Macron bei Merkel Entzaubert

Ist Madame Merkel in Sachen EU-Reform wirklich an seiner Seite? Um das zu erkunden, ist der französische Präsident Macron jetzt nach Berlin gereist. Er dürfte ernüchtert nach Hause zurückkehren.

REUTERS

Von


Was bleibt von diesem Besuch außer staubigen Schuhen, die man sich zum Auftakt auf der Baustelle des Berliner Stadtschlosses geholt hat? Das wird sich wohl auch Emmanuel Macron fragen, wenn er am Abend nach Paris zurückkehrt ist.

Dabei hat dieser Tag in Berlin so schön begonnen für den französischen Präsidenten: Die Sonne strahlt, als er gegen Mittag vor der eingerüsteten Fassade des Stadtschlosses aus der Limousine steigt. Angela Merkel hat bereits ein Weilchen auf ihren Gast gewartet, jetzt geht sie ihm entgegen, "Welcome", Küsschen links und rechts, gemeinsames Strahlen für die Kameras. Dann führt die Kanzlerin Macron ins Schloss, er wird anschließend von einer "begeisternden Besichtigung" berichten.

Frankreichs Präsident hat lange auf diesen Tag warten müssen, aber es gab da ja bekanntermaßen ein paar Problemchen bei der deutschen Regierungsbildung - jetzt ist er endlich da, um mit der CDU-Chefin über die Zukunft der EU und ein möglichst gemeinsames Vorgehen zu sprechen.

Die Inszenierung ist perfekt: Merkel empfängt Macron im künftigen Humboldt Forum des Berliner Stadtschlosses, benannt nach dem deutsch-französischen Vorzeige-Brüderpaar Alexander und Wilhelm von Humboldt. Und das noch im Wiederaufbau befindliche Projekt soll natürlich sinnbildlich für die Baustelle Europa stehen, an der man sich nun politisch zu schaffen macht.

Merkel und Macron, richtungsweisend
AFP

Merkel und Macron, richtungsweisend

Ohne die Achse Merkel-Macron wird in der zerstrittenen EU nichts zu machen sein, so viel ist klar. Die beiden größten Länder müssen sich gemeinsam den Fliehkräften entgegenstellen. Das Problem ist nur: Selbst die Interessen des französischen Präsidenten und der Bundeskanzlerin sind alles andere als deckungsgleich - aber weil so lange Stillstand in der deutschen Politik herrschte, fiel das nicht so auf.

Ja, beide wollen eine stärkere EU, nach innen und außen. Aber Merkel und Macron setzen dabei gänzlich andere Prioritäten. Und auch bei den Instrumenten gibt es große Differenzen.

Die gegenseitige Wertschätzung ist unvermindert groß: Der Kanzlerin imponiert, wie Macron Präsident wurde und was er seitdem alles an Reformen in Frankreich angepackt hat, er wiederum bewundert die erfahrene Staatsfrau. Vom Stadtschloss fahren sie gemeinsam in Merkels Wagen zum Kanzleramt, wo ein längeres Vieraugengespräch und ein Arbeitsessen im Beraterkreis stattfinden - auch das ist natürlich wieder symbolisch.

Gemeinsame Autofahrt zum Kanzleramt

Aber eine gemeinsame Autofahrt durch Berlin bedeutet eben noch lange nicht, dass man auch im Gleichschritt die Europäische Union reformiert: Merkel will künftig eine gemeinsame EU-Asylpolitik, eine gemeinsame Außenpolitik - und die Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion. In genau dieser Reihenfolge, wie auf der Pressekonferenz im Stadtschloss deutlich wird. Macron dagegen geht es in erster Linie um die Wirtschafts- und Währungsunion.

Und dabei will er noch viel mehr als Merkel: beispielsweise einen gemeinsamen EU-Finanzminister und ein Eurozonen-Budget. Um die Investitionskraft der EU zu stärken, schwebt ihm die Umwandlung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) in einen Europäischen Währungsfonds (EWF) vor, was zwar auch Merkel möchte - aber nur über eine Änderung der EU-Verträge und die Stärkung der nationalen Parlamentsrechte.

Macron redet, ganz der höfliche Besucher, beim Auftritt mit Merkel kaum über diese Differenzen. Ganz anders seine Gastgeberin: "Es gibt natürlich immer auch unterschiedliche Ausgangspunkte der Meinungen von Deutschland und Frankreich", sagt sie. "Wir brauchen offene Debatten, und wir brauchen zum Schluss auch die Fähigkeit zum Kompromiss."

Wenn Merkel etwas in ihrer langen Politikerkarriere gelernt hat, dann ist es der hohe Wert des Kompromisses. Der junge Präsident Macron, nicht mal ein Jahr im Amt, ist dagegen als politischer Himmelsstürmer gestartet, der so gut wie jeden Stein umdreht - und voller Pathos an die Arbeit geht. "Ich möchte nicht einer Generation von Schlafwandlern angehören", sagte er diese Woche bei seinem Auftritt im Europaparlament in Anspielung auf die Zeit vor 1914, als Europa in den Ersten Weltkrieg schlafwandelte.

Beim Geld hört die Einigkeit auf

Im Prinzip stimmt Merkel dieser Analyse zu, nur hört beim Geld ja oft die Einigkeit auf. Und die Sorge in ihrer Partei, auch in der CSU, vor allem aber bei FDP und AfD ist: Die Macron-Pläne könnten am Ende vor allem am deutschen Steuerzahler hängen bleiben. Daher rührt, mit Blick auf die Verhältnisse im Bundestag, Merkels Zurückhaltung.

