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18. Februar 2013, 18:53 Uhr

Mission in Westafrika

Bundesregierung will bis zu 330 Soldaten für Mali-Einsatz

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Die Bundesregierung strebt zwei getrennte Bundestagsmandate für den geplanten Einsatz in Mali an. Für die Ausbildungsmission der EU will Berlin bis zu 180 Soldaten bereitstellen, weitere 150 Mann sollen die Logistik unterstützen.

Berlin - Mit zwei getrennten Bundestagsmandaten will die Bundesregierung die Teilnahme der Bundeswehr an der multinationalen Mission im westafrikanischen Krisenland Mali ermöglichen. Nach Informationen aus Regierungskreisen soll ein Mandat die Unterstützung der EU-Ausbildungsmission für die malische Armee durch bis zu 180 deutsche Soldaten erlauben. Ein zusätzliches Mandat sieht die Hilfe von bis zu 150 Soldaten bei der Logistik für die internationale Militärmission und die Betankung französischer Kampfjets durch die Bundeswehr vor.

Bereits am Dienstagmorgen soll das Kabinett der schwarz-gelben Regierung über die beiden Mandate entscheiden, bis Ende Februar soll dann der Bundestag über die Mission beraten. Am Montag hatte die EU offiziell den Start der europäischen Trainingsmission beschlossen. Bis zu 480 Trainer sollen die desolaten Sicherheitskräfte in den kommenden Monaten ausbilden und bei der Führung von eigenständigen Operationen unterstützen. Ausdrücklich ausgeschlossen ist die Teilnahme der Trainer an Kampfmission in Mali selber.

Die überraschend hohe Zahl von 180 Soldaten für die Trainingsmission wurde in Regierungskreisen damit begründet, dass man einen größeren Puffer beim Personal in das Mandat eingebaut habe. Am Boden werden demnach nur rund 40 Militärausbilder an der Mission teilnehmen, weitere 40 Sanitätssoldaten sollen in Mali ein Feldlazarett aufbauen. Da die Lage in Mali von der Versorgung der Soldaten bis hin zu deren Transport aber sehr fragil sei, habe man eine Reserve von weiteren 100 Soldaten eingebaut. Damit will man flexibler reagieren können.

Neben den Ausbildern will Deutschland auch logistisch sowohl bei der französischen Militärmission als auch beim Aufstocken der afrikanischen Kräfte vor Ort helfen. Für den Transport afrikanischer Truppen aus der Region und innerhalb Malis stellt die Bundeswehr deswegen wie bisher drei Transall-Flugzeuge bereit. Zudem soll ein Airbus vorgehalten werden, um französische Flugzeuge in der Luft zu betanken. Die Obergrenze für diesen Einsatz liegt laut dem Mandat einschließlich eines Puffers bei 150 Soldaten.

In der Regierung wird mit einer breiten Zustimmung für die beiden Mandate im Bundestag gerechnet. Für den Mandatszeitraum von einem Jahr rechnet die Regierung mit Kosten von rund 13 Millionen Euro für die Hilfe beim Lufttransport und der Betankung, das Budget für die deutsche Teilnahme an der Ausbildungsmission beziffert sich laut Mandatspapier auf rund 42 Millionen Euro.

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