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Lobbyismus in Berlin: Die Hauptstadt-Flüsterer

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Autobauer leisten sich Lobbyisten in Berlin, Banker und Pharmakonzerne ebenso - und selbst Kirmesbudenbesitzer machen bei Regierenden Stimmung in eigener Sache. Die Hauptstadt ist die Metropole der Strippenzieher. Wie groß ist ihr Einfluss wirklich?

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Der Reichstag in Berlin: Hauptstadt der Lobbyisten?

Berlin - "Rotwein gibt es leider nicht", sagt Nicola Brüning zur Begrüßung und lacht. Ein Scherz über die eigene Branche, ein bisschen Selbstironie, aber auch der versteckte Hinweis: Inzwischen ist alles anders. Nicola Brüning hat ein helles Büro im fünften Stock eines Gebäudes an der Berliner Prachtstraße Unter den Linden. Unter ihr sitzt der Deutsche Zigarettenverband, im Erdgeschoss ist das Café Einstein, ein beliebter Treff von Politikern und Journalisten. Zu Fuß sind es nur wenige Minuten zum Reichstag.

Die Wege sind kurz, das hilft Brüning. Sie ist Chefin der Berliner Repräsentanz des bayerischen Autoherstellers BMW. Kontakte knüpfen, die eigenen Interessen gegenüber Politikern vertreten, ihren Arbeitgeber in der Öffentlichkeit ins rechte Licht rücken, das ist ihr Job. "Konzernkommunikation und Politik" steht auf ihrer Visitenkarte. Man könnte auch sagen: Lobbyismus.

Brüning kommt mit dem Begriff gut klar. "Natürlich ist das Lobbyismus", sagt sie. Das klinge nur immer so negativ, nach Hinterzimmern, in denen dicke alte Leute viel Rotwein trinken. Heute funktioniere das so nicht mehr. "Hier gibt es keinen Alkohol."

Nicola Brüning, langjährige frühere Korrespondentin für das Magazin "Focus", ist eine von vielen in Berlin. Etwa 5000 Lobbyisten tummeln sich mittlerweile in der Hauptstadt. Sie arbeiten für Verbände, Unternehmen, Gruppen. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat hier seinen Sitz, genau wie der Wirtschaftsverband der forschenden Pharmaunternehmen (vfa). Auch Greenpeace oder der Bundesverband der Verbraucherzentrale sind vertreten. Dazu kommen jede Menge PR-Agenturen und Kanzleien. Sie alle haben ein Ziel: die Entscheidungen der Mächtigen des Landes zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Die Zahl der Einladungen, der Feste - vor allem im Sommer - hat so stark zugenommen, dass Politiker und Journalisten ganze Wochen damit verbringen könnten, sich von einer Veranstaltung zur nächsten durchzuschlemmen.

Boomende Branche

Lobbyismus in Berlin, das ist seit Jahren eine boomende Branche. Damals in Bonn war alles noch anders, "gemütlicher", sagt Nicola Brüning, die den früheren Regierungs- und Parlamentssitz am Rhein aus ihrer früheren journalistischen Laufbahn noch gut kennt. So sehen es andere auch. "Das alte Verbändesystem funktioniert nicht mehr", bestätigt der Politikwissenschaftler Rudolf Speth. Heute müssen die Unternehmen selbst aktiv werden. Wer es sich leisten kann, eröffnet ein Büro in Berlin. Die Kleinen beauftragen Agenturen und Kanzleien.

Das Machtgeflüster an der Spree ist längst ein Geschäft der Profis. Und jeder will mitmischen: Sogar der Deutsche Schaustellerbund, die Interessenvertretung der Kirmesbudenbesitzer, der zum Beispiel gegen das Fahrverbot in Umweltzonen kämpfte.

Man gibt sich selbstbewusst. "Wen wir einladen vorzutragen, der kommt", hatte einmal der Chef des sogenannten Kollegiums, eine Verbindung der Lobbyisten der Dax-30-Unternehmen, gesagt.