Aber wie könnte ein Kompromiss zwischen Merkel und Macron aussehen? Das wird sich wohl erst in den Wochen bis zum EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs im Juni zeigen, auf dem man zentrale Weichen stellen will. Es könnten ernüchternde Woche werden für all jene in Europa, deren Hoffnungen auf tiefergehende Reformen Macron geweckt hat - aber auch für ihn selbst.

Zu Hause kämpft er gerade gegen heftige Widerstände an - und auch außerhalb Frankreichs ist nun seine Entzauberung zu beobachten. Da hilft es auch nicht, dass die Kanzlerin den Zauber des Anfangs, den sie bei Macrons Antrittsbesuch zitiert hatte, wieder entdeckt zu haben glaubt. Dieser Zauber, sagt Merkel, sei durch die Bildung der Regierung "ein bisschen konserviert und ein paar Monate weggelegt" worden. "Aber jetzt kommt er wieder."

Macron lächelt tapfer.



insgesamt 58 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
mhuz 19.04.2018
1.
Ich denke mir, es liegt nicht an Merkel, wenn die Träume von Macron nicht umgesetzt werden. Merkel mag wichtig sein und Deutschland auch, aber die EU besteht nicht nur aus Frankreich und Deutschland(der Fluch des Grossen). Da gibt es viele Staaten, denen ein Mächtige EU nicht passt. Man muß auch Realist sein und an das machbare denken.
spon-1203191786232 19.04.2018
2. Ich denke mal wenn
Macron das Scheckbuch zückt und seine Pläne grosszügig mit bezahlt, kann es etwas werden, nur ist er dazu bereit. Ich würde ja die Kasse mit den Beiträge für Polen und Ungarn füllen, die solange nicht bekommen sollten, bis sie von dem undemokratischen Weg nicht abgehen.
Braveheart Jr. 19.04.2018
3. Die außen- und europapolitische Linie von Herr Macron ...
... entspringt dem Geist von General de Gaulle: Frankreich sagt, wo es langgeht; Deutschland zahlt die Rechnungen; Und das übrige Europa applaudiert gefälligst. Wie wäre es, wenn wir - statt den hochfliegenden Plänen von Herr Macron zu folgen (und über dem EU-Finanzminister bitte nicht die Eingliederung des Rest-Balkans vergessen) die derzeitige Mißwirtschafts-EU erst mal auflösen, den den monströsen Beamtenapparat und die ganzen Pöstchenhuber nach Hause schicken, und in kleinem Kreis neu anfangen ? Mit Staaten, die keine allzugroßen Demokratiedefizite haben, deren Staatsfinanzen auf eher solidem Fundament stehen, die auch eine gewisse kulturelle Verbundenheit haben? Und wenn wir dann die richtigen Hämmer auspacken - Einheitliche Streitkräfte (natürlich auch einheitlich ausgerüstet), einheitliche Rechts-, Bildungs- und Sozialsysteme; Und dann gerne auch eine einheitliche Währung. Ach ja, und noch eine Kleinigkeit: der Amtseid eines Politikers muß justiziabel sein. Damit kein Amtsinhaber mehr sagen kann: "Was schert mich mein Geschwätz von gestern?".
qjhg 19.04.2018
4. Es scheint so weiter zu gehen wie bisher.
Frau Merkels Klein- Klein hat die EU schon jetzt Jahre zurück geworfen, EU Frustration geschaffen, der Brexit ist der bisherige Höhepunkt. Was sind denn nun die von Frau Merkel genannten deutschen Vorschläge? Offensichtlich wieder nur heiße Luft. Was wir brauchen, um Macrons Vorschläge zu begleiten und auch unsere Interessen einzubringen, sind zunächst einheitliche Steuergesetze, Gemeinsame Arbeitspolitik, Angepasste Asylpolitik usw.. Dann kann man über eine Zentrale für Finanzen, Sozialpolitik, Innenpolitik etc. verhandeln. Die Vorteile für alle Europäer sind herauszuarbeiten. Eine Fülle an Aufgaben- bei Frau Merkel und der CDU/ CSU aber wohl Fehlanzeige.
ulrich.schlagwein 19.04.2018
5. Gleichschritt
Vor Jahren berichtete der Spiegel ueber die Schwierigkeiten beim Aufbau einer gemeinsamen Kampftruppe Europas. Damals wurde festgestellt, dass die Soldaten der verschiedenen Laender in unterschiedlichen Kadenzen marschieren, die einen schneller, die anderen langsamer, Italiener im Laufschritt etc. Im uebertragenen Sinn ist das wohl heute noch so. Die Visigrad Staaten marschieren rueckwaerts, not so Great Britain lieber allein, Deutschland und Frankreich wieder auf den Ursprung hin, die Montanunion. Obwohl Franzoesich angeblich die Sprache der Juristen, also unzweideutig, ist, parliert Macron immer um den heissen Brei. Frankreich moechte doch bitte die Verantwortung fuer die "Geheimvertraege" Sykes und Picot uebernehmen, wegen deren Langzeitfolgen wir heute die aktuellen Probleme zu loesen haben. Von wegen "La Grande Nation".
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.