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MH17-Absturz: Schwarz-Rot streitet über Blauhelm-Einsatz

Prorussische Rebellen, OSZE-Beobachter: Debatte um Uno-Einsatz Zur Großansicht
AFP

Prorussische Rebellen, OSZE-Beobachter: Debatte um Uno-Einsatz

In der Ostukraine eskaliert nach dem mutmaßlichen Abschuss von Flug MH17 der Konflikt. Hochrangige Koalitionspolitiker fordern nun einen Blauhelm-Einsatz, manche gar eine Beteiligung der Bundeswehr. Die Chancen für eine solche Mission stehen schlecht.

Hamburg - Als Konsequenz aus dem mutmaßlichen Abschuss einer Verkehrsmaschine über der Ostukraine haben mehrere Koalitionspolitiker einen Einsatz von Uno-Blauhelmtruppen angeregt. "Zur Überwachung einer gemeinsam ausgehandelten Lösung wäre eine Uno-Friedenstruppe gut denkbar", sagte der Chef des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Hans-Peter Bartels (SPD), dem SPIEGEL.

Ähnlich äußerte sich SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich. "Wenn der Sicherheitsrat im Rahmen einer Resolution und mit Zustimmung der Ukraine einen UN-Blauhelm-Einsatz zur Überprüfung und Durchsetzung einer Waffenruhe als sinnvoll und durchführbar erachtet, könnte dies ein Beitrag zur diplomatischen Bearbeitung der Ukraine-Krise sein", sagte er der Nachrichtenagentur Reuters.

Zuvor hatte schon der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Andreas Schockenhoff, "schnellstmöglich" eine Friedensmission gefordert. Er hält sogar eine Beteiligung der Bundeswehr an einem solchen Einsatz für denkbar: "Wenn eine solche Mission zustande kommen sollte, würde auch Deutschland gefragt sein", sagte er der "Rheinischen Post".

In einem Punkt sich sich alle drei jedoch einig. Ein Blauhelm-Einsatz sei zwar eine denkbare Option - aber derzeit keine realistische. Denn Russland gehört zu den ständigen Mitgliedern des Uno-Sicherheitsrats und dürfte sein Veto einlegen. Ein Blauhelm-Einsatz in der Ostukraine gehe "nur im allseitigen Einvernehmen", sagte Bartels dem SPIEGEL. "Und damit im Moment nicht."

Ähnlich äußerte sich der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD). "Ein typischer Blauhelm-Einsatz sollte von den beteiligten Konfliktparteien akzeptiert und auf die Implementierung und Absicherung eines Friedensplans ausgerichtet sein", sagte er der "Welt am Sonntag". Solange die Konfliktparteien noch nicht einmal kontinuierlich verhandelten, sei der Einsatz von Blauhelmen wenig sinnvoll.

Linken-Fraktionsvize Sahra Wagenknecht lehnte eine Beteiligung deutscher Soldaten an einem Militäreinsatz in der Ukraine kategorisch ab. Aus der Bundesregierung gab es zunächst keine Stellungnahme.

Am Donnerstag war eine Boeing 777 der Malaysia Airlines in der Luft explodiert. Es wird vermutet, dass sie von einem prorussischen Rebellenstützpunkt aus Versehen abgeschossen wurde. Alle 298 Insassen starben, darunter etwa 80 Kinder. Das Trümmerfeld erstreckt sich über eine Fläche von rund 25 Quadratkilometern. Augenzeugen schilderten erschütternde Eindrücke.

Die Kämpfe zwischen Separatisten und Anhängern der ukrainischen Regierung gingen am Samstag weiter. Ukrainische Regierungstruppen brachten nach eigenen Angaben Teile der Stadt Luhansk wieder unter ihre Kontrolle. Luhansk hat fast 500.000 Einwohner. Es ist neben Donezk die zweite große Hochburg der prorussischen Separatisten, die seit Monaten gegen die ukrainischen Regierungstruppen kämpfen.

