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Linker Kandidat fürs Präsidentenamt: Jochimsen verzichtet - Parteispitze schlägt Klarsfeld vor

Erst waren es drei Interessenten, dann zwei - und jetzt steht nur noch eine Bewerberin der Linken für das Amt des Bundespräsidenten zur Verfügung: Nach dem Armutsforscher Butterwegge sagte auch die Abgeordnete Jochimsen ab. Einigen sich die Genossen auf die Nazi-Jägerin Klarsfeld?

Luc Jochimsen und Oskar Lafontaine im Gespräch (Archivbild): Verzicht auf Kandidatur Zur Großansicht
dapd

Luc Jochimsen und Oskar Lafontaine im Gespräch (Archivbild): Verzicht auf Kandidatur

Berlin - Luc Jochimsen hat abgesagt: Die Bundestagsabgeordnete der Linken will nicht für ihre Partei als Bundespräsidenten-Kandidatin antreten - dies erklärte Jochimsen am Montag vor einer Sitzung der Parteiführung in Berlin. Zuvor hatte bereits der Kölner Politik-Professor Christoph Butterwegge erklärt, dass er nun doch nicht zur Verfügung stehe.

Als mögliche Kandidatin der Linken verbleibt derzeit nur noch die Nazi-Jägerin Beate Klarsfeld. Über ihre Nominierung wollte die Parteispitze am Montag beraten. Die Nachrichtenagenturen dpa und AFP berichteten unter Berufung auf Parteikreise, dass die Spitze der Linken nun die 73-Jährige als Kandidatin vorschlagen wolle, für 13 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant.

Damit ist offenbar die Idee vom Tisch, auf einen eigenen Bewerber zu verzichten und die geplante Wahl von Joachim Gauck zum neuen Bundespräsidenten am 18. März zu boykottieren. Auch diese Variante war nach Informationen von SPIEGEL ONLINE zuletzt noch in der Partei diskutiert worden. Damit hätte die Linke einerseits ihre Ablehnung für Gauck signalisieren und zudem ein Zeichen setzen wollen, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel die Linke nicht an der Suche nach einem Konsenskandidaten beteiligt hatte.

Ursprünglich wollte die Linke bereits vergangenen Donnerstag eine Entscheidung treffen, konnte sich aber in einer Spitzenrunde nicht auf einen Kandidaten einigen. Bei dem Treffen waren überraschend Butterwegge und Jochimsen ins Spiel gebracht worden.

Die 73-Jährige Klarsfeld war von Parteichefin Gesine Lötzsch ins Gespräch gebracht worden. Berühmt wurde die in Paris lebende Deutsch-Französin durch eine Ohrfeige. 1968 schlug sie Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger auf einem CDU-Parteitag wegen seiner NSDAP-Vergangenheit ins Gesicht und beschimpfte ihn als Nazi. Später bemühte sie sich zusammen mit ihrem Mann Serge Klarsfeld um die Auslieferung von Nazi-Verbrechern wie den ehemaligen Gestapo-Chef von Lyon, Klaus Barbie.

