Schulz über Nahles "An die Spitze der SPD gehört nach 153 Jahren eine Frau"

Martin Schulz hat den geplanten Umbruch an der SPD-Spitze mit Erneuerung begründet - und seinen Verzicht auf den Posten als Vizekanzler erläutert. Andrea Nahles will die Partei wieder zur stärksten Kraft machen.

Martin Schulz und Andrea Nahles
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Martin Schulz und Andrea Nahles


Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat seinen geplanten Rückzug vom Amt des Parteichefs mit dem Wunsch nach Erneuerung innerhalb der Organisation begründet. Obwohl er in der Vergangenheit das Gegenteil gesagt hatte, wolle er als Außenminister in ein Kabinett von CDU-Kanzlerin Angela Merkel eintreten, sagte der Ex-Kanzlerkandidat - wenn denn die SPD-Mitglieder einer Großen Koalition zustimmen.

Schulz hatte einen Tag nach der Bundestagswahl ausgeschlossen, unter Merkel in ein Kabinett einzutreten. Nach dem Scheitern einer Jamaikakoalition hätten sich die Rahmenbedingungen aber geändert, sagt Schulz nun.

Der 62-Jährige erklärte, er sei zu dem Ergebnis gekommen, dass es für die SPD besser sei, "wenn jemand als Vorsitzender nicht Teil der Regierung ist". Während seiner Amtszeit sei ihm zudem die Neuausrichtung der SPD nicht so geglückt, wie er es erhofft hatte. "Die Erwartungshaltung, die ich auch an mich selbst habe, die Partei zu erneuern, ist eine, der ich nicht in dem Umfang gerecht werden kann, den dieser Erneuerungsprozess braucht." Die Aufgabe sei für ihn "unter den obwaltenden Umständen kaum noch zu leisten".

Was kann Nahles besser als Schulz? - "Stricken"

Schulz sagte, es gebe nun einen Generationswechsel in der Parteiführung, zum ersten Mal in der Parteigeschichte werde eine Frau an der Spitze stehen, wenn Nahles gewählt werde. "An die Spitze der Partei gehört nach 153 Jahren eine Frau", sagte er und ergänzte, Nahles sei erkennbar jünger und weiblicher.

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Große Koalition: Merkels neue Minister

Wenn die SPD nach dem geplanten Mitgliederentscheid in die Regierung geht, solle es einen außerordentlichen Parteitag zur Wahl von Nahles geben. Für die Zwischenzeit werde er den Parteivorstand bitten, Nahles kommissarisch mit der Aufgabe zu beauftragen.

Schulz zeigte sich optimistisch, dass die Mitglieder dem Koalitionsvertrag und dem Eintritt der Partei in eine neue Große Koalition zustimmen. Der 45-köpfige Vorstand stimmte ihm mit großer Mehrheit bei vier Gegenstimmen zu und will den Vertrag den Mitgliedern empfehlen. Er trägt laut Schulz eine sozialdemokratische Handschrift.

Auf die Frage, warum der bisherige Außenminister Sigmar Gabriel nicht mehr im neuen Merkel-Kabinett vertreten sein soll, sagte Schulz: Gabriel habe eine sehr gute Arbeit geleistet, "aber ich habe mich entschieden, als Außenminister in die Regierung einzutreten".

"Die Aufgabe eines Außenministers ist es, außen zu sein"

Schulz sagt, er habe bewusst auf den Posten des Vizekanzlers verzichtet, weil die koordinierende Aufgabe des stellvertretenden Regierungschefs eine starke Präsenz in Berlin erfordere. "Die Aufgabe eines Außenministers ist es, außen zu sein", sagte Schulz. Er habe sich bei der Entscheidung an Frank-Walter Steinmeier orientiert, der dies als Außenminister vorgemacht habe.

