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Machtkampf um Köhler-Nachfolge: Von der Leyens Chancen schwinden, Wulff neuer Favorit

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen wird nach Informationen von SPIEGEL ONLINE womöglich doch nicht Bundespräsidentin. In der Union gibt es ein hartes Ringen um die Köhler-Nachfolge, CDU-Landesfürsten opponieren gegen Merkels Favoritin. Nun gilt Christian Wulff als Favorit für das Amt.

Christdemokraten Wulff, von der Leyen: Machtkampf um Schloss Bellevue Zur Großansicht
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Christdemokraten Wulff, von der Leyen: Machtkampf um Schloss Bellevue

Berlin/Hamburg - Bei der Suche nach einem Nachfolger für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler deutet sich eine überraschende Wende an. SPIEGEL ONLINE erfuhr aus Koalitionskreisen, dass die bisherige Favoritin Ursula von der Leyen (CDU) auf heftigen Widerstand stößt, auch von Seiten des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff und anderer Landesfürsten. Zuvor hatten die ARD und die Nachrichtenagentur AFP gemeldet, von der Leyen sei als Kandidatin aus dem Rennen.

Wulff hat sich nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen am Mittwochvormittag gegenüber der Kanzlerin selbst ins Gespräch gebracht und seine Bereitschaft erklärt, für das höchste Amt im Staat zu kandidieren - nun gilt er als einer der Favoriten. Mit "überwiegender Wahrscheinlichkeit" werde Wulff zum Kandidaten des schwarz-gelben Lagers gekürt, schätzt man in Unionskreisen die Lage ein. "Der Gedankenprozess ist weit gediehen", hieß es am Mittag in Koalitionskreisen. Für Wulff müsste kurzfristig eine Nachfolge in Niedersachsen gefunden werden.

Eine offizielle, endgültige Entscheidung sei aber noch nicht gefallen, heißt es aus dem Kanzleramt. Am Abend will Kanzlerin Angela Merkel mit den Unionsministerpräsidenten beraten. Dabei könnte die CDU-Chefin ihre Entscheidung über die Köhler-Nachfolge präsentieren.

In der CSU hieß es, dass auch Wulff von der Partei als Präsidentschaftskandidat mitgetragen werden könne. Das Verhältnis zwischen Wulff und der bayerischen Schwesterpartei galt in der Vergangenheit als nicht besonders gut. In FDP-Koalitionskreisen hieß es gegenüber SPIEGEL ONLINE zur Personalie Wulff: "Es ist noch nicht an der Zeit, dass sich die Liberalen dazu äußern. Die Union scheint ja noch in einem Klärungsprozess verhaftet." "Die Gespräche werden konstruktiv geführt", sagte FDP-Chef Guido Westerwelle in Berlin. Es gebe keinen Zweifel daran, dass die Koalition einen gemeinsamen Kandidaten nominieren werde, betonte der Außenminister und Vizekanzler.

Wulff äußerte sich am Donnerstag ausweichend zu seinen Chancen auf das Bundespräsidentenamt. "Ich fühle mich wohl als Ministerpräsident", sagte er beim Seeschifffahrtstag in Cuxhaven. An die Journalisten gewandt sagte er noch, "vielleicht weiß ich ja heute Abend mehr".

Gegen Ursula von der Leyen als Bundespräsidentin gibt es offenbar auch bei den Liberalen Widerstand: Aus den Reihen der jungen Abgeordneten gebe es erhebliche Bedenken gegen ihre Kandidatur, sagte der FDP-Politiker Sebastian Blumenthal zu SPIEGEL ONLINE. Eine zentrale Rolle spiele dabei ihr Eintreten für das Zugangserschwerungsgesetz.

Die Bundesversammlung soll am 30. Juni ein neues Staatsoberhaupt wählen. Union und FDP haben in dem Gremium eine klare Mehrheit und wollen einen gemeinsamen Kandidaten präsentieren. Die SPD drängte erneut auf einen überparteilichen Kandidaten für die Nachfolge.

Die SPD kritisierte das bisherige Vorgehen von Union und FDP, die zusammen die Mehrheit in der Versammlung stellen. Fraktionsvize Hubertus Heil sagte im RBB, er hätte sich gewünscht, dass Schwarz-Gelb trotzdem ein Gespräch mit den Sozialdemokraten sucht. "Es geht darum, tatsächlich eine geeignete überparteiliche Persönlichkeit in diesen schwierigen Zeiten zu finden, die für das ganze Land steht." Heil betonte, die SPD behalte es sich vor, einen eigenen Bundespräsidentenkandidaten zu benennen, sollte Schwarz-Gelb beim bisherigen Vorgehen bleiben.