In Berlin sind die Einflüsterer längst feste Akteure des politischen Spiels. Beim Bundestag liegt eine Liste, auf der Verbände und deren Vertreter registriert sind - ganz offiziell. Über 2000 Einträge gibt es. Wer auf der Liste steht, hat zwar nicht das Recht, aber immerhin die Möglichkeit, auf einen Hausausweis für den Bundestag. Die Türen zu den Entscheidern im Parlament stehen offen. Wer wann und mit welchen Mitteln hindurchtritt, bleibt oft verborgen. Nur manchmal dringt etwas an die Öffentlichkeit.

Lobbyisten in den Ministerien

Vor einem Jahr beispielsweise sorgte der damalige Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) für Aufregung, weil er ein Gesetz zur Bankenrettung von einer Großkanzlei und nicht von Mitarbeitern der Bundesbehörde schreiben ließ.

2006 gelangte ein Gesetzesvorschlag der Tabakindustrie in die erste Sitzung einer parlamentarischen Arbeitsgruppe, die sich mit einer Regelung zum Nichtraucherschutz auseinandersetzen sollte.

Laut war auch der öffentliche Aufschrei, als bekannt wurde, dass Unternehmen Lobbyisten in die Ministerien schleusten - und zwar ganz offiziell. Monatelang saß beispielsweise eine Lobbyistin der Finanzindustrie im Bundesfinanzministerium, bezahlt vom Bundesverband Investment und Asset Management (BVI). Die Frau arbeitete an einem Gesetzentwurf am sogenannten Investmentmodernisierungsgesetz mit, das erstmals Hedgefonds auch in Deutschland erlaubte.

Lobbyisten als die heimliche Legislative? BMW-Repräsentantin Brüning versucht ein besseres Bild zu zeichnen: das des Informationslieferanten. "Politiker können nicht alle Zahlen im Kopf haben. Die holen sich dann ihre Informationen aus den Unternehmen." Brüning kennt die Spielregeln im politischen Berlin. Sie erzählt, wie sie Politiker mit Infos über Praxistests von Elektrofahrzeugen versorgt, wie sie mit Botschaftern spricht und wie sie sich um den Umweltschutz beim Thema Abwrackprämie sorgte. Was haben die Leute eigentlich für ein Bild von den Politikern? Das sind selbstbewusste Menschen. Die lassen sich nicht so schnell was sagen", sagt sie. "Der bundespolitische Einfluss der Lobbyisten ist gar nicht so groß."

Gefahr für die Demokratie?

Einer, der das anders sieht, ist Dietmar Jazbinsek und ebenfalls Journalist. Seit einiger Zeit engagiert er sich für die Initiative LobbyControl, die es sich zum Ziel gemacht hat, über Machtmechanismen und Einflussstrategien aufzuklären und für mehr Transparenz zu kämpfen. Jazbinsek kommt etwas abgehetzt in ein Café wenige Meter vom Brandenburger Tor entfernt.

"Der real existierende Lobbyismus ist die größte Gefahr für die parlamentarische Demokratie", sagt Jazbinsek. Der Einfluss von diesen Personen auf die Gesetzgebung führe zu Politikverdrossenheit, weil der Wähler seine Macht schwinden sieht, warnt er. Über 300 Fälle haben Jazbinsek und seine Kollegen von LobbyControl schon dokumentiert, in denen Lobbyisten direkt in Ministerien mitgearbeitet haben. Regelmäßig bieten sie Führungen durch Berlin an, vorbei an den wichtigsten Lobby-Büros.

Doch wie groß ist der Einfluss tatsächlich? "Darauf kann man keine seriöse Antwort geben", sagt Lobbyismus-Forscher Speth. Immerhin: Im Juli 2008 verabschiedete die Bundesregierung eine Verwaltungsrichtlinie, die Externe aus Ministerien drängt, die direkt die Interessen ihrer Arbeitgeber berührten. Dieser Zugang zur Politik bleibt fortan verschlossen.

Trotzdem nehme die Zahl der Lobbyisten in Berlin weiter zu, meint Grünen-Politiker Winfried Hermann. Er spricht aus Erfahrung. Als Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag hat er es regelmäßig vor allem mit der Automobilindustrie zu tun.