hen/dpa/AFP

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1. Schade
FidelCastor2 27.02.2012
Zitat von sysopdapdErst waren es drei Interessenten, dann zwei - und jetzt steht nur noch eine Bewerberin der Linken für das Amt des Bundespräsidenten zur Verfügung: Nach dem Armutsforscher Butterwegge sagte auch die Abgeordnete Jochimsen ab. Einigen sich die Genossen auf die Nazi-Jägerin Klarsfeld? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,817775,00.html
Es bleibt bei der alten Regel, Frauen werden immer dann aufgestellt, wenn diese sowieso keine Chance haben. Oder anders gesagt, sie werden immer von der offensichtlichen Minderheit aufgestellt.
2. Die Linke hat schnell von der FDP gelernt:
herr_kowalski 27.02.2012
Zitat von sysopdapdErst waren es drei Interessenten, dann zwei - und jetzt steht nur noch eine Bewerberin der Linken für das Amt des Bundespräsidenten zur Verfügung: Nach dem Armutsforscher Butterwegge sagte auch die Abgeordnete Jochimsen ab. Einigen sich die Genossen auf die Nazi-Jägerin Klarsfeld? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,817775,00.html
Wie demontiere ich mich am schnellsten selbst. Es hat funktioniert liebe Linke.
3.
kjartan75 27.02.2012
Zitat von sysopdapdErst waren es drei Interessenten, dann zwei - und jetzt steht nur noch eine Bewerberin der Linken für das Amt des Bundespräsidenten zur Verfügung: Nach dem Armutsforscher Butterwegge sagte auch die Abgeordnete Jochimsen ab. Einigen sich die Genossen auf die Nazi-Jägerin Klarsfeld? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,817775,00.html
Ich frage mich wirklich, warum bei der Linken so ein Streit darum entbrennt und vor allem, warum die Kandidaten anscheinend so lange an ihrer Kandidatur festgehalten haben, obwohl sie nun wirklich gar keine Chance haben.
4. Das passt hier wohl nicht ganz
huberwin 27.02.2012
Zitat von FidelCastor2Es bleibt bei der alten Regel, Frauen werden immer dann aufgestellt, wenn diese sowieso keine Chance haben. Oder anders gesagt, sie werden immer von der offensichtlichen Minderheit aufgestellt.
-Frauen sind heute selbstbewußt genug sich aufstellen zu lassen. Das jetzt hier speziell Frauen keine Chance mehr haben bedingt sich doch durch die Aufstellung des bisherigen Kandidaten. Dem Kiesinger mal zu Recht eine Ohrfeige gegen zu haben und darüberhinaus auch einen erfolgreichen lebenslangen Kampf gegen das Nazitum verfolgt zu haben ehrt diese Frau...und das Bundesverdienstkreuz sollte sie nun endlich mal erhalten...aber ist das denn wirklich als Lebensleistung ausreichend um das Amt der Bundespräsidentin zu erhalten, da mache ich mal einige ???zeichen dahinter. Warum suchen sie nicht eine Frau die Chancen hat als Gegenkandidat, wäre doch auch mal was!
5. 345345345
kein Ideologe 27.02.2012
Zitat von FidelCastor2Es bleibt bei der alten Regel, Frauen werden immer dann aufgestellt, wenn diese sowieso keine Chance haben. Oder anders gesagt, sie werden immer von der offensichtlichen Minderheit aufgestellt.
ja, klar. Schauen Sie sich doch mal um in Politik, höherer Verwaltung, Hochschullandschaft usw. Sicher die Bundeswehr, die Müllabfuhr , der Bergbau und das Amt des Bundespräsidenten sind männlich dominiert. Ihre Verallgemeinerung ist richtig, allerdings Stand 1965.
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Videospezial

Vom Kandidaten zum Präsidenten
Wer wählt den Bundespräsidenten?
Die Bundesversammlung, die sich aus den Abgeordneten des Bundestages und einer gleichen Zahl von Wahlmännern beziehungsweise -frauen aus den Ländern zusammensetzt. Letztere werden von den Länderparlamenten entsprechend den jeweiligen politischen Stärkeverhältnissen gewählt. Derzeit gehören dem Parlament 620 Abgeordnete an. Die Bundesversammlung umfasst somit 1240 Wahlleute.
Wie wird gewählt?
Das Staatsoberhaupt wird geheim und ohne vorherige Aussprache gewählt. Gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigt. Die Wiederwahl ist einmal möglich. Wählbar ist jeder Deutsche, sofern er das 40. Lebensjahr vollendet hat. Sollte kein Bewerber im ersten oder zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit erreichen, reicht im dritten Wahlgang die relative Mehrheit. Drei Mal waren bislang drei Wahlgänge erforderlich: 1969 bei Gustav Heinemann, 1994 bei Roman Herzog und 2010 bei Christian Wulff.
Wann wird gewählt?
Laut Gesetz muss die Bundesversammlung spätestens 30 Tage vor dem Ende der Amtszeit des Bundespräsidenten zusammentreten. Sollte eine Amtszeit verfrüht enden muss die Bundesversammlung spätestens dreißig Tage später den Nachfolger wählen. Als spätester Termin für die Neuwahl kommt somit der 18. März in Frage. Einberufen wird die Versammlung vom Bundestagspräsidenten.
Wer hat die Mehrheit?
Die parteipolitische Mehrheit der Bundesversammlung muss nicht identisch sein mit den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag. Nach Berechnungen des Portals wahlrecht.de hätte Schwarz-Gelb derzeit nur eine Mehrheit von zwei bis vier Stimmen in der Bundesversammlung. Da SPD und Grüne mit im Boot sind, gilt die Wahl von Joachim Gauck als sicher.


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