die Spartakus-Arbeiterpartei Deutschlands lädt zu Diskussionsveranstaltungen "Nieder mit der EU und dem deutschen Imperialismus" nach Hamburg und Berlin ein.

In der Vergangenheit haben Spitzenpolitiker der Linken in der Regel Distanz gewahrt zu der Veranstaltung der "Jungen Welt". Lötzsch hielt das offenbar nicht für nötig. Und auch von Gysi will sich die Parteichefin nichts vorschreiben lassen. Zwar habe er Recht, wenn er sage, dass man beim Begriff Kommunismus an Stalin oder Mao denken könne - deshalb sei Aufklärung nötig. Gysi habe "aber nicht recht, wenn er sagt, dass man den Begriff Kommunismus nicht mehr verwenden darf".

Die Linke steht damit vor einer Fortsetzung ihrer Kommunismus-Debatte. Die nächste Gelegenheit haben Lötzsch und Gysi am kommenden Montag: Dann wollen beide beim politischen Jahresauftakt der Partei in Berlin reden.

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Gockeline 08.01.2011
1. Der Streit wird von außen in die Partei gebracht
Man versucht mit Kritik eine Partei zu verunsichern. Richtig ist,die LINKE braucht bessere Politiker. Die LINKE ist in Wahrheit der linke Rand der SPD! In jeder Partei gibt es problematische Politiker mit seltsamem Gedankengut. Auch in der CDU,SPD,Grünen und FDP.
Gast100100, 08.01.2011
2.
http://www.ksta.de/html/artikel/1288741463708.shtml Der Erfinder Thomas Alva Edison hat den Fehler zum Prinzip erhoben: Durch Scheitern zum Erfolg. Als nach Tausenden vergeblichen Versuchen, die Glühbirne marktreif zu machen, ein Mitarbeiter klagte „Wir sind gescheitert“, erwiderte Edison: „Ich bin nicht gescheitert. Ich kenne jetzt 10.000 Wege, wie man keine Glühbirne baut.“ Gesine Lötzsch, die Vorsitzende der Linkspartei, hat soeben dieses gern zitierte Wort noch einmal zitiert und versprochen, sich an Edisons Methode des „trial and error“ auf der Suche nach dem Weg zum Kommunismus ein Beispiel zu nehmen: „Wie viele Wege haben die Linken gefunden, die nicht funktionierten? Waren es 100 oder 1000? Es waren bestimmt nicht 10.000! Das ist genau das Problem! Wir sind zu oft mit dem Finger auf der Landkarte unterwegs. Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung.“ Unterschied nicht verstanden Ist es möglich, dass Gesine Lötzsch den Unterschied zwischen einer Glühbirne und einem Menschenleben nicht verstanden hat? Nach 9 999 gescheiterten Versuchen Edisons, den Weg zur Marktreife zu finden, landeten 9 999 zerschlagene Glühbirnen im Mülleiner, nach den „100 oder 1000“ Versuchen im vergangenen Jahrhundert, Wege zum Kommunismus zu finden, endeten Millionen Menschen in Umerziehungslagern, in Folterzellen und Massengräbern. In der Politik gilt nicht die Formel Edisons, sondern die Losung des Konfuzius: „Der Weg ist das Ziel.“ Wer das nicht verstanden hat, sollte sich nicht in der Politik versuchen, sondern als Friedhofsgärtner oder Bestattungsunternehmer. Die Vorsitzende hat es offensichtlich nicht verstanden. (...)
GinaBe 08.01.2011
3.
Ich gebe Ihnen recht: Die sogenannte Linke ist der extreme linke Flügel der Sozialdemokraten und damit ein unverzichtbarer teil des demokratischen Meinungspools. bei der Abdankung des letzten kaisers 1918 hat Kaiser Wilhelm dem damaligen SPD- Vorstand die Ermächtigung erteilt, die Regierungsgeschäfte in die Hand zu nehmen. Die Republik wurde ausgerufen, auch, um die Machtergriefung der "Bolschewiken" zu verhindern. Die Linke wird sich nicht spalten, wenn ihre kommunalen, der Gesellschaft dienenden Forderungen erhört werden.