Dennoch möchte er Lobbyismus nicht per se verurteilen. Der Grüne weiß, dass auch alternative Branchen - etwa der Solarenergie - massiv im Parlament für die eigene Sache werben. "Man ist als Politiker auch auf die Infos von der Industrie angewiesen", sagt er. Gibt es einen Schutz? Es gehöre zur Arbeit des Abgeordneten, dass er Lobbyismus kritisch hinterfragen müsse. "Ich glaube nicht, dass die meisten Abgeordneten so blöd sind, jedem Lockruf zu folgen."

Da hilft dann wohl auch kein Rotwein.

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1. .
frubi 02.09.2010
Zitat von sysopAutobauer leisten sich Lobbyisten in Berlin, Banker und Pharmakonzerne ebenso - und selbst Kirmesbudenbesitzer machen bei Regierenden Stimmung in eigener Sache. Die Hauptstadt*ist die Metropole der Strippenzieher. Wie groß ist ihr Einfluss wirklich? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,709288,00.html
Lobbyisten sollten verboten werden. Ein Politiker kann sich auch ohne diese Menschen ein Bild von der jeweiligen Sachlage machen. Aber ich gehe davon aus, dass Lobbyisten nicht nur beratend tätig sind, sondern das dort auch Versprechungen an die Poltiker gerichtet werden, die sich eventuell auf Jobs nach der Politkarriere beziehen.
2. aw
kdshp 02.09.2010
Zitat von sysopAutobauer leisten sich Lobbyisten in Berlin, Banker und Pharmakonzerne ebenso - und selbst Kirmesbudenbesitzer machen bei Regierenden Stimmung in eigener Sache. Die Hauptstadt*ist die Metropole der Strippenzieher. Wie groß ist ihr Einfluss wirklich? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,709288,00.html
Hallo, und was hat das mit berlin ansich zu tuen? Egal wo die hauptstadt wäre würde das so sein mit den lobbys. So wie ich das wahrnehme hat die regierung und die lobbys so mit berlin nix am hut.
3. Lobbykative
Rainer Daeschler, 02.09.2010
Das Interessengruppen sich organisieren und ihre Wünsche zu Gehör bringen, Von Pharmaindustrie bis Baumschützer, ist völlig legitim. Es darf nur nicht so weit gehen, dass die mächtigen darunter zur vierten Gewalt werden, zur Lobbykative. Man hat inzwischen den Eindruck, dass bei neuen Gesetzesvorhaben die Zustimmung des betroffenen Verbandsfürsten einen höheren Stellenwert erreicht hat, als die des Bundesrats.
4. Pest oder Cholera?
Reformhaus, 02.09.2010
Die professionelle Einflussnahme auf Mandatsträger wird nicht-öffentlich, unbeobachtet aber dafür umso effektiver praktiziert. Geld regiert die Welt, aber bekanntlich auch die Regierenden. Wer im Verborgenen Geschäfte anbahnt und Absprachen trifft, zieht Nutzen aus solchen Methoden. Bürger hingegen sind diesem Gebahren ohne Gegenwehr ausgeliefert, denn in aller Regel sind es die Steuerzahler, die die Rechnung für "Politik im kleinen Kreis" bezahlen müssen, während andere davon profitieren. Nur zugerne möchte man als Wähler wissen, wessen Interessen Abgeordnete wirklich vertreten. Lobbyismus verursacht jedoch auch immaterielle Kosten: Das Vertrauen der Wähler in ihre Repräsentanten nimmt nicht gerade zu.
5. Größte Lobbygruppen sitzen im Bundestag!
2laky, 02.09.2010
Dank der "Einsicht" das ein die Bevölkerung 1zu1 repräsentierender Bundestag zu kompliziert zusammenzusetzen sei (außerdem hätten dann kurz nach dem Krieg Frauen die Mehrheit im Bundestag gehabt), haben wir heute einen Bundestag in dem die mächtigsten Lobbygruppen große Teile der Mandate selbst belegen! Beamte stellen gegenüber anderen Bevölkerungsgruppen einen überdurchschnittlichen Teil der Mandatsträger, ebenso Juristen insbesondere Steuerberater. Gesetze die zB den deutschen Verwaltungsapperat grundsätzlich neu Strukturieren oder Straffen sind im Bundestag meines wissen noch nie erlassen worden, Einstellungsstopps oder Umstrukturierung auf den Einsatz nicht beamteter Arbeitskräft gehen in der Regel von geringeren Regierungsebenen(Rathaus) aus. Neubildung von bürokratischen Strukturen veranlasst der Bundestag dagegen sehr häufig. Das Steuersystem wird seit der Gründung der Bundesregierung in zunehmenden Tempo verkompliziert, Vorstößer ergeiziger Individuen das Steuersystem zu vereinfachen werden im politischen Prozess erstickt. Das selbe gilt für regulierende Gesetze, wie zB das Baugesetz, Steuergesetz und ähnliche juristische Fachgebiete die Kanzleien mit Mandanten versorgen. Auch hier lässt sich eine Grundsätzliche Unregelmäßigkeit feststellen. Danke Adenauer und Consorten! PS: das Rentensystem habt ihr auch im Interesse der Wählerstimmen gründlich in den Sand gesetzt, sicher werden Kinder immer gemacht, wer hätte damals auf die Idee kommen können, dass die Bevölkerungszahlen irgendwann einmal stagnieren könnten??
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Hauptstadt: Zwischen Lebensfreude und Alltagsfrust

