"linksunten.indymedia.org"-Verbot Polizei findet Waffen bei Durchsuchungen

Messer, Schlagstöcke, Zwillen: Nach dem Verbot des Autonomen-Forums "linksunten.indymedia.org" sind bei Durchsuchungen in Freiburg Waffen sichergestellt worden. Die Polizei erhöhte vorsorglich ihre Präsenz in der Stadt.

Polizisten vor dem autonomen Zentrum KTS in Freiburg
DPA

Polizisten vor dem autonomen Zentrum KTS in Freiburg


Die Seite gilt als einflussreichstes Medium der linksextremen Szene in Deutschland - seit Freitag ist "linksunten.indymedia.org" verboten. Bei eine Durchsuchungen im Zusammenhang mit dem Verbot hat die Polizei in Freiburg auch zahlreiche Waffen gefunden. Darunter seien Messer, Schlagstöcke, Rohre und Zwillen gewesen, sagte Innenminister Thomas de Maizière (CDU).

Die linksextreme Seite "linksunten.indymedia.org" laufe "nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider" und richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, heißt es in der Bekanntmachung des Ministeriums. Die Kennzeichen des Vereins wurden ebenfalls verboten. SPIEGEL ONLINE hatte am Freitagmorgen zuerst über die Aktion berichtet.

Screenshot der Internetseite "linksunten.indymedia.org"
DPA

Screenshot der Internetseite "linksunten.indymedia.org"

Das Ministerium legte wenig später eine siebenseitige Auflistung mit Beiträgen auf "linksunten.indymedia" vor, mit denen das Verbot begründet wurde. Darunter waren Texte mit strafbaren und verfassungsfeindlichen Inhalten sowie Bekennerschreiben zu Straftaten.

Insgesamt durchsuchten Beamte der baden-württembergischen Polizei fünf Objekte in Freiburg, Festnahmen gab es nicht. Zudem erhöhte die Polizei ihre Präsenz dort - unter anderem für den Fall, dass es Protestaktionen geben sollte. Auch in anderen Ländern stellten sich die Sicherheitsbehörden auf Reaktionen der linksextremen Szene ein.

Meinungskompass

Der Verfassungsschutz beobachtet das Forum bereits seit einigen Jahren, dennoch kommt das Verbot überraschend, es ist wohl auch eine Reaktion auf die schweren Ausschreitungen während des G-20-Gipfels in Hamburg.

Anmerkung der Redaktion: In einer ursprünglichen Version dieses Artikels stand unter anderem sinngemäß in der Zeile, dass "Waffen bei Betreibern von 'linksunten.indymedia.org' gefunden" wurden. Diese Information basierte auf einer Meldung der Nachrichtenagentur dpa. Tatsächlich hat sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière bei der Pressekonferenz nicht eindeutig geäußert. Waffen wurden zwar gefunden, die Gegenstände sind bislang nicht den Betreibern von linksunten.indymedia.org' zuzuordnen. Wir haben den Artikel entsprechend angepasst, unter anderem auch die URL.

jdl/vks/dpa

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