itz/ron/phw/sef/sev/hen/ore/AFP/Reuters/dpa

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Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 412 Beiträge
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1. Good news on a sunny day
Bala Clava 03.06.2010
Juhuu! Stopp-Schild für Zensursula.
2. So ein Pech?
yarx 03.06.2010
Zitat von sysopSie hat fast keine Chancen mehr: Ursula von der Leyen soll nach Informationen von SPIEGEL ONLINE wohl doch nicht Bundespräsidentin werden. In der Union gibt es ein hartes Ringen um die Köhler-Nachfolge, CDU-Landesfürsten opponieren gegen Merkels Favoritin. Nun gilt Christian Wulff als Favorit für das Amt. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,698498,00.html
Nee, eher ein Glück! Die Frau hat sich für mich mit ihrer Internet-Sperrlisten-Aktion sowas von disqualifiziert.
3. Andere Vorschläge
emefer 03.06.2010
Warum nicht Klaus Töpfer oder Henning Scherf?
4. Jesus
sitiwati 03.06.2010
am Kreuz , unten schachern die Legionäre um sein Kleid, in D hängt der Souverän am Kreuz und unten schachern die VIPs um die Pöstchen!
5.
Saudi-Arabien 03.06.2010
Ich finde es schade, dass VdL nicht Präsidentin wird, denn Klamauk sollte in der Politik definitiv nicht fehlen und da mir von den vorgeschlagenden Kandidaten niemand gefällt, wäre es mir auch egal, ob nun Wulff, von der Leyen oder die Alkohol-Tante Käßmann nun Bundepräsident/in wird. Ich persönlich wäre erfreut darüber, wenn z.B. Gerd Bundespräsident werden würde, aber der hat ja genug in Russland zu tun.
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Köhlers historischer Rücktritt

Der deutsche Bundespräsident
Das Amt
DPA
Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Das Grundgesetz weist dem obersten Repräsentanten zwar viele Aufgaben zu, aber deutlich weniger politische Befugnisse als etwa in Präsidialdemokratien wie Frankreich oder den USA. Er soll sein Amt unparteiisch führen, ist jedoch nicht auf repräsentative Aufgaben beschränkt.
Die Aufgaben
AFP
Das Staatsoberhaupt vertritt den Bund völkerrechtlich und schließt im Namen des Bundes Verträge mit anderen Staaten. Zu den normalen Geschäften zählen Staatsbesuche und Empfänge von Diplomaten. Er kann durch Reden und Reisen politische Akzente setzen.

Zu den Aufgaben und Rechten gehört die Mitwirkung bei der Regierungsbildung. Der Präsident schlägt dem Bundestag einen Bundeskanzler zur Wahl vor und ernennt ihn. Falls der Kandidat keine Mehrheit findet, kann der Präsident das Parlament auflösen. Er ernennt und entlässt auch die Minister, allerdings auf Vorschlag des Kanzlers. Gesetze können erst wirksam werden, wenn der Präsident sie unterschrieben hat. Seine Unterschrift kann er nur aus verfassungsrechtlichen Gründen verweigern.
Das Wahlverfahren
Reuters
Anders als in Frankreich, Österreich oder Polen wird das deutsche Staatsoberhaupt nicht direkt vom Volk, sondern von einem Wahlgremium (Bundesversammlung) gewählt. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre, eine Wiederwahl ist nur einmal möglich. Der Präsident kann nur durch das Bundesverfassungsgericht und nur bei vorsätzlichen Verstößen gegen das Grundgesetz oder andere Bundesgesetze seines Amtes enthoben werden.

Procedere nach Köhlers Rücktritt
Kurze Frist
Der Nachfolger von Bundespräsident Horst Köhler wird am 30. Juni gewählt. In Artikel 54 Absatz 4 des Grundgesetzes ist festgehalten, dass die Bundesversammlung bei vorzeitiger Beendigung einer Amtszeit des Bundespräsidenten spätestens 30 Tage nach diesem Zeitpunkt zur Wahl zusammentritt.
Die Bundesversammlung
Die Bundesversammlung ist das Verfassungsorgan, das ausschließlich zur Wahl des Staatsoberhauptes zusammentritt. Die Bundesversammlung setzt sich laut Bundestag derzeit aus 1244 Mitgliedern zusammen: den 622 Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen Mitgliedern, die von den Parlamenten der 16 Bundesländer entsandt werden. In Nordrhein-Westfalen muss sich allerdings noch der neugewählte Landtag konstituieren, ehe das Düsseldorfer Parlament die Delegierten des Landes für die Bundesversammlung wählen kann. Die konstituierende Sitzung des Landtags findet am 9. Juni statt - dieser Termin steht unabhängig vom weiteren Verlauf der schwierigen Regierungsbildung in NRW fest.
Der Übergangspräsident
Horst Köhler trat mit sofortiger Wirkung zurück. Im Gegensatz zu einer abgewählten Bundesregierung muss Köhler sein Amt nicht ausüben, bis sein Nachfolger feststeht. Die Befugnisse des Bundespräsidenten gingen mit Köhlers Rücktritt auf den Bundesratspräsidenten und Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) über. Denn Artikel 57 des Grundgesetzes schreibt vor: "Die Befugnisse des Bundespräsidenten werden im Falle seiner Verhinderung oder bei vorzeitiger Erledigung des Amtes durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen."
Wer kann gewählt werden?
Zum Präsidenten kann gewählt werden, wer deutscher Staatsangehöriger ist, das Wahlrecht zum Bundestag besitzt und mindestens 40 Jahre alt ist. Dann gilt Artikel 54 Absatz 6: "Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung erhält." Wird diese Mehrheit in zwei Wahlgängen nicht erreicht, ist gewählt, wer im nächsten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt.
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Von 1949 bis heute: Die Bundespräsidenten


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