Berlin im Überblick
Jüngste Geschichte
Wie kein anderer Ort stand Berlin für die Teilung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg. Von 1961 bis 1989 war die Stadt durch die Berliner Mauer getrennt. Nach der Wende wurde Berlin wieder Hauptstadt im geeinten Deutschland. Schon 1991 beschloss der Bundestag, damals noch in Bonn, den Umzug der Regierung an die Spree. Acht Jahre später packten die Parlamentarier ihre Koffer. 2001 zog Gerhard Schröder als erster Regierungschef in das neue Bundeskanzleramt. Nach und nach wurde ein Teil des Verwaltungsapparats nach Berlin verlegt. Denn bis heute halten sechs Ministerien ihren Hauptsitz weiter am Rhein - und die Mehrheit der Beamten (9000) ist weiterhin dort angesiedelt. Zum Vergleich: In Berlin sind es rund 8000 Bundesbeamte.
Einwohner
Berlin ist die Stadt der kulturellen Vielfalt. Rund 3,4 Millionen Menschen leben in der bevölkerungsreichsten Metropole Deutschlands. Davon waren 2009 etwa 460.000 Ausländer. Etwa ein Viertel davon stammt allein aus der Türkei. Berlin ist aber auch die Stadt der sozialen Gegensätze. 2009 waren im Schnitt 237.000 Menschen arbeitslos. Das entspricht einem Anteil von 14,1 Prozent. Damit liegt das Land im Bundesdurchschnitt weit vorn. Berlin ist die Stadt mit den meisten Hartz IV-Empfängern. Ungefähr jeder Siebte Berliner ist von Armut bedroht.
Demografischer Wandel
Demografischer Wandel? Berlin trotzt erstaunlicherweise dem Bundestrend. Während die Republik über sinkende Geburtenzahlen diskutiert, erlebt die Hauptstadt einen regelrechten Baby-Boom. In den vergangenen beiden Jahren kamen in Berlin 9,3 Babys pro 1000 Einwohner auf die Welt. Deutschlandweit sind es gerade einmal 8,3. Und weil im Gegensatz zum Bundestrend an der Spree mehr Kinder geboren werden als Menschen sterben, wächst die Stadt. Zwar nur leicht, aber immerhin. Dazu kommt, dass nach wie vor mehr Menschen von außerhalb nach Berlin ziehen als die Stadt verlassen. 143.800 kamen 2009 neu in die Hauptstadt. 133.000 zogen weg.
Industrie und Gewerbe
Der wichtigste Industriezweig in Berlin ist nach wie vor die Elektrobranche. 28.500 Menschen arbeiten in diesem Bereich. Grundsätzlich hat sich Berlin aber längst von einer Industrie- zur Dienstleistungsmetropole entwickelt. Die einstige Industriemetropole des Reiches gibt es nicht mehr. Zweiter Weltkrieg, Nachkriegszeit, Mauerbau und das Ende der DDR sowie der westdeutschen Subventionen an die Unternehmen in West-Berlin sorgten für einen rapiden Verfall. Noch 1991 gab es rund 200.000 Industriearbeitsplätze, heute sind es knapp 100.000. Rund 80 Prozent der Unternehmen in der Hauptstadt zählen mittlerweile zum Dienstleistungssektor. Rund 41 Prozent aller Erwerbstätigen arbeiten hier. Immer wichtiger wird der Tourismus. 8,3 Millionen Gäste besuchten 2009 Berlin - ein neuer Rekord. Das Land drückt allerdings ein gewaltiger Schuldenberg von mehr als 60 Milliarden Euro. 2006 forderte man deshalb finzielle Unterstützung vom Bund, das Bundesverfassungsgericht lehnte jedoch ab.