Andrea Nahles könnte in der Doppelfunktion als Partei- und Fraktionschefin künftig eine mächtige Rolle einnehmen. Die 47-Jährige gab das Ziel aus, bei der nächsten Bundestagswahl wieder stärkste Partei zu werden. "Wir können das", sagte die frühere Bundesarbeitsministerin. Voraussetzung dafür sei, dass die SPD wie in den Koalitionsverhandlungen als Team agiere.

Nahles dankte Schulz dafür, dass er mit seinem angekündigten Rückzug vom Parteivorsitz "freundschaftlich und in großem Einvernehmen" den Generationswechsel möglich mache. Auf die Frage, was sie besser könne als Schulz, sagte sie: "Stricken."

Die SPD war bei der Bundestagswahl Ende September bei nur noch 20,5 Prozent und damit weit hinter der Union gelandet. Dennoch liegt es nun in den Händen der SPD-Mitglieder, ob eine neue Große Koalition unter Führung von Merkel zustande kommt. Das Ergebnis des Mitgliedervotums soll am Wochenende 3./4. März bekannt gegeben werden. Das Bundesverfassungsgericht wies sämtliche Beschwerden gegen die anstehende Abstimmung der mehr als 460.000 SPD-Mitglieder zurück.

apr/Reuters/dpa

insgesamt 122 Beiträge
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ptb29 07.02.2018
1. Pippi Langstrumpf haut auf die Fresse bis es quietscht
Nach dem Mitgliedervotum wird diese Schmierenkomödie hoffentlich vorbei sein und eine Erneuerung der Spitzen von SPD und CDU stattfinden.
spon_3590950 07.02.2018
2. Die Hoffnung stirbt zuletzt
Da haben die Sozen gerade noch die Kurve gekriegt. Man hatte schon das Gefühl der Flüchtlingsnachzug wäre ihr das Hauptthema. Sozial versucht man, wenn auch zaghaft, die Katastrophenagenda von Gaz- Gerd zu korrigieren. Da ist aber noch mehr drin. Die wichtigsten Ministerposten haben sie auch gekriegt. Schulz wird Außenminister, sicherlich der beste Posten für ihn. Hoffentlich kann er mit Macron die F/D Achse wiederbeleben. Europa muss sich gegen China mehr behaupten. Sonst werden wir von denen aufgekauft. Bleibt zu hoffen, dass der Wähler dies honorieren wird.
le.toubib 07.02.2018
3. Nun würde mich wahrscheinlich mancher von Euch schlagen wollen!
Aber ich könnte mir vorstellen, dass das ein recht gutes Kabinett werden könnte, nur Gabriel vermisse ich doch sehr! Aber mal sehen, was es noch so an Überraschungen geben wird, vier Jahre sind immerhin recht lang. Nur mit Frau Nahles, mit Ihr kann ich mich partout nicht anfreunden. Dafür haben wir sie weiss Gott nicht aus Rheinland-Pfalz nach Berlin weggemobbt. Jetzt würde mich wirklich interessieren, was Malu - oops - Frau Dreyer (wir sind beinahe Nachbarn und mein bester Freund ist ihr *idirekter* Nachbar - die kleinste Grossstadt Deutschlands zu sein, hat auch so seine Vorzüge) wohl dazu denkt ...
rechercher 07.02.2018
4. An die Spitze der SPD gehört nach 153 Jahren eine Frau
Gut möglich, warum auch nicht? Diese darf aber keineswegs Nahles heißen! Wie wäre es zum Beispiel mit Hildegard Mattheis? Ach ja, da fällt mir übrigens noch eine Frage ein: Warum sagte das Schulz nicht vor einem Jahr?
mostein 07.02.2018
5. Dolchstoss
Er könnte sie empfehlen, weil er sie nett findet, sie am lautesten schreit, die derbsten Beleidigungen austeilt, so schön das Pippilangstrumpflied im Bundestag gesungen hat. Aber zu sagen, sie wird es, weil mal eine Frau ran muss-das ist schon peinlich. Und dann führte er ihr Aussehen-jünger und weiblicher-an. Ganz toll.
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