Linken-Chefin: Lötzsch macht Rückzieher bei Kommunismus-Diskussion

Berlin - Linken-Chefin Gesine Lötzsch hat sich in schwere See navigiert. In letzter Minute will sie offenbar versuchen, dem Untergang zu entgehen: An der Rosa-Luxemburg-Konferenz der marxistischen Zeitung "Junge Welt in Berlin nimmt sie nun unter geänderten Bedingungen teil. Sie sagte am Samstagnachmittag eine gemeinsame Diskussion mit der früheren RAF-Terroristin Inge Viett und der DKP-Vorsitzenden Bettina Jürgensen ab. Stattdessen will sie am Abend dort eine Rede halten. Als Erklärung für die Entscheidung sagte sie zu SPIEGEL ONLINE, sie wolle "unabgelenkt von anderen Diskussionsteilnehmern meine eigene Position darlegen".

Von ihren umstrittenen Kommunismus-Äußerungen rückt sie trotz der heftigen Reaktionen nicht ab. Am Vormittag bezeichnete sie die Repliken auf ihren Aufsatz als "hysterisch". Die Heftigkeit der Kritik lasse sich nur mit der Verunsicherung der bürgerlichen Parteien und Medien erklären, sagte sie am Samstag beim Wahlparteitag der Hamburger Linken. Die Vision einer gerechten Gesellschaft werde dort offenbar als Bedrohung empfunden. Die Linke habe unwiderruflich mit dem Stalinismus gebrochen und sich bei den Opfern entschuldigt.

In einem Beitrag für die "Junge Welt" hatte Lötzsch geschrieben: " Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung." Lötzsch betonte aber zugleich, sie sei für einen demokratischen Sozialismus.

Kritik an ihren Äußerungen kam nicht nur aus anderen Parteien - sondern auch aus der Linken selbst. Die Absage der Diskussion am Abend ist womöglich auch eine Reaktion darauf. So hatte Linken-Fraktionschef Gregor Gysi im "Tagesspiegel" ihre Teilnahme an der Veranstaltung mit dem Titel "Wege zum Kommunismus" massiv kritisiert. "Man kann mit vielen Leuten diskutieren. Dennoch wäre ich in diesem Fall vorsichtiger gewesen."

Gysi sagte dem Blatt, die Linke könne mit dem Begriff Kommunismus ihre Ziele nicht erklären. Die Formulierungen der Parteivorsitzenden seien "missverständlich". Mancher denke bei Kommunismus an "Stalin, Mao und die Mauer". Nicht jeder verstehe ihn im Sinne der Vision einer in jeder Hinsicht gerechten Gesellschaft, weswegen er so nicht verwendet werden dürfe.

Am Samstag nahm er Lötzsch aber auch in Schutz. Beim Wahlparteitag der Hamburger Linken sagte er: "Ihr etwas zu unterstellen, was sie nicht gesagt hat, ist grob unfair."

Gysi versicherte, die Linke wolle den Kommunismus in Deutschland nicht einführen. "Weder in unserer politischen Praxis noch in unserem Programm wird der Begriff des Kommunismus auftauchen." Am Charakter der Partei habe sich nichts geändert. "Wir sind keine kommunistische Partei und werden auch keine sein."

Noch am Freitag hatte Lötzsch ihre Teilnahme an der Rosa-Luxemburg-Konferenz verteidigt. Bei der Veranstaltung sehe sie die große Chance, Menschen für die Positionen der Linken zu gewinnen, sagte Lötzsch SPIEGEL ONLINE. Zugleich betonte sie, dass die Linke die Gesellschaft auf "friedlichem demokratischen Wege" verändern wolle. "Ich lehne jede Art von Terrorismus, von Untergrundtätigkeit ab", sagte sie.