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Fotostrecke: Das Trümmerfeld von Hrabowe

ssu/dpa/Reuters

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1. Blauhelmeinsatz, was sonst!
opinio... 19.07.2014
Der ist schon lange überfällig, auch wenn man denkt, so etwas ist einer europäischen Zivilisation unwürdig.
2. Völlig ungeeignet
nightwarrior 19.07.2014
Zitat von sysopAFPIn der Ostukraine eskaliert nach dem mutmaßlichen Abschuss von Flug MH17 der Konflikt. Hochrangige Koalitionspolitiker fordern einen Blauhelmeinsatz, manche gar eine Beteiligung der Bundeswehr. Die Chancen für eine solche Mission stehen schlecht. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/malaysia-airlines-mh17-streit-ueber-blauhelm-einsatz-a-981932.html
Sollte es tatsächlich zu einem Blauhelm-Einsatz kommen, was ich bezweifele, wären US-Vasallen völlig ungeeignet. Und eine Beteiligung Deutschlands ein absolutes Unding! Deutschland hat wesentlich zu dieser Krise beigetragen, als es den Sturz des legitimen Präsidenten der Ukraine unterstützt hat. Und Deutschland finanziert das illegale Banditen-Regime in Kiew mit und zählt gleichzeitig zu den aktivsten Hetzern gegen Rußland. Dies ist sowohl Rußland, als auch den Seperatisten bekannt. Die Bundesregierung ist Partei in diesem Konflikt und daher völlig unglaubwürdig!
3.
Attila2009 19.07.2014
Blauhelme können nur einen Frieden der schon ausgehandelt ist überwachen, die können keinen mit Gewalt herstellen. Dann wären die ja selber eine Konfliktpartei. Jeder schießt dann auf jeden ? Erst müssen die Streithähne da selber den Willen haben Frieden zu halten aber solange es nicht passiert ist der Einsatz von internationalen Truppen sinnlos und gefährlich. Was passieren kann hat ja mit die Niederländer in Srebrenica gesehen.
4.
schmusel 19.07.2014
Zitat von Attila2009Blauhelme können nur einen Frieden der schon ausgehandelt ist überwachen, die können keinen mit Gewalt herstellen. Dann wären die ja selber eine Konfliktpartei. Jeder schießt dann auf jeden ? Erst müssen die Streithähne da selber den Willen haben Frieden zu halten aber solange es nicht passiert ist der Einsatz von internationalen Truppen sinnlos und gefährlich. Was passieren kann hat ja mit die Niederländer in Srebrenica gesehen.
Unsinn. Blauhelme, so sie denn entsprechend ausgestattet sind, sollen zwischen den Konfliktparteien einen Puffer bilden. Würde weiter geschossen werden, würden auch Blauhelme betroffen sein - die Idee ist, dass die Konfliktparteien dies vermeiden wollen. Das setzt natürlich den Willen voraus, die Blauhelme auch mit Befehlen und Ausrüstung so auszustatten, dass sie im Fall der Fälle nicht davonlaufen, sondern die Situation notfalls mit Gewalt befrieden. Das ist u.a. das was in Srebrenica nicht funktioniert hat - und noch viel mehr.
5.
Attila2009 19.07.2014
Zitat von schmuselUnsinn. Blauhelme, so sie denn entsprechend ausgestattet sind, sollen zwischen den Konfliktparteien einen Puffer bilden. Würde weiter geschossen werden, würden auch Blauhelme betroffen sein - die Idee ist, dass die Konfliktparteien dies vermeiden wollen. Das setzt natürlich den Willen voraus, die Blauhelme auch mit Befehlen und Ausrüstung so auszustatten, dass sie im Fall der Fälle nicht davonlaufen, sondern die Situation notfalls mit Gewalt befrieden. Das ist u.a. das was in Srebrenica nicht funktioniert hat - und noch viel mehr.
Blauhelme haben keinen Kampfauftrag (!!!!!) sie dürfen sich nur selbst verteidigen. Nur deshalb sind die bewaffnet. Sie können also keinen Frieden erzwingen sondern nur die Konfliktparteien trennen. http://www.globalisierung-fakten.de/globalisierung-informationen/organisationen/blauhelme/ Lesen Sie den Abschnitt "Friedenseinsätze der UN " Da steht auch noch dass die Konfliktparteien der Stationierung zustimmen müssen und das werden die nicht wenn die den Konflikt weiter führen wollen. Die Konfliktparteien würden die Blauhelme einfach ignorieren oder über sie hinwegschießen. Genau das hat eben in Srebrenica nicht funktioniert weil die serbischen Milizen nicht wollten.
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