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Logbuch al-Qaida: Der Innenminister und das Terror-Potential

Von Yassin Musharbash

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich sorgt für Aufregung: "Wir haben fast tausend Personen, die man als mögliche islamistische Terroristen bezeichnen könnte", sagte er "Bild". Doch die Sicherheitsbehörden, auf deren Zahlen er sich beruft, rechnen anders.

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dapd

Innenminister Friedrich: Irreführende Verkürzung

Berlin - Wie viele mögliche islamistische Terroristen leben in Deutschland? Schwierige Frage - genau kann es niemand sagen. Was ist überhaupt ein "möglicher Terrorist"? Wer ist definitiv kein "möglicher Terrorist"?

Andererseits ist die Frage wichtig. Die Bevölkerung erwartet, zu Recht, einen Richtwert, aus dem man vielleicht ableiten kann, für wie groß man selbst die Bedrohung durch einen Anschlag halten soll. Einer der Menschen, die der Bevölkerung qua Amt bei dieser Einschätzung helfen sollen, ist der Bundesinnenminister. Also meldet sich der jeweilige Amtsinhaber regelmäßig zu solchen Fragen zu Wort.

Am Montag war es wieder so weit. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sagte der "Bild"-Zeitung: "Wir haben fast tausend Personen, die man als mögliche islamistische Terroristen bezeichnen könnte."

Das Problem ist: Nicht alle, auch nicht in den Sicherheitsbehörden, auf deren Zahlen Friedrich sich bezieht, teilen die Ansicht, dass man den Personenkreis, von dem der Minister spricht, wirklich so bezeichnen könnte.

Spektrum, Potential, Gefährder

Folgendes ist geschehen: Die Zahl von "fast tausend Personen" geht in der Tat auf Berichte der Sicherheitsbehörden zurück. Doch spricht man dort nicht von "möglichen Terroristen", sondern vom "islamistisch-terroristischen Personenpotential" beziehungsweise vom "islamistisch-terroristischen Spektrum". Das klingt sehr ähnlich. Wer aber nachfragt, der bekommt zu hören, dass es gerade nicht dasselbe meint.

Die Sicherheitsbehörden rechnen zum "Potential" beziehungsweise zum "Spektrum" nämlich auch Personen, über die sie sehr wenig oder sogar gar nichts wissen - zum Beispiel, weil sie lediglich "Kontaktpersonen" von Personen sind, die sie viel besser kennen. Oder weil sie durch Drohungen aufgefallen sind, aber trotzdem niemand weiß, ob sie Absicht und Fähigkeit haben, zur Tat zu schreiten.

Eine andere Kategorie, die der Minister ebenfalls nennt, ist viel eher mit dem Begriff "mögliche Terroristen" in Deckung zu bringen: Die so genannten "Gefährder". Das ist Polizeisprech und bezeichnet Personen, über die man wiederum relativ viel weiß - weil sie, zum Beispiel, in Waziristan eine Terrorausbildung erhalten haben (mehrere Dutzend Fälle) oder einschlägig bei den Sicherheitsbehörden bekannt sind.

So wie Friedrich es sagt, würde es kaum einer unterschreiben

Insgesamt, so sagt es Friedrich in dem "Bild"-Interview auch, gibt es derzeit 128 Gefährder auf den Listen der Behörden. Diese Gefährder halten die Behörden tatsächlich für mögliche Terroristen. Ihnen trauen sie die Planung eines Anschlags zu. Aber wie gesagt: Bei deren Kontaktpersonen zum Beispiel sind sie sich mitunter nicht sicher - und diese rechnen sie daher sozusagen sicherheitshalber ins "Spektrum" mit ein.

Das ist natürlich alles sehr kompliziert. Es läuft aber auf folgendes hinaus: In deutschen Sicherheitskreisen würden die meisten Experten den Satz, es gebe in Deutschland fast 1000 mögliche islamistische Terroristen, nicht unterschreiben. Er beinhaltet eine ziemliche Verkürzung, die in dieser Form auch irreführend ist.

Gezielte Irreführung war derweil anscheinend nicht im Spiel. Ein Sprecher des Innenministeriums versichert: "Wir meinen damit das islamistisch-terroristische Personenpotential, das derzeit bei fast tausend Personen liegt." Also, alles klar? Der Minister meint das richtige, sagt es aber so verkürzt, dass es nicht mehr so ganz stimmt - und irreführend ist.

In dem Interview von Minister Friedrich mit der "Bild"-Zeitung gibt es freilich noch eine zweite Verkürzung. Denn in der Überschrift über dem Interview heißt es gar: "Bei uns leben 1000 islamistische Terroristen!" Das wiederum ist aber eine Verknappung, die auf "Bild" zurückgeht, nicht auf den Minister.

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