Linken-Parteitag Kipping und Riexinger als Parteivorsitzende wiedergewählt

Beim Linken-Parteitag haben die Delegierten die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger in ihren Ämtern bestätigt - allerdings mit weniger Zustimmung als vor zwei Jahren.

Katja Kipping und Bernd Rixinger
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Katja Kipping und Bernd Rixinger


Katja Kipping und Bernd Riexinger stehen weitere zwei Jahre an der Parteispitze der Linken. Auf dem Parteitag in Leipzig erhielt Kipping 64,46 Prozent der Stimmen, für Riexinger votierten 73,8 Prozent der Delegierten. Gegenkandidaten gab es nicht. Die beiden bilden seit 2012 die Partei-Doppelspitze.

Für beide ist das Ergebnis ein Dämpfer. Beide erhielten weniger Zustimmung als bei der Wahl 2016. Damals hatte Kipping noch 74 Prozent der Stimmen erhalten, Riexinger 78,5 Prozent.

Den Vorstandswahlen waren heftige Debatten vorausgegangen. Die Delegierten stimmten schließlich mehrheitlich für Kippings und Riexingers Leitantrag. Darin ist ein "Dreiklang" festgeschrieben: Fluchtursachen müssten bekämpft werden, etwa durch den Stopp von Waffenexporten. Es sei eine "soziale Offensive" für alle Menschen in Deutschland nötig, um gesellschaftliche Kämpfe um Wohnungen und Jobs zu verhindern. Außerdem müsse es sichere und legale Fluchtwege sowie offene Grenzen für Schutzsuchende geben.

In den vergangenen Monaten hatte es parteiintern heftige Auseinandersetzungen über die Flüchtlingspolitik gegeben. Über Monate hatten Kipping und Fraktionschefin Sahra Wagenknecht offen darüber gestritten, ob Deutschland generell oder nur bedingt offen für Flüchtlinge und andere Migranten sein soll.

Kipping forderte von Wagenknecht, die Beschlüsse zur Flüchtlingspolitik zu akzeptieren. Mit Blick auf Wagenknecht und sich selbst sagte Kipping: "Dieses Ringen um Strategien wurde oft als Konflikt zwischen zwei Frauen dargestellt."

ulz/dpa/Reuters



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