Politik
Berlin und seine Bürgermeister: Große Namen, meist auch im Bund einflussreiche Politiker, oft schillernde Persönlichkeiten - ganz wie die Stadt selbst. Seit 2001 ist Klaus Wowereit (SPD) Regierender Bürgermeister und ein gerngesehner Gast in Talkshows. Der bekennende Homosexuelle führt seit 2002 eine rot-rote Regierung an. Sein Vorgänger war der CDU-Mann Eberhard Diepgen, mit mehr als 15 Jahren im Amt der dienstälteste Regierende Bürgermeister der Stadtgeschichte. Wowereit und Diepgen können auf eine Reihe berühmter Vorgänger zurückblicken. Willy Brandt (SPD) natürlich, der spätere Bundeskanzler, oder Ernst Reuter (SPD), der unmittelbar nach dem Krieg die Verknüpfung West-Berlins mit der Bundesrepublik vorantrieb. Klaus Schütz (SPD) setzte sich besonders für den deutsch-jüdischen Dialog ein und initiierte 1969 ein Besuchsprogramm für jüdische Emigranten. Die Oberbürgermeister im Ostteil Berlins waren mit weniger Freiheiten als ihre Pendants im Westen ausgestattet. Doch konnten sie der Stadt ihren Stempel aufdrücken. Unter Friedrich Ebert junior beispielsweise, Sohn des ehemaligen Reichspräsidenten, wurden in den sechziger Jahren große Umbauarbeiten am Alexanderplatz vorgenommen. Einer seiner Nachfolger, Erhard Krack, setzte sich für den Wiederaufbau des Gendarmenmarktes, der Friedrichstraße und des Nikolaiviertels ein. Unter ihm wurden aber auch die großen Trabantenstädte im Osten - Marzahn und Hellersdorf - aufgebaut. Der erste freigewählte Oberbürgermeister Ost-Berlins war nach der Wende Tino Schwierzina. Dem SPD-Mann oblag es, zusammen mit seinem West-Kollegen Walter Momper die Vereinigung der Stadt zu vollenden.
Kulturszene
Wohl keine Stadt in Deutschland hat so eine vielfältige und zugleich verwirrende Kulturlandschaft wie Berlin. Leuchttürme sind das Pergamonmuseum, das Alte Museum, das die weltberühmte Büste der Nofretete beherbergt, oder das Deutsche Historische Museum. Die Unesco nahm 1999 die Berliner Museumsinsel in ihre Liste des Weltkulturerbes auf. In der jüngeren Zeit rückte auch immer stärker die Aufarbeitung der NS-Zeit in den Blickpunkt. Außer der Gedenkstätte deutscher Widerstand zählt die Ausstellung Topografie des Terrors zu den großen Projekten in der Hauptstadt. Das neue Berlin steht aber auch für eine stetig wachsende junge Künstlerszene. Billige Mieten lassen unzählige Galerien aus dem Bodern sprießen. Viele brachliegende Industrieanlagen bieten Platz für neue Ideen und locken Kunstschaffende aus der ganzen Welt. Für junge Menschen ebenso attraktiv ist die Berliner Clubszene, die auch international einen guten Ruf genießt. Tausende Tanzwütige reisen an den Wochenenden in die Hauptstadt. Im Berghain in Friedrichshain zum Beispiel sind regelmäßig mehr als zwei Drittel aller Besucher aus dem Ausland.

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