Diskussion um Große Koalition: Linke wirbt um enttäuschte SPD-Mitglieder
Die Linke will von einer möglichen Großen Koalition profitieren. Parteichef Riexinger hat angekündigt, bei einem Bündnis zwischen SPD und Union gezielt um enttäuschte Sozialdemokraten zu werben. Er kenne viele SPD-Mitglieder, die Verhandlungen mit der Union ablehnten.
Berlin - Am Freitag nehmen SPD und Union Sondierungsgespräche auf - doch schon vorab ist eine Große Koalition bei den Sozialdemokraten umstritten. Daraus will die Linke Kapital schlagen. Die Partei hat angekündigt im Falle eines Bündnisses mit der Union um enttäuschte SPD-Mitglieder zu werben.
"Wenn die SPD noch einmal in eine Große Koalition geht, dann wird es unweigerlich Brüche in der Partei geben", sagte Linken-Chef Bernd Riexinger der "Mitteldeutschen Zeitung". Er kenne viele unzufriedene SPD-Mitglieder, die nicht mit Merkel verhandeln wollten. Für die Sozialdemokraten werde dieser Konflikt zu einer existentiellen Probe, sagte Riexinger voraus. "Dann braucht die SPD beim nächsten Mal gar keinen Kanzlerkandidaten mehr aufstellen."
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die SPD für Freitag zu Sondierungsgesprächen über eine Große Koalition eingeladen. Ein Parteikonvent soll nach der Sondierung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Über einen möglichen Koalitionsvertrag sollen dann die rund 470.000 SPD-Mitglieder abstimmen.
SPD-Frauen fordern feste Quote
Bei den Sozialdemokraten ist ein mögliches Bündnis mit der Union umstritten. Bei der Bundestagswahl 2009 fuhr die Partei nach vier Jahren Großer Koalition das schwächste Ergebnis ihrer Geschichte ein.
Innerhalb der SPD mehren sich die Forderungen an die eigene Parteiführung, in den Gesprächen mit der Union nicht von zentralen Wahlkampfversprechen abzurücken. Der linke Flügel hatte zuletzt betont, eine Große Koalition könne nur dann zustande kommen, wenn die Steuererhöhungspläne der SPD umgesetzt würden. Auch die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns sowie neue Regeln für die Leih- und Zeitarbeit gelten in weiten Teilen der Partei als unverhandelbar. Die Frauen in der SPD knüpfen eine Zustimmung zu einer Großen Koalition außerdem an die Einführung einer Frauenquote in Aufsichtsräten sowie die Abschaffung des Betreuungsgelds.
syd/AFP
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