Ulrich Vissering 08.01.2011
4. Kommunismus macht für die LINKE durchaus Sinn,
Zitat von sysopKommunismus als Ziel: Die Diskussion um einen programmatischen Artikel der Linken-Vorsitzenden Gesine Lötzsch erschüttert die Partei. Was auf den ersten Blick überraschend anmutet, scheint die Qualität eines mittleren Selbstverständnis-Bebens für die Partei zu bekommen. Zerbricht die Linke an diesem Streit?
Können denn Mitglieder so naiv sein zu glauben, dass in einer Partei die zu wesentlichen Teilen SED-Wurzeln hat die kommunistische Utopie so einfach verschwindet? Oder ist man nur einfach empört über das taktische Ungeschick von Lötzsch dies so klar und ohne jede Reflektion zu den Verbrechen des SED-Unterdrückungsapparates und zur Blutspur des Kommunismus im 20ten Jahrhundert gesagt zu haben? Und dabei mag, negativ für unsere gesellschaftliche Entwicklung aber sinnvoll im Interesse einer Partei von Kommunisten, Lötzsch Bekenntniskurs gar nicht so verkehrt sein, denn wenn in Umfragen zum Vorschein kommt, dass die Bürger mit der Demokratie unzufrieden sind ( http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,446203,00.html ), dann ist Polarisierung vielleicht nicht der dümmste Zug, zumal die SED-Nachfolger in unserem Parteiensystem offenbar keinen rechten Fuß fassen können bzw. sich bei dem Versuch inhaltlich immer weniger von den anderen Parteien unterscheiden. Nimmt man dann noch den oppositionsbedingten Stimmungswandel innerhalb der SPD hinzu, eine gewisse Hartz-Distanzierung und z.B. bzgl. Afghanistan, dann geht einer demokratisch aufgestellten LINKEN im Wettbewerb mit der SPD vermutlich irgendwann thematisch die Luft aus, also warum nicht wieder an alte Erfahrungen anknüpfen, zumal die Weltmacht China vorzumachen scheint, dass die Zeit der völligen Diskreditierung kommunistischer Parteien vorbei ist und man den Bürgern die Illusion vermitteln könnte, dass Kommunsimus und wirtschaftliche Prosperität mit einander vereinbar sind. (auch wenn es in China keinen Kommunsimus gibt, aber das wird erfahrungsmäßig jeder kommunistischen Partei so ergehen, dass sie am Ende wenn sie an die Macht kommt nur eine Parteiendiktatur einrichtet).
localpatriot 08.01.2011
5. Das politische Gedankengut ist ein Spektrum
Zitat von GockelineMan versucht mit Kritik eine Partei zu verunsichern. Richtig ist,die LINKE braucht bessere Politiker. Die LINKE ist in Wahrheit der linke Rand der SPD! In jeder Partei gibt es problematische Politiker mit seltsamem Gedankengut. Auch in der CDU,SPD,Grünen und FDP.
Menschen formulieren ihre Meinungen und bilden Verbindungen mit Gemeinsamdenkenden. Jedoch sitzt jeder auf einem etwas anderen Platz im Spektrum. In den USA kann man das beobachten wenn links gerichtete (vernuenftiger) denkende Republikaner Gesetzentwuerfe der Demokraten unterstuetzen. In Deutschland ist das etwas schwieriger, weil die Vernunft des einzelnen, einem Parteiprogramm unterstellt wird. Die Linke kann zwar verschwinden, man kann dann jedoch erwarten, wie sie das erklaeren dass sie als der linke Fluegel der SPD wieder in Erscheinung treten. Das Marxistische und Sozialdemkratische Gedankengut wird in der Welt der Zukunft auch weiterhin wesentliche Beitraege leisten und es wird absolut nicht verschwinden.
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