Ausländerfeindliche Hetze bei Facebook Pegida-Chef Bachmann tritt zurück

Pegida-Organisator Lutz Bachmann tritt von seinen Funktionen bei der Anti-Islam-Bewegung zurück. Er stand wegen ausländerfeindlicher Hetze bei Facebook unter Druck.

Lutz Bachmann: Rückzug vom Pegida-Verein
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Lutz Bachmann: Rückzug vom Pegida-Verein


Dresden/Hamburg - Nach heftiger Kritik tritt der Gründer von Pegida, Lutz Bachmann, von allen seinen Ämtern bei der islamkritischen Bewegung zurück. Das teilte Sprecherin Kathrin Oertel mit.

Bachmann stand wegen ausländerfeindlicher Äußerungen und eines Fotos, auf dem er als Adolf Hitler posiert, unter Druck. Die Staatsanwaltschaft hatte deshalb ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts auf Volksverhetzung eingeleitet.

Pegida-Sprecherin Oertel sagte SPIEGEL ONLINE am Telefon, die Entscheidung sei am späten Mittwochnachmittag nach einer längeren Sitzung des zwölfköpfigen "Orga-Teams" von Pegida getroffen worden. Bachmann habe sich für seine Facebook-Äußerungen entschuldigt und seinen Rückritt selbst angeboten; das Orga-Team habe zugestimmt.

So berichtete die Boulevardpresse über Bachmanns Hitler-Pose
DPA

So berichtete die Boulevardpresse über Bachmanns Hitler-Pose

Der Rücktritt Bachmanns, so Oertel, sei "für die Bewegung die einzige Möglichkeit" gewesen. "Die jetzt bekannt gewordenen Facebook-Postings Lutz Bachmanns vom September weisen wir als Verein aufs Schärfste zurück. Sie tragen nicht dazu bei, Vertrauen zu den Zielen und Protagonisten von Pegida zu entwickeln."

AfD-Sprecherin Frauke Petry hatte zuvor mit einer Pressemitteilung zur Causa Verwirrung gestiftet. Sie kommentierte Bachmanns Rücktritt bereits zwei Stunden, bevor dieser überhaupt bekannt gegeben wurde.

Die Mitteilung wurde um 16 Uhr versandt und sieben Minuten später wieder zurückgezogen. Petry griff darin Bachmann scharf an: Der Dresdener habe "den mühsam erreichten Diskurs zwischen Pegida-Teilnehmern und Politik beschädigt. Politische Glaubwürdigkeit ist ohne persönliche Integrität unmöglich."

Der Vorgang wirft die Frage auf, wie eng AfD und Pegida zusammenarbeiten. Petry, die Fraktionschefin in Sachsen ist, traf die Organisatoren des Dresdener Protests einmal zum Gespräch - eine Kooperation mit Pegida ist in ihrer Partei allerdings heftig umstritten.

Der Sprecher von AfD-Chef Bernd Lucke sagte, Bachmann habe mit "seinen traurigen Äußerungen und ekelhaften Scherzen die Menschen von Pegida, die getrieben von ehrlichen Sorgen auf die Straße gehen, beschämt".

Bei den Einträgen auf Facebook soll Bachmann gegen "Dreckspack", "Viehzeug" und "Gelumpe" gewettert haben. Sein Foto mit Seitenscheitel und Hitler-Bart ging um die Welt. Auch zuvor war er mit hetzerischen Beiträgen in den sozialen Medien aufgefallen.

Den "Patriotischen Europäern gegen die Islamisierung des Abendlandes" wird vorgeworfen, Ressentiments gegen Ausländer und Muslime zu schüren. Bachmann und Pegida haben dies stets bestritten. Nun teilte der 41-Jährige mit: "Ich entschuldige mich aufrichtig bei allen Bürgern, die sich von meinen Postings angegriffen fühlen."

fab/srö/dpa

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